302022110676 Logo (DPMA, 07/01/2022)
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The German trademark 302022110676 was filed as Sound mark on 07/01/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/14/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stringed instruments
| Trademark form | Sound mark |
| File reference | 3020221106760 |
| Register number | 302022110676 |
| Application date | July 1, 2022 |
| Publication date | April 14, 2023 |
| Entry date | March 14, 2023 |
| Start of opposition period | April 14, 2023 |
| End of the opposition period | July 14, 2023 |
| Expiration date | July 1, 2032 |
Trademark owner
80686 München
DE
Trademark representatives
goods and services
9
Mobile Apps; herunterladbare Klingeltöne für Mobiltelefone; Musiksoftware; Musikdateien zum Herunterladen; auf Datenträger aufgezeichnete Software, Programme, Informationen, Geräte zum Anzeigen und Ausdrucken von Daten, Texten, Tabellen, Karten, Bildern und Graphiken; Tachometer; Geschwindigkeitsanzeiger für Fahrzeuge; Software, auch Spielesoftware; elektronische Spiele [Software]; elektronische Publikationen [herunterladbar]; bespielte und unbespielte Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; Mobiltelefone; magnetische Karten und Chipkarten; wie Kredit-, Telefon-, Bank-, Kunden-, Bonus- und Abrechnungskarten; Batterie-Ladegeräte zur Ausstattung von Kraftfahrzeugen; Warteschleifenmusik [Software], auf Datenträgern gespeichert oder herunterladbar
28
Spiele; Spielzeug; Modellautos; Turn- und Sportgeräte; Verkehrsspiele; elektronische Spiele
35
Werbung, einschließlich Sponsoring und Merchandising; Marketing; Verkaufsförderung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen des Einzelhandels, auch über das Internet, sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen im Bereich unedle Metalle und deren Legierungen, Waren aus Metall, Benzinkanister und andere Transportbehälter aus Stahl, Kennzeichenschilder für Kraftfahrzeuge aus Metall, Fahrzeugplaketten und Plaketten aus Metall, Fahrzeugschlösser, Schlüsselringe aus Metall, handbetätigte Werkzeuge, Elektronische Geräte für die Musikindustrie (Tonbearbeitungsgeräte), auf Datenträger aufgezeichnete Software, Programme, Informationen, Geräte zum Anzeigen und Ausdrucken von Daten, Texten, Tabellen, Karten, Bildern und Graphiken, wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Unterrichtsinstrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöscher und Feuerlöschgeräte, Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken, Sonnenbrillen, Batterien, Tachometer, Geschwindigkeitsanzeiger für Fahrzeuge, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge, Software, auch Spielesoftware, elektronische Spiele (Software), elektronische Publikationen (herunterladbar), bespielte und unbespielte Datenträger aller Art, Schutzhelme, Fahrradhelme, Warnblinkleuchten, Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge, Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge, Rückstrahler, Scheinwerfer, Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger, Fahrradleuchten, Schutzvorrichtungen für Beleuchtungen, Scheibenheizungen für Fahrzeuge, Klimaanlagen und Lüftungsgeräte für Fahrzeuge, Entfroster, Sicherheitsrückstrahler, Fahrzeuge, Flugzeuge, Hubschrauber, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, deren Teile und Zubehör, insbesondere Auto- und Motorradzubehör, und zwar Dachgepäckträger, Felgen, Reifen, insbesondere Auto- und Motorradreifen sowie Reifen für Fahrräder, Schneeketten, Ersatzwindschutzscheiben, Kofferraumtaschen, Autodiebstahlsicherungen und Diebstahlwarngeräte, Batterie- Ladegeräte, Autowerkzeug, Starthilfekabel, Sicherheitskindersitze, Kopfstützen, Ski- und Fahrradträger, Marderschutzgeräte, sämtliche vorgenannten Waren zur Ausstattung von Kraftfahrzeugen, Sicherheitsgurte, Fahrräder und deren Zubehör, insbesondere Fahrrad-Kindersitze, Fußluftpumpen, Fahrradnetze, Fahrradgepäckträger, Klingeln, Sicherheitstragetaschen sowie Fahrgestelle hierfür, Pins (Anstecker), Plaketten und Schlüsselanhänger aus Edelmetall, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, Uhren, signalfarbene Oberbekleidungsstücke, Warnwesten, Schutzkleidung für Motorradfahrer, Spiele, Spielzeug, Modellautos, Turn- und Sportgeräte, Verkehrsspiele, elektronische Spiele, Mobiltelefone, magnetische Karten und Chipkarten, wie Kredit-, Telefon-, Bank-, Kunden-, Bonus- und Abrechnungskarten; Erstellen von Statistiken; Online-Dienste, nämlich Sammeln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern über Online-Dienste sowie Multi-Media-Dienste
36
Versicherungswesen, einschließlich Versicherungsvermittlung und Rückversicherung; Vermittlung und Abschluss von Rückversicherungen und Rechtsschutzversicherungen; Beratung und Information im Zusammenhang mit dem Abschluss von Versicherungen; Kreditgewährung; Kreditvermittlung; Ausgabe von Kreditkarten; Finanzwesen; Geldgeschäfte
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Reparatur, Instandsetzung und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Fahrrädern, jeweils; auch im Pannendienst auf der Straße Reparatur, Instandsetzung und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Fahrrädern, jeweils; auch im Pannendienst auf der Straße
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Ausstrahlung und Übertragung von Informationen mit elektronischen Mitteln; Ausstrahlung und Übertragung von Informationen über Netze oder über das Internet; Bereitstellung von Gesprächsforen unter Verwendung des Internet Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Mobil-Funk; Übermitteln von Straßen- und Wetterinformationen über Funk, Rundfunk oder Fernsehen; Standortbestimmung über Satelliten; Dienstleistungen eines Rundfunk- und Fernsehstudios, insbesondere Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken; Kurznachrichten oder Ansagen in schriftlicher oder akustischer Form; Auskünfte jeder Art über Telekommunikation, Hilfs- und Notfalldienste in Form von Auskünften über Telekommunikation, Telefondienste und Telefonvermittlung; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten über Computer- und Kommunikationsnetze, einschließlich des Internets, zu Texten, elektronischen Dokumenten, Datenbanken, Grafiken und audiovisuellen Informationen, insbesondere Filmen, Videos, Musik und anderen Unterhaltungsformen, jeweils in digitalisierter Form; elektronische Übermittlung von Positions- und Standortdaten für die Navigation; Bereitstellung von Chatrooms, Chatlines und Internetforen; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Netzwerk-Dienste, welche Nutzern die Übertragung persönlicher Identitätsdaten auf mehrere Websites und die gemeinsame Nutzung persönlicher Identitätsdaten bei unter mehreren Websites ermöglicht; Bereitstellung des Zugriffs auf eine Website mit Technologie, die Online-Nutzern die Schaffung persönlicher Profile mit Informationen sozialer Netzwerke ermöglicht sowie die Übertragung und gemeinsame Nutzung solcher Informationen unter mehreren Websites; Bereitstellung von Internet- Chatrooms für Netzwerke, im Sinne von Netzwerk-Gemeinschaften; interaktive Übertragung von Video- und Audioinhalten, fotografischen Bildern, Texten, Grafiken und Daten über digitale Netzwerke; Bereitstellung von Diskussionsforen für virtuelle Gemeinschaften
39
Reiseberatung und -informationen; Abschleppen von Kraftfahrzeugen; Bergen von Kraftfahrzeugen; Instandsetzung von Kraftfahrzeugen, auch im Pannendienst auf der Straße; Rettung von Personen; Bergung von Kranken; Transport von Kranken; Luftrettungsdienste; Transportwesen einschließlich Transport von Hilfsgütern, Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von Hubschraubern, Flugzeugen und Kraftfahrzeugen [auch an Selbstfahrer]; Reiseveranstaltung sowie Beratung, Planung und Information im Zusammenhang damit; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltungen von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung; Vermittlung von Lotsendiensten; Ausführung von Lotsendiensten; Reservierungs- und Buchungsdienste für Transportwesen und Reisen; Sicherheitstransporte; Unfallmanagement in Form der Vermittlung von Ersatzfahrzeugen und Flugzeugen und Hubschraubern; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen und Hubschraubern; Verkehrsinformationsdienste via Telefon und Internet; Dienstleistungen, die via Telekommunikationsnetz zu erbringen sind, insbesondere Navigation und Ortung; Auskünfte in Transportangelegenheiten; Dienstleistungen im Bereich Transportwesen, insbesondere Bereitstellung von Ergebnissen von Routenberechnungen, die auf Grundlage von Navigationsdaten ermittelt wurden; Navigationsdienstleistungen, insbesondere Berechnung und Konvertierung von Navigationsdaten mittels Computer; Verkehrsinformationsdienste; Ausarbeitung touristischer Reiserouten
41
Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Veranstaltung motorsportlicher Wettbewerbe, Motorsportveranstaltungen, Unterhaltung, Unterricht, Fahrunterricht, insbesondere mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit zu verbessern; Motorsportnachwuchsschulung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften [ausgenommen für Werbezwecke]; Veröffentlichung und Herausgabe eines touristischen Informationssystems in Form von kartographischen Darstellungen, Reisebeschreibungen, Reiseführern, Reiseinformationen, Reiseliteratur sowie sonstigen Reisehilfen aller Art; Veröffentlichung und Herausgabe von touristischem Informationsmaterial (ausgenommen für Werbezwecke) in Form von Stadt- und Landkarten, Atlanten, Reiseführern, Faltblättern, Reisehinweisen, jeweils auch auf elektronischen und/oder digitalen Speichermedien; Verkehrsunterricht; Verkehrserziehung; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Dolmetschen [im Sinne von Übersetzen von Fremdsprachen]; online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren Bildern; Herausgabe von Straßen- und Wetterinformationen in Form von Druckereierzeugnissen
42
Erstellen technischer Gutachten, technische Beratung, insbesondere bei Fahrzeugpanne und -ausfall; technische Beratung für wissenschaftliche Forschung; technische Beratung für industrielle Forschung; technische Überprüfung an Kraftfahrzeugen; technische Beratung bei Kraftfahrzeugen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Durchführung und Auswertung von Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen [Qualitätsprüfung]; Durchführung von Qualitätsuntersuchungen; Durchführung technischer Tests und Checks; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet, auch für Zugriff über mobile Internet-Geräte; Dienstleistungen von elektronischen Datenbanken für die Bereitstellung von Informationen aus durchsuchbaren Informationsverzeichnissen und -Datenbanken, einschließlich Texten, elektronischen Dokumenten, Datenbanken, Grafiken und audio-visuellen Informationen, auf Computer- und Kommunikationsnetzen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbaren Software-Anwendungen für soziale Netzwerke, Online-Dienste, nämlich Scannen von Unterlagen, Digitalisierung von Papierunterlagen
45
Rechtsberatung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| December 15, 2023 | 202300412996 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 23, 2023 | 202200232324 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| August 14, 2023 | 202300097634 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| March 28, 2023 | 202200232324 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| March 14, 2023 | 202200232324 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020221106760