RIMA

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RIMA wurde als Wort-Bildmarke am 18.07.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.09.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Dünne Linien #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Aus sich schneidenden Linien gebildete Kreuze #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020222254224
Registernummer 302022225422
Anmeldedatum 18. Juli 2022
Veröffentlichungsdatum 21. Oktober 2022
Eintragungsdatum 19. September 2022
Beginn Widerspruchsfrist 21. Oktober 2022
Ende Widerspruchsfrist 23. Januar 2023
Ablaufdatum 18. Juli 2032

Markeninhaber


Beijing
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 Prothesen; Hörgeräte; Wundklammern; Chirurgische Nadeln; Schienen für chirurgische Zwecke; Messer für chirurgische Zwecke; Röntgenbilder für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Blutanalysegeräte; Stethoskope; Orthodontische Gummibänder; Nadeln für medizinische Zwecke; Elastische Bandagen; Eisbeutel für medizinische Zwecke; Medizinische Apparate und Instrumente; Gipsbinden für orthopädische Zwecke; Zahnarztsessel; Operationstücher; OP-Kleidung; Masken für medizinisches Personal
35 Buchführung; Dateienverwaltung mittels Computer; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Datenverarbeitung [Büroarbeiten]; Personalanwerbung; Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmensverlagerungen; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Durchführung von geschäftlichen Veranstaltungen; Werbung; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Sponsorensuche; Marketing; Optimierung von Suchmaschinen zur Verkaufsförderung; Außenwerbung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen
44 Dienstleistungen von Kliniken [Ambulanzen]; Dienstleistungen eines Arztes; Krankenpflegedienste; Plastische und Schönheitschirurgie; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Alternativmedizin; Durchführung von Impfungen; Kieferorthopädische Dienstleistungen; Vermietung von medizinischer Ausrüstung; Vermietung von Operationsrobotern; Kunsttherapie; Dienstleistungen eines Chiropraktikers; Dienstleistungen von Kuranstalten und Rehabilitationskliniken; Dienstleistungen von Hospizen zur Pflege und Betreuung Sterbender; Dienstleistungen einer Gewebebank für menschliche Gewebe; Diät- und Ernährungsberatung; Medizinische Dienstleistungen; Zahnmedizinische Dienstleistungen; Vermietung von Sanitärinstallationen; Vermietung von Haarstylinggeräten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Februar 2023 202200307954 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. September 2022 202200244623 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020222254224