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Die Deutsche Marke CURVE wurde als Wortmarke am 09.07.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.08.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020230039647 |
| Registernummer | 302023003964 |
| Anmeldedatum | 09. Juli 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. September 2023 |
| Eintragungsdatum | 02. August 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. September 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 09. Juli 2031 |
Markeninhaber
London
GB
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Milchpumpen; Milchpumpen zur Verwendung durch stillende Mütter; Milchpumpensets; Teile und Zubehör für Milchpumpen; Kissen für den medizinischen Gebrauch zum Stützen von Säuglingen während des Stillens; Schlingen [stützende Bandagen] für den medizinischen Gebrauch; Schlingen [stützende Bandagen] für den medizinischen Gebrauch zum Stützen von Säuglingen während des Stillens; medizinische Geräte zur Stärkung der Beckenbodenmuskulatur; Beckenstützen; Beckenklemmen; Notfall-Beckenklemmen; gynäkologisch-medizinische Instrumente zur Untersuchung der weiblichen Fortpflanzungsorgane; Vaginalspekula; Vaginaldilatatoren; Uterusdilatatoren; Saugflaschen; Säuglingsflaschen; Stillflaschen; Flaschen zum Füttern von Säuglingen; Flaschen zum Füttern von Kleinkindern; Flaschensauger; Flaschen zur Aufbewahrung von Muttermilch; Saugflaschen für medizinische Zwecke; Deckel für Säuglingsflaschen; Schnuller zur Verwendung mit Säuglingsflaschen; Umstandsgürtel; Schwangerschaftsstützgürtel für medizinische Zwecke; Brusthütchen; Wundklammern; Verbandklammern für elastische Bandagen; Schnullerklammern; Sexspielzeug; Sexhilfen; Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Milchpumpen, einschließlich Hand-Milchpumpen, elektrische Milchpumpen und batteriebetriebene Milchpumpen; Sammelbehälter, Beutel und Tüten für Sekrete; medizinische Apparate für Druckluft, Absaugen, Sauerstoff und andere medizinische Gase; Analysegeräte für medizinische Zwecke, einschließlich Apparate zur Analyse von Muttermilch; Brusthütchen zum Stillen, Saugflaschen; Beutel und Behälter zum Sammeln, Tiefkühlen, Lagern, Transportieren, zum Aufwärmen von Muttermilch und zum Stillen, für medizinische Zwecke, Sauger für Saugflaschen, Sauger für Saugflaschen für medizinische Zwecke; Apparate, Instrumente und Mittel zur Aufnahme von Nahrungsmitteln und Medikamenten, insbesondere für Frühgeborene, Säuglinge und kleine Kinder für medizinische Zwecke; Brustwarzenschutzhütchen, Brustwarzenformer, Stillhütchen; Säuglingsschnuller [Nuckel]; elektrische Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke; Saug- und therapeutische Apparate für medizinische Zwecke und Teile davon; Saugpumpen für medizinische Zwecke und Teile davon; Brustkühlkissen; Brustheizkissen; Thermometer für medizinische Zwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
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Einzelhandels- und Online-Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Milchpumpen, Milchpumpen zur Verwendung durch stillende Mütter, Milchpumpensets, Teile und Zubehör für Milchpumpen, Kissen für den medizinischen Gebrauch zum Stützen von Säuglingen während des Stillens, Schlingen [stützende Bandagen] für den medizinischen Gebrauch, Schlingen [stützende Bandagen] für den medizinischen Gebrauch zum Stützen von Säuglingen während des Stillens, medizinische Geräte zur Stärkung der Beckenbodenmuskulatur, Beckenstützen, Beckenklemmen, Notfall-Beckenklemmen, gynäkologisch-medizinische Instrumente zur Untersuchung der weiblichen Fortpflanzungsorgane, Vaginalspekula, Vaginaldilatatoren, Uterusdilatatoren, Saugflaschen, Säuglingsflaschen, Stillflaschen, Flaschen zum Füttern von Säuglingen, Flaschen zum Füttern von Kleinkindern, Flaschensauger, Flaschen zur Aufbewahrung von Muttermilch, Saugflaschen für medizinische Zwecke, Deckel für Säuglingsflaschen, Schnuller zur Verwendung mit Säuglingsflaschen, Umstandsgürtel, Schwangerschaftsstützgürtel für medizinische Zwecke, Brusthütchen, Wundklammern, Verbandklammern für elastische Bandagen, Schnullerklammern, Sexspielzeug, Sexhilfen, Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene, Milchpumpen, einschließlich Hand-Milchpumpen, elektrische Milchpumpen und batteriebetriebene Milchpumpen, Sammelbehälter, Beutel und Tüten für Sekrete, medizinische Apparate für Druckluft, Absaugen, Sauerstoff und andere medizinische Gase, Analysegeräte für medizinische Zwecke, einschließlich Apparate zur Analyse von Muttermilch, Brusthütchen zum Stillen, Saugflaschen, Beutel und Behälter zum Sammeln, Tiefkühlen, Lagern, Transportieren, zum Aufwärmen von Muttermilch und zum Stillen, für medizinische Zwecke, Sauger für Saugflaschen, Sauger für Saugflaschen für medizinische Zwecke, Apparate, Instrumente und Mittel zur Aufnahme von Nahrungsmitteln und Medikamenten, insbesondere für Frühgeborene, Säuglinge und kleine Kinder für medizinische Zwecke, Brustwarzenschutzhütchen, Brustwarzenformer, Stillhütchen, Brustwarzenpflegemittel für medizinische Zwecke, Säuglingsschnuller [Nuckel], kleine Beutel zur Dampfreinigung und Sterilisation für medizinische Zwecke, elektrische Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke, Saug- und therapeutische Apparate für medizinische Zwecke und Tea davon, Saugpumpen für medizinische Zwecke und Teile davon, Brustkühlkissen, Brustheizkissen, Thermometer für medizinische Zwecke; Einzelhandels- und Online-Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Computersoftwareprogrammen mit Informationen in Bezug zu Milchpumpen und zum Stillen, mobile Apps mit medizinischen und klinischen Informationen in Bezug auf das Stillen; Einzelhandels- und Online-Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Schlaufen und Schlaufentaschen zum Tragen von Milchpumpen, Schlaufen und Schlaufentaschen zum Stützen von Milchpumpen, Kleidungsstücke zum Schutz der Kleidung während des Stillens, Kleidungsstücke zum Tragen von Stillhilfsmitteln und Stilltops [zum Stillen]; Präsentation von Waren auf Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Auskunftsdienste in Handels- und Geschäftsangelegenheiten für Verbraucher; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Schaufensterdekoration
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Januar 2024 | 202300260535 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. August 2023 | 202300111116 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230039647