302023013627 – Infos zur Marke Nr 3020230136278 (DPMA, 14.10.2023)

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Die Deutsche Marke 302023013627 wurde als Bildmarke am 14.10.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Schräge Linien oder Bänder #Dünne Linien #Zwei Linien oder Bänder #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Schwarz #Rot, rosa, orange #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen, die eine oder mehrere geometrische Figuren enthalten #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 10. Mai 2024

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020230136278
Registernummer	302023013627

Anmeldedatum	14. Oktober 2023
Veröffentlichungsdatum	05. Januar 2024
Eintragungsdatum	05. Dezember 2023
Beginn Widerspruchsfrist	05. Januar 2024
Ende Widerspruchsfrist	05. April 2024
Ablaufdatum	14. Oktober 2033

Markeninhaber

XIAO Beteiligungsgesellschaft mbH

45891 Gelsenkirchen
DE

Markenvertreter

HARTMANN DAHLMANNS JANSEN RECHTSANWÄLTE Partnerschaftsgesellschaft mbB

42103 Wuppertal DE

Waren und Dienstleistungen

30 Reis; Nudeln; Tapioka; Fertigsauce [Würzmittel]; Sojaprodukte, soweit in Klasse 30 enthalten; Gewürze; Brot; Backwaren; Mehl; Panaden; Süßwaren; Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Reis, Mehl, Sesam und/oder Schokolade

41 Musikdarbietungen mit asiatischen Musikern; Dienstleistungen von Unterhaltungskünstlern, nämlich Tänzern, Akrobaten, Kabarettisten; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Public Viewing [Events]; Organisation und Durchführung von sportlichen und kulturellen Ereignissen aus dem asiatischen Raum

43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen mit asiatischen Speisen und Getränken, soweit in Klasse 43 enthalten; Partyservice, nämlich Catering

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. Mai 2024	202300402904	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Dezember 2023	202300341780	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen