Deutsches Taubblindenwerk Logo (DPMA, 10/12/2022)
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The German trademark Deutsches Taubblindenwerk was filed as Word and figurative mark on 10/12/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/04/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blue #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Thick lines, bands #Series of letters separated from one another other than by a single space #Green #Several circles, juxtaposed, tangential or intersecting #One line or one band #Letters presenting a special form of writing #Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Several letters
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020221165309 |
| Register number | 302022116530 |
| Application date | October 12, 2022 |
| Publication date | December 9, 2022 |
| Entry date | November 4, 2022 |
| Start of opposition period | December 9, 2022 |
| End of the opposition period | March 9, 2023 |
| Expiration date | October 12, 2032 |
Trademark owner
Trademark representatives
38122 Braunschweig
DE
goods and services
16
Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Druckereierzeugnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
36
Wohnungsvermietung, Wohnungsvermittlung, insbesondere von Wohnungen, die für Taubblinde, Hörsehbehinderte geeignet sind; Sammeln von Spenden für wohltätige Zwecke, insbesondere Unterstützung von Taubblinden, Hörsehbehinderten
40
Betrieb von Werkstätten für Menschen mit Behinderung, insbesondere Taubblinde, Hörsehbehinderte [Materialbearbeitung für Dritte, nämlich Vulkanisieren, Holzbearbeitung, Metallurgische Verarbeitung, Zimmermannsarbeiten, Wärmebehandlung und Beschichten von Stahl, Materialbearbeitung bei der Herstellung von Keramikwaren]; Auskünfte und Informationsdienste über Materialbearbeitung
41
Erziehung, Bildung, Unterhaltung und Sport; Übersetzung und Dolmetschen; Verlags- und Berichtswesen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Aus- und Fortbildung; Unterricht, insbesondere Unterricht für Taubblinde, Hörsehbehinderte; Ausbildung in Schulen, insbesondere für Taubblinde, Hörsehbehinderte; Betrieb von Werkstätten für Menschen mit Behinderung, insbesondere Taubblinde, Hörsehbehinderte [Ausbildung und Berufsausbildung]
43
Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Verpflegung von Gästen; vorübergehende Beherbergung von Gästen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
44
Gesundheitspflege für den Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Betrieb von Einrichtungen für die körperliche Rehabilitation; Betrieb von Einrichtungen für die geistige Rehabilitation; medizinische Pflegedienste; Dienstleistungen von Pflegeheimen für Taubblinde, Hörsehbehinderte; ambulante und stationäre Pflegedienste sowie häusliche Pflegedienste für Taubblinde, Hörsehbehinderte; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
45
Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; persönliche und soziale Dienstleistungen, nämlich astrologische und spirituelle Dienstleistungen, Bestattungsdienste, religiöse Dienstleistungen, Vermietung von Bekleidungsstücken, Dienstleistungen bezüglich Kinderschutz, Hausbewachungsdienste, persönliche Analyse- und Nachforschungsdienste, persönliche Einkaufsdienste, Schreiben von privaten Briefen, Erinnerungsdienste; Dienstleistungen im Rahmen der gesetzlichen Betreuung von Taubblinden, Hörsehbehinderten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 9, 2023 | 202200368485 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| November 4, 2022 | 202200339343 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020221165309