302023106911 Logo (DPMA, 05/02/2023)
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The German trademark 302023106911 was filed as Figurative mark on 05/02/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/27/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other geometrical solids #Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Thick lines, bands #One line or one band
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020231069116 |
| Register number | 302023106911 |
| Application date | May 2, 2023 |
| Publication date | September 1, 2023 |
| Entry date | July 27, 2023 |
| Start of opposition period | September 1, 2023 |
| End of the opposition period | December 1, 2023 |
| Expiration date | May 2, 2033 |
Trademark owner
01640 Coswig
DE
Trademark representatives
75172 Pforzheim
DE
goods and services
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Gießereiformen aus Metall, Bänder aus Metall, Behälter aus Metall, Stahlbleche, Blei [roh oder teilweise bearbeitet]; Guss [roh oder teilweise bearbeitet]
7
Maschinenteile, nämlich Maschinengehäuse, Maschinenkessel, Maschinenräder, Maschinenständer, Maschinentische, Maschinenwellen, Zahnräder, Antriebswellen, Absperrventile; Maschinen für Verbrennungsanlagen, insbesondere Fördereinrichtungen in Form von Rollen-, Ketten-, Band- und Vibrationsförderern für Brennstoffe und Asche; von vorstehenden Waren ausgenommen sind maschinell betriebene Werkzeuge, insbesondere Werkzeuge für Werkzeugmaschinen, spanabhebende Werkzeuge mit fest verbundenen oder auswechselbaren Schneiden aus harten Schneidstoffen, wie Reibwerkzeuge und mit Reibwerkzeugen kombinierte Bohr-, Ausbohr-, Senk- und Entgratwerkzeuge, Reibwerkzeuge mit festen und einstellbaren Durchmessern; Werkzeugaufnahmen bzw. -adapter, nämlich Spindelvorsatzflansche, Kegelschäfte, Spannfutter, Verlängerungsteile und Reduzierstücke für Werkzeuge, Ausrichthalter mit einstellbarer Konzentrizität, Pendelhalter zum Flucht- und Winkelausgleich [Maschinenteile]; Schneideeinsätze, Wendeschneidplatten, Schneidringe und Schneidköpfe aus harten Schneidstoffen, Teile hierfür wie Bolzen, Klemmen und Schrauben [Maschinenteile]; Vorrichtungen an Maschinen zum Montieren, Messen und Einstellen von Reibwerkzeugen und deren Schneiden; Maschinelle Werkzeuge zum Nachschleifen bzw. Nachschärfen der Reibwerkzeuge, Schneiden, Schneidringe und Einwegköpfe
11
Verbrennungsöfen; Verbrennungsanlagen für Müll und fossile Brennstoffe, im Wesentlichen bestehend aus einer Zuführung, einem Rost und einem Verbrennungskessel für den Müll und/oder die Brennstoffe sowie ggf. aus einer Abführung für Asche und Schlacke und Abgasreinigungsapparaten; Wasseraufbereitungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Wasseraufbereitungsapparaten bzw. Behältern und ggf. aus Wasserverdampfungsapparaten mit Dampf- und Rückstandsaufbereitungsapparaten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 1, 2024 | 202300248555 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| July 27, 2023 | 202300158325 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020231069116