BÖRFH

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BÖRFH wurde als Wort-Bildmarke am 27.01.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Polygone, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Polygone mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Polygone, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Polygone mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Polygone, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Mehrere Polygone, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Abwärts gerichtete Dreiecke #Ein Dreieck #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange #Vögel oder Fledermäuse stilisiert

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020230012455
Registernummer 302023001245
Anmeldedatum 27. Januar 2023
Veröffentlichungsdatum 31. März 2023
Eintragungsdatum 23. Februar 2023
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 2023
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 2023
Ablaufdatum 27. Januar 2033

Markeninhaber


84048 Mainburg
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Frostschutzmittel; Chemikalien als Additive für Schmiermittel; chemische Additive zur Behandlung von Kraftstoffen; chemische Erzeugnisse als Additive für die Kraftstoffindustrie; Detergenzien als Additive für Kraftstoffe; Öle für Bremsen; Bremsflüssigkeiten; Silikonflüssigkeiten; Kühlmittel
2 Farben; Lacke; Imprägniermittel; Versiegelungsmittel
3 Reinigungsmittel; Fahrzeugreinigungsmittel; Putzmittel; Polituren für Fahrzeuge; Polituren für Fahrzeugreifen; Schleifmittel für die Fahrzeugpflege; Reiniger für Haushaltszwecke; Fleckenreiniger; Fleckenentferner; Glanzmittel; Duftstoffe; Duftstoffpräparate; Reinigungs- und Duftpräparate; Seifen; Handreinigungsmittel
4 Nicht chemische Additive für Motoröle und für Maschinenöle; Nicht chemische Additive für Kühlmittel; Schmiermittel
17 Dichtungen; Dichtungsmassen; Dichtungsmittel aus Silikon
35 Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Frostschutzmittel, Chemikalien als Additive für Schmiermittel, Chemische Additive zur Behandlung von Kraftstoffen, Chemikalien als Additive für Schmiermittel, chemische Erzeugnisse als Additive für die Kraftstoffindustrie, Detergenzien als Additive für Kraftstoffe, Öle für Bremsen, Bremsflüssigkeiten, Silikonflüssigkeiten, Kühlmittel, Farben, Lacke, Imprägniermittel, Versiegelungsmittel, Reinigungsmittel, Fahrzeugreinigungsmittel, Putzmittel, Polituren für Fahrzeuge, Polituren für Fahrzeugreifen, Schleifmittel für die Fahrzeugpflege, Reiniger für Haushaltszwecke, Fleckenreiniger, Fleckenentferner, Glanzmittel, Duftstoffe, Duftstoffpräparate, Reinigungs- und Duftpräparate, Seifen, Handreinigungsmittel, nicht chemische Additive für Motoröle und für Maschinenöle, nicht chemische Additive für Kühlmittel, Schmiermittel, Dichtungen, Dichtungsmassen, Dichtungsmittel aus Silikon

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2023 202300068230 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Februar 2023 202300033780 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230012455