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Die Deutsche Marke BELLMATE wurde als Wortmarke am 02.11.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020222374157 |
| Registernummer | 302022237415 |
| Anmeldedatum | 02. November 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2023 |
| Eintragungsdatum | 18. Januar 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Februar 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Mai 2023 |
| Ablaufdatum | 02. November 2032 |
Waren und Dienstleistungen
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Schulterriemen aus Leder; Pferdegeschirre aus Leder; Aufnähbare Etiketten aus Leder für Bekleidung; Bahnen aus Lederimitationen zur Weiterverarbeitung; Bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder; Etiketten aus Leder; Felle, verkauft nach Menge; Gepäckgurte aus Leder; Kartenetuis aus Leder; Kartenetuis aus Lederimitationen; Kauartikel aus Rohhaut für Hunde; Kunstpelze; Künstliches Leder; Laufgurte für Kinder; Leder für Möbel; Leder für Schuhe; Leder und Lederimitationen; Lederboxen; Ledergurte; Lederimitationen; Lederriemen [Lederstreifen]; Möbelbezüge aus Leder; Möbelüberzüge aus Leder; Pelze [Tierfelle]; Riemen aus Lederimitationen; Rohes oder teilweise bearbeitetes Leder; Schulterriemchen; Selbstklebende Etiketten aus Leder für Taschen; Umhängeriemen [Schulterriemen]; Tierhäute; Veganes Leder; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Regen- und Sonnenschirme
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Körbe, nicht aus Metall; Korbflechtwaren; Etiketten aus Kunststoff; Erkennungsmarken aus Kunststoff für Tiere; Erkennungsmarken für Tiere, nicht aus Metall; Haken, nicht aus Metall; Haltegriffe, nicht aus Metall; Haltegriffe, nicht aus Metall, für Badewannen; Halteklammern, nicht aus Metall, zur Befestigung von Platten; Badezimmermöbel; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten
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Blumenschalen aus Edelmetall; Bodenvasen; Bodenvasen aus Stein; Bodenvasen aus Ton; Glasbodenvasen; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Bürsten für Haustiere; Bürsten für die Pferdepflege; Fellbürsten für Tiere; Mähnen-Bürsten [Pferdekämme]; Pferdebürsten; Pferdebürsten aus Draht; Streukästen für Heimtiere; Tierborsten [Bürsten- und Pinselwaren]; Artikel für die Zahnreinigung; Abfallschaufeln für die Haltung von Haustieren; Abwehrvorrichtungen für Wildtiere, nicht aus Metall; Auskleidungen für Streukästen für Heimtiere; Automatische Futternäpfe für Haustiere; Automatische Streukästen für Haustiere; Badekäfige für Katzen; Behälter für Vogelfutter; Boxen für Insektensammler; Drahtkäfige für Haustiere; Elektronische Futterspender für Haustiere; Enthaarungsbürsten für Haustiere; Enthaarungskämme für Haustiere; Filter für Katzentoiletten; Futtergefäße für Kleintiere; Futtergefäße zum Füttern von Käfigvögeln; Futtergefäße zum Füttern von Vögeln in Form von Behältern; Futterkästen für Vögel; Futternäpfe für Haustiere; Futterspender aus Kunststoff für Haustiere; Futterspender für Wildvögel; Futtertröge; Futtertröge für Kühe; Futtertröge für Pferde; Futtertröge für Schafe; Futtertröge für Vieh; Geflügelfußringe; Goldfischgläser; Handbetätigte Greifhilfen für die Beseitigung von Tierkot; Katzenstreuschalen; Kunststoffschalen als Streukästen für Katzen; Käfige für Heimtiere; Käfige zum Sammeln von Insekten; Kämme für Haustiere; Körbe aus Metall für Haushaltszwecke; Künstliche Nesteier; Löffel für Hundefutter; Metallfuttertröge für Rinder; Metallschalen für Rinder; Nicht mechanische, tragbare Wasserspender für Haustiere; Nichtmechanische Tierfutterspender; Pferdekämme; Pflegehandschuhe für Haustiere; Pfotenreiniger für Haustiere, nicht elektrisch; Schaufeln zur Beseitigung von Tierexkrementen; Schweinetröge; Sitzstangen für Vogelkäfige; Striegel; Tierkämme; Tierpflegehandschuhe; Trinkschalen für Haustiere; Tränken aus Kunststoff für Haustiere; Tränkgefäße; Tränkgefäße für Geflügel; Tröge; Tröge für Geflügel; Ultraschallgeräte zur Vogelabwehr; Vogelabwehrvorrichtungen, nicht aus Metall; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Vogelbäder; Vogelbäder, keine Konstruktionen; Vogelkäfige für Heimvögel; Vogelringe; Vom Tier betätigbare Futterspender; Vom Tier betätigte Futterspender für Haustiere; Vom Tier betätigte Tränke; Vom Tier betätigter Futterautomat; Vorrichtungen zum Füttern von Vögeln; Wasser- und Futternäpfe für Haustiere; Wassertröge für Vieh; Zahnbürsten für Tiere; Aquarien und Vivarien; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Blumenschalen; Blumenschalen aus Glas; Blumenschalen aus Steingut; Erhöhte Pflanzenboxen; Gartenhandschuhe; Kompostbehälter für Haushaltszwecke; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juni 2023 | 202300022653 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Januar 2023 | 202200367334 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020222374157