XinniX xinxin Logo (DPMA, 29.11.2022)
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Die Deutsche Marke XinniX xinxin wurde als Wort-Bildmarke am 29.11.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.02.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020222404978 |
| Registernummer | 302022240497 |
| Anmeldedatum | 29. November 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. März 2023 |
| Eintragungsdatum | 13. Februar 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. März 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Juni 2023 |
| Ablaufdatum | 29. November 2032 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Hämmer, Fäustel und Vorschlaghämmer; Befestigungs- und Verbindungswerkzeuge; Handwerkzeuge zum Schneiden, Bohren, Schleifen, Schärfen sowie zur Oberflächenbehandlung; Werkzeuge zum Schlachten und Zerlegen von Tieren; Werkzeuge für die Landwirtschaft sowie für den Garten- und Landschaftsbau; Geräte für die Handhabung eines Feuers; Handwerkzeuge für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Rasierapparate; Werkzeuge zum Scheren von Tieren; Hairstylinggeräte; Werkzeuge zur Körperverzierung; Maniküre- und Pediküregeräte; Haarschneide- und Haarentfernungsgeräte; Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Hebewerkzeuge; Notfall- und Rettungshandwerkzeuge; Scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen
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Körbe, nicht aus Metall; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Särge und Bestattungsurnen; Briefkästen, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Kisten und Paletten, nicht aus Metall; Schaufenster- und Schneiderpuppen; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Rahmen; Spiegel [versilbertes Glas]; Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und -rollos; Kleiderbügel, Kleiderständer [Möbel] und Kleiderhaken; Badezimmermöbel; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre, nicht aus Metall; Ankerbojen, nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Ventile, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten
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Aquarien und Vivarien; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Sparbüchsen [Sparschweine]; Luftbeduftungsvorrichtungen; Mülleimer; Reinigungsutensilien für Toiletten und Badezimmer; Artikel für die Zahnreinigung; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juli 2023 | 202300057906 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Februar 2023 | 202200387970 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020222404978