302022110676

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022110676 wurde als Hörmarke am 01.07.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Streichinstrumente

Markendetails Letztes Update: 18. Dezember 2023

Markenform Hörmarke
Aktenzeichen 3020221106760
Registernummer 302022110676
Anmeldedatum 01. Juli 2022
Veröffentlichungsdatum 14. April 2023
Eintragungsdatum 14. März 2023
Beginn Widerspruchsfrist 14. April 2023
Ende Widerspruchsfrist 14. Juli 2023
Ablaufdatum 01. Juli 2032

Waren und Dienstleistungen

9 Mobile Apps; herunterladbare Klingeltöne für Mobiltelefone; Musiksoftware; Musikdateien zum Herunterladen; auf Datenträger aufgezeichnete Software, Programme, Informationen, Geräte zum Anzeigen und Ausdrucken von Daten, Texten, Tabellen, Karten, Bildern und Graphiken; Tachometer; Geschwindigkeitsanzeiger für Fahrzeuge; Software, auch Spielesoftware; elektronische Spiele [Software]; elektronische Publikationen [herunterladbar]; bespielte und unbespielte Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; Mobiltelefone; magnetische Karten und Chipkarten; wie Kredit-, Telefon-, Bank-, Kunden-, Bonus- und Abrechnungskarten; Batterie-Ladegeräte zur Ausstattung von Kraftfahrzeugen; Warteschleifenmusik [Software], auf Datenträgern gespeichert oder herunterladbar
28 Spiele; Spielzeug; Modellautos; Turn- und Sportgeräte; Verkehrsspiele; elektronische Spiele
35 Werbung, einschließlich Sponsoring und Merchandising; Marketing; Verkaufsförderung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen des Einzelhandels, auch über das Internet, sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen im Bereich unedle Metalle und deren Legierungen, Waren aus Metall, Benzinkanister und andere Transportbehälter aus Stahl, Kennzeichenschilder für Kraftfahrzeuge aus Metall, Fahrzeugplaketten und Plaketten aus Metall, Fahrzeugschlösser, Schlüsselringe aus Metall, handbetätigte Werkzeuge, Elektronische Geräte für die Musikindustrie (Tonbearbeitungsgeräte), auf Datenträger aufgezeichnete Software, Programme, Informationen, Geräte zum Anzeigen und Ausdrucken von Daten, Texten, Tabellen, Karten, Bildern und Graphiken, wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Unterrichtsinstrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöscher und Feuerlöschgeräte, Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken, Sonnenbrillen, Batterien, Tachometer, Geschwindigkeitsanzeiger für Fahrzeuge, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge, Software, auch Spielesoftware, elektronische Spiele (Software), elektronische Publikationen (herunterladbar), bespielte und unbespielte Datenträger aller Art, Schutzhelme, Fahrradhelme, Warnblinkleuchten, Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge, Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge, Rückstrahler, Scheinwerfer, Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger, Fahrradleuchten, Schutzvorrichtungen für Beleuchtungen, Scheibenheizungen für Fahrzeuge, Klimaanlagen und Lüftungsgeräte für Fahrzeuge, Entfroster, Sicherheitsrückstrahler, Fahrzeuge, Flugzeuge, Hubschrauber, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, deren Teile und Zubehör, insbesondere Auto- und Motorradzubehör, und zwar Dachgepäckträger, Felgen, Reifen, insbesondere Auto- und Motorradreifen sowie Reifen für Fahrräder, Schneeketten, Ersatzwindschutzscheiben, Kofferraumtaschen, Autodiebstahlsicherungen und Diebstahlwarngeräte, Batterie- Ladegeräte, Autowerkzeug, Starthilfekabel, Sicherheitskindersitze, Kopfstützen, Ski- und Fahrradträger, Marderschutzgeräte, sämtliche vorgenannten Waren zur Ausstattung von Kraftfahrzeugen, Sicherheitsgurte, Fahrräder und deren Zubehör, insbesondere Fahrrad-Kindersitze, Fußluftpumpen, Fahrradnetze, Fahrradgepäckträger, Klingeln, Sicherheitstragetaschen sowie Fahrgestelle hierfür, Pins (Anstecker), Plaketten und Schlüsselanhänger aus Edelmetall, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, Uhren, signalfarbene Oberbekleidungsstücke, Warnwesten, Schutzkleidung für Motorradfahrer, Spiele, Spielzeug, Modellautos, Turn- und Sportgeräte, Verkehrsspiele, elektronische Spiele, Mobiltelefone, magnetische Karten und Chipkarten, wie Kredit-, Telefon-, Bank-, Kunden-, Bonus- und Abrechnungskarten; Erstellen von Statistiken; Online-Dienste, nämlich Sammeln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern über Online-Dienste sowie Multi-Media-Dienste
36 Versicherungswesen, einschließlich Versicherungsvermittlung und Rückversicherung; Vermittlung und Abschluss von Rückversicherungen und Rechtsschutzversicherungen; Beratung und Information im Zusammenhang mit dem Abschluss von Versicherungen; Kreditgewährung; Kreditvermittlung; Ausgabe von Kreditkarten; Finanzwesen; Geldgeschäfte
37 Reparatur, Instandsetzung und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Fahrrädern, jeweils; auch im Pannendienst auf der Straße Reparatur, Instandsetzung und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Fahrrädern, jeweils; auch im Pannendienst auf der Straße
38 Ausstrahlung und Übertragung von Informationen mit elektronischen Mitteln; Ausstrahlung und Übertragung von Informationen über Netze oder über das Internet; Bereitstellung von Gesprächsforen unter Verwendung des Internet Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Mobil-Funk; Übermitteln von Straßen- und Wetterinformationen über Funk, Rundfunk oder Fernsehen; Standortbestimmung über Satelliten; Dienstleistungen eines Rundfunk- und Fernsehstudios, insbesondere Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken; Kurznachrichten oder Ansagen in schriftlicher oder akustischer Form; Auskünfte jeder Art über Telekommunikation, Hilfs- und Notfalldienste in Form von Auskünften über Telekommunikation, Telefondienste und Telefonvermittlung; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten über Computer- und Kommunikationsnetze, einschließlich des Internets, zu Texten, elektronischen Dokumenten, Datenbanken, Grafiken und audiovisuellen Informationen, insbesondere Filmen, Videos, Musik und anderen Unterhaltungsformen, jeweils in digitalisierter Form; elektronische Übermittlung von Positions- und Standortdaten für die Navigation; Bereitstellung von Chatrooms, Chatlines und Internetforen; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Netzwerk-Dienste, welche Nutzern die Übertragung persönlicher Identitätsdaten auf mehrere Websites und die gemeinsame Nutzung persönlicher Identitätsdaten bei unter mehreren Websites ermöglicht; Bereitstellung des Zugriffs auf eine Website mit Technologie, die Online-Nutzern die Schaffung persönlicher Profile mit Informationen sozialer Netzwerke ermöglicht sowie die Übertragung und gemeinsame Nutzung solcher Informationen unter mehreren Websites; Bereitstellung von Internet- Chatrooms für Netzwerke, im Sinne von Netzwerk-Gemeinschaften; interaktive Übertragung von Video- und Audioinhalten, fotografischen Bildern, Texten, Grafiken und Daten über digitale Netzwerke; Bereitstellung von Diskussionsforen für virtuelle Gemeinschaften
39 Reiseberatung und -informationen; Abschleppen von Kraftfahrzeugen; Bergen von Kraftfahrzeugen; Instandsetzung von Kraftfahrzeugen, auch im Pannendienst auf der Straße; Rettung von Personen; Bergung von Kranken; Transport von Kranken; Luftrettungsdienste; Transportwesen einschließlich Transport von Hilfsgütern, Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von Hubschraubern, Flugzeugen und Kraftfahrzeugen [auch an Selbstfahrer]; Reiseveranstaltung sowie Beratung, Planung und Information im Zusammenhang damit; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltungen von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung; Vermittlung von Lotsendiensten; Ausführung von Lotsendiensten; Reservierungs- und Buchungsdienste für Transportwesen und Reisen; Sicherheitstransporte; Unfallmanagement in Form der Vermittlung von Ersatzfahrzeugen und Flugzeugen und Hubschraubern; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen und Hubschraubern; Verkehrsinformationsdienste via Telefon und Internet; Dienstleistungen, die via Telekommunikationsnetz zu erbringen sind, insbesondere Navigation und Ortung; Auskünfte in Transportangelegenheiten; Dienstleistungen im Bereich Transportwesen, insbesondere Bereitstellung von Ergebnissen von Routenberechnungen, die auf Grundlage von Navigationsdaten ermittelt wurden; Navigationsdienstleistungen, insbesondere Berechnung und Konvertierung von Navigationsdaten mittels Computer; Verkehrsinformationsdienste; Ausarbeitung touristischer Reiserouten
41 Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Veranstaltung motorsportlicher Wettbewerbe, Motorsportveranstaltungen, Unterhaltung, Unterricht, Fahrunterricht, insbesondere mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit zu verbessern; Motorsportnachwuchsschulung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften [ausgenommen für Werbezwecke]; Veröffentlichung und Herausgabe eines touristischen Informationssystems in Form von kartographischen Darstellungen, Reisebeschreibungen, Reiseführern, Reiseinformationen, Reiseliteratur sowie sonstigen Reisehilfen aller Art; Veröffentlichung und Herausgabe von touristischem Informationsmaterial (ausgenommen für Werbezwecke) in Form von Stadt- und Landkarten, Atlanten, Reiseführern, Faltblättern, Reisehinweisen, jeweils auch auf elektronischen und/oder digitalen Speichermedien; Verkehrsunterricht; Verkehrserziehung; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Dolmetschen [im Sinne von Übersetzen von Fremdsprachen]; online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren Bildern; Herausgabe von Straßen- und Wetterinformationen in Form von Druckereierzeugnissen
42 Erstellen technischer Gutachten, technische Beratung, insbesondere bei Fahrzeugpanne und -ausfall; technische Beratung für wissenschaftliche Forschung; technische Beratung für industrielle Forschung; technische Überprüfung an Kraftfahrzeugen; technische Beratung bei Kraftfahrzeugen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Durchführung und Auswertung von Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen [Qualitätsprüfung]; Durchführung von Qualitätsuntersuchungen; Durchführung technischer Tests und Checks; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet, auch für Zugriff über mobile Internet-Geräte; Dienstleistungen von elektronischen Datenbanken für die Bereitstellung von Informationen aus durchsuchbaren Informationsverzeichnissen und -Datenbanken, einschließlich Texten, elektronischen Dokumenten, Datenbanken, Grafiken und audio-visuellen Informationen, auf Computer- und Kommunikationsnetzen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbaren Software-Anwendungen für soziale Netzwerke, Online-Dienste, nämlich Scannen von Unterlagen, Digitalisierung von Papierunterlagen
45 Rechtsberatung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Dezember 2023 202300412996 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 2023 202200232324 8e Eintragung, Marke eingetragen
14. August 2023 202300097634 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. März 2023 202200232324 8e Eintragung, Marke eingetragen
14. März 2023 202200232324 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221106760