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The German trademark CURVE was filed as Word mark on 07/09/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/02/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020230039647 |
| Register number | 302023003964 |
| Application date | July 9, 2021 |
| Publication date | September 1, 2023 |
| Entry date | August 2, 2023 |
| Start of opposition period | September 1, 2023 |
| End of the opposition period | December 1, 2023 |
| Expiration date | July 9, 2031 |
Trademark owner
London
GB
Trademark representatives
80335 München
DE
goods and services
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Milchpumpen; Milchpumpen zur Verwendung durch stillende Mütter; Milchpumpensets; Teile und Zubehör für Milchpumpen; Kissen für den medizinischen Gebrauch zum Stützen von Säuglingen während des Stillens; Schlingen [stützende Bandagen] für den medizinischen Gebrauch; Schlingen [stützende Bandagen] für den medizinischen Gebrauch zum Stützen von Säuglingen während des Stillens; medizinische Geräte zur Stärkung der Beckenbodenmuskulatur; Beckenstützen; Beckenklemmen; Notfall-Beckenklemmen; gynäkologisch-medizinische Instrumente zur Untersuchung der weiblichen Fortpflanzungsorgane; Vaginalspekula; Vaginaldilatatoren; Uterusdilatatoren; Saugflaschen; Säuglingsflaschen; Stillflaschen; Flaschen zum Füttern von Säuglingen; Flaschen zum Füttern von Kleinkindern; Flaschensauger; Flaschen zur Aufbewahrung von Muttermilch; Saugflaschen für medizinische Zwecke; Deckel für Säuglingsflaschen; Schnuller zur Verwendung mit Säuglingsflaschen; Umstandsgürtel; Schwangerschaftsstützgürtel für medizinische Zwecke; Brusthütchen; Wundklammern; Verbandklammern für elastische Bandagen; Schnullerklammern; Sexspielzeug; Sexhilfen; Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Milchpumpen, einschließlich Hand-Milchpumpen, elektrische Milchpumpen und batteriebetriebene Milchpumpen; Sammelbehälter, Beutel und Tüten für Sekrete; medizinische Apparate für Druckluft, Absaugen, Sauerstoff und andere medizinische Gase; Analysegeräte für medizinische Zwecke, einschließlich Apparate zur Analyse von Muttermilch; Brusthütchen zum Stillen, Saugflaschen; Beutel und Behälter zum Sammeln, Tiefkühlen, Lagern, Transportieren, zum Aufwärmen von Muttermilch und zum Stillen, für medizinische Zwecke, Sauger für Saugflaschen, Sauger für Saugflaschen für medizinische Zwecke; Apparate, Instrumente und Mittel zur Aufnahme von Nahrungsmitteln und Medikamenten, insbesondere für Frühgeborene, Säuglinge und kleine Kinder für medizinische Zwecke; Brustwarzenschutzhütchen, Brustwarzenformer, Stillhütchen; Säuglingsschnuller [Nuckel]; elektrische Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke; Saug- und therapeutische Apparate für medizinische Zwecke und Teile davon; Saugpumpen für medizinische Zwecke und Teile davon; Brustkühlkissen; Brustheizkissen; Thermometer für medizinische Zwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
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Einzelhandels- und Online-Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Milchpumpen, Milchpumpen zur Verwendung durch stillende Mütter, Milchpumpensets, Teile und Zubehör für Milchpumpen, Kissen für den medizinischen Gebrauch zum Stützen von Säuglingen während des Stillens, Schlingen [stützende Bandagen] für den medizinischen Gebrauch, Schlingen [stützende Bandagen] für den medizinischen Gebrauch zum Stützen von Säuglingen während des Stillens, medizinische Geräte zur Stärkung der Beckenbodenmuskulatur, Beckenstützen, Beckenklemmen, Notfall-Beckenklemmen, gynäkologisch-medizinische Instrumente zur Untersuchung der weiblichen Fortpflanzungsorgane, Vaginalspekula, Vaginaldilatatoren, Uterusdilatatoren, Saugflaschen, Säuglingsflaschen, Stillflaschen, Flaschen zum Füttern von Säuglingen, Flaschen zum Füttern von Kleinkindern, Flaschensauger, Flaschen zur Aufbewahrung von Muttermilch, Saugflaschen für medizinische Zwecke, Deckel für Säuglingsflaschen, Schnuller zur Verwendung mit Säuglingsflaschen, Umstandsgürtel, Schwangerschaftsstützgürtel für medizinische Zwecke, Brusthütchen, Wundklammern, Verbandklammern für elastische Bandagen, Schnullerklammern, Sexspielzeug, Sexhilfen, Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene, Milchpumpen, einschließlich Hand-Milchpumpen, elektrische Milchpumpen und batteriebetriebene Milchpumpen, Sammelbehälter, Beutel und Tüten für Sekrete, medizinische Apparate für Druckluft, Absaugen, Sauerstoff und andere medizinische Gase, Analysegeräte für medizinische Zwecke, einschließlich Apparate zur Analyse von Muttermilch, Brusthütchen zum Stillen, Saugflaschen, Beutel und Behälter zum Sammeln, Tiefkühlen, Lagern, Transportieren, zum Aufwärmen von Muttermilch und zum Stillen, für medizinische Zwecke, Sauger für Saugflaschen, Sauger für Saugflaschen für medizinische Zwecke, Apparate, Instrumente und Mittel zur Aufnahme von Nahrungsmitteln und Medikamenten, insbesondere für Frühgeborene, Säuglinge und kleine Kinder für medizinische Zwecke, Brustwarzenschutzhütchen, Brustwarzenformer, Stillhütchen, Brustwarzenpflegemittel für medizinische Zwecke, Säuglingsschnuller [Nuckel], kleine Beutel zur Dampfreinigung und Sterilisation für medizinische Zwecke, elektrische Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke, Saug- und therapeutische Apparate für medizinische Zwecke und Tea davon, Saugpumpen für medizinische Zwecke und Teile davon, Brustkühlkissen, Brustheizkissen, Thermometer für medizinische Zwecke; Einzelhandels- und Online-Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Computersoftwareprogrammen mit Informationen in Bezug zu Milchpumpen und zum Stillen, mobile Apps mit medizinischen und klinischen Informationen in Bezug auf das Stillen; Einzelhandels- und Online-Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Schlaufen und Schlaufentaschen zum Tragen von Milchpumpen, Schlaufen und Schlaufentaschen zum Stützen von Milchpumpen, Kleidungsstücke zum Schutz der Kleidung während des Stillens, Kleidungsstücke zum Tragen von Stillhilfsmitteln und Stilltops [zum Stillen]; Präsentation von Waren auf Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Auskunftsdienste in Handels- und Geschäftsangelegenheiten für Verbraucher; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Schaufensterdekoration
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 1, 2024 | 202300260535 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| August 2, 2023 | 202300111116 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020230039647