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Die Deutsche Marke BELLVITAL wurde als Wortmarke am 09.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.08.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231020753 |
| Registernummer | 302023102075 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. September 2023 |
| Eintragungsdatum | 23. August 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. September 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 09. Februar 2033 |
Markeninhaber
27299 Langwedel
DE
Markenvertreter
48143 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschafltiche Zwecke, außer Pflanzensubstrate, Pflanzen-, Garten- und Graberden und deren Substrate, Bodenverbesserungsmittel und Torf; Filtermaterial und Absorbergranulat, nämlich in Form von chemischen Erzeugnissen, mineralischen Substanzen und Kunststoffen im Rohzustand; Kunstharz im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
6
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Filtermaterial [aus Metall]; Schwimmteiche, Badeteiche, Teichanlagen und Schwimmbecken [alle vorgenannten Waren als vorgefertigte Metallkonstruktionen]; Trennwände und Begrenzungswände [aus Metall] für Schwimmbecken, Schwimmteiche, Badeteiche, Teichanlagen und Elemente [aus Metall] sowie Einzelkomponenten [aus Metall] zu deren Erstellung; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze
7
Maschinen für den Betrieb und die Unterhaltung von Schwimmteichen, Badeteichen, Teichanlagen und Schwimmbecken; Pumpen und Wasserpumpen, soweit in Klasse 7 enthalten; Steuerungen, nämlich Steuergeräte für Maschinen und Motoren, insbesondere zur Steuerung des Betriebs von Schwimmteichen, Badeteichen, Teichanlagen und Schwimmbecken; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Filter als Teile von Motoren und Maschinen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Filter und Filteranlagen als Teile von häuslichen und gewerblichen Anlagen und daraus bestehende Anlagen
19
Baumaterialien [nicht aus Metall]; vorgefertigte Konstruktionen oder Bauten, nicht aus Metall in Form von Schwimmteichen; vorgefertigte Konstruktionen oder Bauten, nicht aus Metall in Form von Badeteichen; vorgefertigte Konstruktionen oder Bauten, nicht aus Metall in Form von Teichanlagen und Schwimmbecken; Trennwände und Begrenzungswände [nicht aus Metall] für Schwimmbecken, Badeteiche, Schwimmteiche, Teichanlagen sowie Elemente [nicht aus Metall] zur Erstellung derselben; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Denkmäler [nicht aus Metall]
37
Erstellung von Schwimmteichen, Badeteichen und Teichanlagen
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; technischer Entwurf und Konzeption von Schwimmteichen, Badeteichen und Teichanlagen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Januar 2024 | 202300279058 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. August 2023 | 202300055429 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231020753