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Die Deutsche Marke Neo.Law wurde als Wortmarke am 24.10.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020230138688 |
| Registernummer | 302023013868 |
| Anmeldedatum | 24. Oktober 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2024 |
| Eintragungsdatum | 16. Februar 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. März 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Juni 2024 |
| Ablaufdatum | 24. Oktober 2033 |
Markeninhaber
14195 Berlin
DE
Markenvertreter
40221 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware; Datenverarbeitungsprogramme; Anwendungssoftware; Software zur Automatisierung von Arbeitsabläufen; Software zur Automatisierung der Beantwortung wiederkehrender Anfragen; Datenbanken; Software für die Erstellung von Datenbanken; Software für die Verwaltung von Datenbanken; Software zur Anwendung in Legal-Tech-Produkten; Computersoftware zur automatisierten Unterstützung juristischer Dienstleistungen; alle vorgenannten Waren auch mit Bezug auf Legal-Tech-Produkte; sämtliche vorgenannten Waren auch unter Einbindung Künstlicher Intelligenz
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Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Werbung und werbliche Kommunikation in elektronischen Medien, insbesondere im Internet; Computergestützte Werbung; Werbung für Dienstleistungen und Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere im Bereich Legal-Tech, auch über Computer- und Kommunikationsnetze; Erfassung, Zusammenstellung und Systematisierung von Daten zur Eingabe in Computerdatenbanken für geschäftliche Zwecke; alle vorgenannten Dienstleistungen auch mit Bezug auf Legal-Tech-Produkte; alle vorgenannten Dienstleistungen auch zur automatisierten Unterstützung juristischer Dienstleistungen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch unter Einbindung Künstlicher Intelligenz
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Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellen eines Benutzerzugangs zu Internet-Portalen und -Plattformen; Bereitstellung eines Zugangs zu Daten in Computer- und Kommunikationsnetzwerken; Bereitstellung von Kommunikationseinrichtungen für den Austausch von Daten über elektronische Medien; Vermittlung von Zugriffen auf Datenbanken im Internet; Computergestützte Kommunikationsdienste, insbesondere über das Internet; Interaktive Kommunikationsdienste; Übermittlung von Nachrichten, Daten und Inhalten über das Internet und andere Kommunikationsnetzwerke; Telekommunikation, nämlich das Ermöglichen von Hochladen, Herunterladen, Versenden, Vorführen, Anzeigen, Markieren und dem gemeinsamen Nutzen von Text-, Bild-, Audio-, Multimedia- und sonstigen Inhalten; Bereitstellen von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Telekommunikationseinrichtungen zum Erstellen und Aktualisieren von Webseiten mit vom Nutzer bereitgestellten Inhalten; Bereitstellung des Zugriffs auf online durchsuchbare Datenbanken; alle vorgenannten Dienstleistungen auch mit Bezug auf Legal-Tech-Produkte; alle vorgenannten Dienstleistungen auch zur automatisierten Unterstützung juristischer Dienstleistungen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch unter Einbindung Künstlicher Intelligenz
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Aus- und Weiterbildung; Organisation und Durchführung von Konferenzen und Workshops sowie Hackathon-Events, auch in Bezug auf Legal-Tech-Produkte einschließlich der Bedarfsermittlung für Legal-Tech-Produkte, der Entwicklung von Lösungen mittels Legal-Tech-Produkten und der Anwendung von Legal-Tech-Produkten; Elektronische Veröffentlichung von Texten insbesondere in Bezug auf Legal-Tech-Produkte einschließlich die Bedarfsermittlung für Legal-Tech-Produkte, der Entwicklung von Lösungen mittels Legal-Tech-Produkten und der Anwendung von Legal-Tech-Produkten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch zur automatisierten Unterstützung juristischer Dienstleistungen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch unter Einbindung Künstlicher Intelligenz
42
Entwurf, Entwicklung, Implementierung sowie Pflege, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware einschließlich Datenverarbeitungsprogrammen, Anwendungssoftware, Software zur Automatisierung von Arbeitsabläufen, Software zur Automatisierung der Beantwortung wiederkehrender Anfragen, Software für die Erstellung, Nutzung und Verwaltung von Datenbanken, Software zur Anwendung in Legal-Tech-Produkten; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software; Entwurf und Entwicklung von Netzwerken; Programmieren von Computersoftware zum Lesen, Übertragen und Ordnen von Daten; Übernahme und Vermittlung von Host-Funktionen für Online-Inhalte und Softwareanwendungen; Hosting von Plattformen und Kommunikationsportalen im Internet; Hosting von online nicht herunterladbarer Software; Bereitstellung von virtuellen Computerumgebungen durch Cloud-Computing; Cloud Hosting-Dienste; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software; Dienstleistungen eines Anwendungsdienstanbieters; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen insbesondere mit Bezug auf Legal-Tech-Produkte; Beratungsleistungen für Entwurf, Entwicklung und Implementierung von Software einschließlich Software as a Service [SaaS] und Cloud-Computing, auch mit Bezug auf Legal-Tech-Produkte; Digitale Produkte, nämlich Dienstleistungen zur Erstellung von digitalen Inhalten ohne menschliche Intervention, zur automatisierten Unterstützung juristischer Dienstleistungen; Technologieberatung; alle vorgenannten Dienstleistungen auch mit Bezug auf Legal-Tech-Produkte; alle vorgenannten Dienstleistungen auch zur automatisierten Unterstützung juristischer Dienstleistungen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch unter Einbindung Künstlicher Intelligenz
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Beratungsleistungen in Rechtsangelegenheiten; Unterstützende Dienstleistungen in Rechtsangelegenheiten; Recherchedienstleistungen in Rechtsangelegenheiten; Dienstleistungen zur Unterstützung bei der Verwaltung und Überwachung gewerblicher Schutzrechte; Unterstützende Dienstleistungen bei der Erstellung von Verträgen und sonstigen juristischen Dokumenten; Informations- und Beratungsleistungen bezüglich Rechtsangelegenheiten; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Rechtsfragen; alle vorgenannten Dienstleistungen auch mit Bezug auf Legal-Tech-Produkte; alle vorgenannten Dienstleistungen auch zur automatisierten Unterstützung juristischer Dienstleistungen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch unter Einbindung Künstlicher Intelligenz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. September 2024 | 202400320568 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juli 2024 | 202400070621 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Februar 2024 | 202300347195 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230138688