Deutsches Taubblindenwerk Logo (DPMA, 12.10.2022)
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Die Deutsche Marke Deutsches Taubblindenwerk wurde als Wort-Bildmarke am 12.10.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.11.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blau #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Dicke Linien, Bänder #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Grün #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Eine Linie oder ein Band #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehrere Briefe
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221165309 |
| Registernummer | 302022116530 |
| Anmeldedatum | 12. Oktober 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Dezember 2022 |
| Eintragungsdatum | 04. November 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Dezember 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. März 2023 |
| Ablaufdatum | 12. Oktober 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Druckereierzeugnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
36
Wohnungsvermietung, Wohnungsvermittlung, insbesondere von Wohnungen, die für Taubblinde, Hörsehbehinderte geeignet sind; Sammeln von Spenden für wohltätige Zwecke, insbesondere Unterstützung von Taubblinden, Hörsehbehinderten
40
Betrieb von Werkstätten für Menschen mit Behinderung, insbesondere Taubblinde, Hörsehbehinderte [Materialbearbeitung für Dritte, nämlich Vulkanisieren, Holzbearbeitung, Metallurgische Verarbeitung, Zimmermannsarbeiten, Wärmebehandlung und Beschichten von Stahl, Materialbearbeitung bei der Herstellung von Keramikwaren]; Auskünfte und Informationsdienste über Materialbearbeitung
41
Erziehung, Bildung, Unterhaltung und Sport; Übersetzung und Dolmetschen; Verlags- und Berichtswesen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Aus- und Fortbildung; Unterricht, insbesondere Unterricht für Taubblinde, Hörsehbehinderte; Ausbildung in Schulen, insbesondere für Taubblinde, Hörsehbehinderte; Betrieb von Werkstätten für Menschen mit Behinderung, insbesondere Taubblinde, Hörsehbehinderte [Ausbildung und Berufsausbildung]
43
Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Verpflegung von Gästen; vorübergehende Beherbergung von Gästen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
44
Gesundheitspflege für den Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Betrieb von Einrichtungen für die körperliche Rehabilitation; Betrieb von Einrichtungen für die geistige Rehabilitation; medizinische Pflegedienste; Dienstleistungen von Pflegeheimen für Taubblinde, Hörsehbehinderte; ambulante und stationäre Pflegedienste sowie häusliche Pflegedienste für Taubblinde, Hörsehbehinderte; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
45
Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; persönliche und soziale Dienstleistungen, nämlich astrologische und spirituelle Dienstleistungen, Bestattungsdienste, religiöse Dienstleistungen, Vermietung von Bekleidungsstücken, Dienstleistungen bezüglich Kinderschutz, Hausbewachungsdienste, persönliche Analyse- und Nachforschungsdienste, persönliche Einkaufsdienste, Schreiben von privaten Briefen, Erinnerungsdienste; Dienstleistungen im Rahmen der gesetzlichen Betreuung von Taubblinden, Hörsehbehinderten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. April 2023 | 202200368485 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. November 2022 | 202200339343 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221165309