PICO

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke PICO wurde als Wort-Bildmarke am 13.07.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.09.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehrere Briefe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 19. September 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020221113422
Registernummer 302022111342
Anmeldedatum 13. Juli 2022
Veröffentlichungsdatum 28. Oktober 2022
Eintragungsdatum 26. September 2022
Beginn Widerspruchsfrist 28. Oktober 2022
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 2023
Ablaufdatum 13. Juli 2032

Markeninhaber

Ltd. Pico Technology Co.

Beijing
CN

Markenvertreter

Taylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB
20457 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

5 Vitaminpräparate; Vitamingetränke; medizinische Seifen; Medizinische Shampoos; Medizinische Talkumpuder; Medizinische Toilettemittel [Körperpflege]; Hautpflegemittel; medizinische Zahnpasta; Medizinisches Mundwasser; Armbänder, die mit Insektenschutzmitteln imprägniert sind
10 Armbänder für medizinische Zwecke; Gesichtsmasken für medizinische Zwecke
14 Schmuck; Armbänder sowie Anhänger hierfür; Broschen; Halsketten; Halskettenanhänger; Schlüsselanhänger; Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuckkästchen
16 Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Büroartikel; Notizbücher; Klebstoffe für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebebänder; Zeichenmaterial; Lehr- und Unterrichtsmittel; Aufkleber; Folien und Beutel zum Einwickeln und Verpacken
18 Reisegepäck; Tragetaschen; Koffer; Reisetaschen; Schultaschen; Visitenkartenetuis; Brieftaschen; Geldbörsen; Kartentaschen; Taschen; Kofferanhänger; Regenschirme
20 Kissen; Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport
21 Haushalts- oder Küchenutensilien und -behälter; Koch- und Essgeschirr, ausgenommen Gabeln, Messer und Löffel; Tassen; Flaschen; Haarbürsten; Kämme; Schwämme
24 Textilien und Textilersatzstoffe; Haushaltswäsche; Textilgardinen [Vorhänge]; Decken; Schlafsäcke
25 Kleidung; Kopfbedeckung; Schuhe; Socken; Mützen; Sonnenschutzkleidung; Seidentücher; Stirnbänder; Schlafmasken; Gesichtsmasken
26 Haarschmuck; Haarbänder; Stoffabzeichen; Anstecker [Buttons]
27 Teppiche; Vorleger; Matten; Yogamatten; Turnmatten
28 Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Wurfscheiben; angepasste Koffer für Spielzubehör; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Puppenwagen, Spielzeugkinderwagen, Spielzeugfahrrädern und Spielzeugdreirädern; keine der vorgenannten Waren zur Verwendung in oder mit elektronischen Modellfahrzeugen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Mai 2024 202400186509 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. März 2024 202400118092 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
26. März 2024 202400118091 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. März 2023 202300084594 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
14. Februar 2023 202200312046 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
11. November 2022 202200373012 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
02. November 2022 202200364114 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
26. September 2022 202200241085 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221113422

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