grenzenlos 5G @BYBW Logo (DPMA, 17.08.2022)
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Die Deutsche Marke grenzenlos 5G @BYBW wurde als Wort-Bildmarke am 17.08.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.08.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #At-Zeichen: @ #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Briefe in schweren Buchstaben #26.01.01 #Ziffern in schweren Zeichen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere ornamentale Motive #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221132990 |
| Registernummer | 302022113299 |
| Anmeldedatum | 17. August 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 2022 |
| Eintragungsdatum | 26. August 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. September 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Dezember 2022 |
| Ablaufdatum | 17. August 2032 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
7
Fahrerlose Transportfördergeräte als Maschinen für den Frachtumschlag; Robotergesteuerte Warenumschlagsmaschinen; Roboter für den Materialumschlag; Selbstfahrende Indoor-Roboter für industrielle Zwecke; Robotergesteuerte Apparate zum Be- und Entladen von Gütern
9
Navigationsapparate für Automobile; Navigationscomputer für Autos; Apparate und Instrumente zur Geolokalisierung; Software für Geoinformationssysteme [GIS]; Elektronische Steuerungssysteme; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Selbständige Steuerungen für das Führen von Fahrzeugen; Kabellose Steuerungen zur Fernüberwachung sowie zur Funktions- und Statuskontrolle von anderen elektrischen, elektronischen und mechanischen Geräten oder Systemen; Computerprogramme zur Steuerung von Fahrzeugen; Künstliche Intelligenz-Software für fahrerlose Autos; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Mobile Apps; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt; Anwendungssoftware für Mobiltelefone und drahtlose Geräte; Planungssoftware; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Steuerung von Fahrzeugen; Computeranwendungen für Automotive Steuerungen; Computeranwendungen zur automatischen Kontrolle der Steuerung von Fahrzeugen; Computeranwendungssoftware zur Verwendung bei der Implementierung des Internets der Dinge [IdD]; Computerhardwaremodule zur Verwendung in elektronischen Geräten für das Internet der Dinge [IdD]; Computerprogramme; Aufgezeichnete Daten; Logistiksoftware; Datenbanken; Elektronische Publikationen [herunterladbar]
12
Autonome Fahrzeuge und fahrerlose Fahrzeuge; Fahrzeuge für den Gütertransport; Selbstfahrende Transportfahrzeuge
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Veröffentlichungen, Informationsmaterial, Fach-, Anleitungs- und Lehrbücher
37
Installation, Wartung und Reparatur von Computer-Hardware und Telekommunikationsgeräten; Installation von Mobilfunksystemen
38
Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Telekommunikationsdienstleistungen; Mobilfunkdienste; Telekommunikationsdienste für den Betrieb von Mobilfunksystemen; Drahtlose Mobilfunkdienste; Kommunikationsdienste über elektronische Netzwerke; Vermietung von lokalen Netzwerken
39
Navigationsdienste [Ortung, Routen- und Kursplanung]; Routenplanung von Fahrzeugen in Computerdatennetzen; Transportdienstleistungen; Logistikdienstleistungen
41
Aus- und Weiterbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Schulungen, Seminaren, Workshops, Symposien, Kongressen und Konferenzen; Bereitstellung von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Publikation von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen Werbetexte; Veranstaltung von Ausstellungen für Unterrichtszwecke
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; wissenschaftliche und technische Beratungsdienste; Erstellen von technischen und wissenschaftlichen Gutachten; Technische und wissenschaftliche Projektplanung; technische Entwicklungs- und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Forschung auf dem Gebiet der Technik; Forschung auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Forschung auf dem Gebiet der Physik; Forschung in Bezug auf die computergestützte Automatisierung von technischen Prozessen; Forschung im Bereich der künstlichen Intelligenz; Dienstleistungen eines Programmierers; IT-Dienstleistungen; Entwicklung und Prüfung von Rechenmethoden, Algorithmen und Software; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für Logistik und Lieferkettenmanagement; Entwicklung von Datenbanken; Pflege von Software; Installation von Software; Entwurf und Entwicklung von Software zur Routenplanung; Programmierung elektronischer Steuerungssysteme; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Januar 2023 | 202200283390 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. August 2022 | 202200275366 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221132990