302022019423

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022019423 wurde als Bildmarke am 06.12.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.04.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Religiöse Gestalten, Männer in einer Robe oder Toga #Fässer, Holzeimer, Melkeimer #Andere stilisierte Männer #Krüge, Gläser mit Henkeln #Siebe, Siebe #Jacken, Westen, Mäntel, Umhänge #Andere Backwaren, Doughnuts, Waffeln, Brezeln #Andere Küchengeräte oder -maschinen, Schimmelpilze #Männer, die trinken oder essen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020220194232
Registernummer 302022019423
Anmeldedatum 06. Dezember 2022
Veröffentlichungsdatum 19. Mai 2023
Eintragungsdatum 13. April 2023
Beginn Widerspruchsfrist 19. Mai 2023
Ende Widerspruchsfrist 21. August 2023
Ablaufdatum 06. Dezember 2032

Waren und Dienstleistungen

14 Juwelierwaren; Schmuckwaren; Uhren; Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe [Karton]; Druckerzeugnisse, Dekorationsmaterial aus Papier, soweit in Klasse 16 enthalten; Bücher; Buchbinderartikel; Photographien; Bilder; Gemälde; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionserzeugnisse; Informationsbroschüren; Plakate aus Papier oder Pappe; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial, soweit in Klasse 16 enthalten; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff
18 Leder und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Einkaufstaschen, soweit in Klasse 18 enthalten, Regen- und Sonnenschirme, Sattlerwaren
19 Figurinen, Skulpturen, Statuen, Büsten, und Figuren der folgenden Materialien: Stein, Beton oder Marmor; Kunstgegenstände aus Stein, Beton oder Marmor; Skulpturen aus Marmor; Keramikfliesen; Schnitzereien aus Marmor für Gedenkorte
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Bierkrüge; Glaswaren, Porzellan, Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilhandtücher; Textilservietten; Tischwäsche [nicht aus Papier]
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Schals; Trachtenbekleidung; T-Shirts; Polohemden; Hemden; Trachtenhemden; Hosen; Jacken; Pullover; Sweatshirts; Mützen; Hüte; Baseballcaps; Snapbacks; Beanies
28 Spielkarten und Kartenspiele; Spielplatzgeräte; Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Sportartikel und -ausrüstungen; Stofftiere
35 Werbung; Planung, Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente, Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckerzeugnisse, Dekorationsmaterial aus Papier, soweit in Klasse 16 enthalten, Bücher, Buchbinderartikel, Photographien, Bilder, Gemälde, grafische Darstellungen, grafische Reproduktionserzeugnisse, Informationsbroschüren, Plakate aus Papier oder Pappe, Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, Büroartikel [ausgenommen Möbel], Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], Verpackungsmaterial, soweit in Klasse 16 enthalten, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Reise- und Handkoffer, Einkaufstaschen, soweit in Klasse 18 enthalten, Regen- und Sonnenschirme, Sattlerwaren, Gerate und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert], Bierkrüge, Glaswaren, Porzellan, Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Textilhandtücher, Textilservietten, Tischwäsche [nicht aus Papier], Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Schals, Trachtenbekleidung, T-Shirts, Polohemden, Hemden, Trachtenhemden, Hosen, Jacken, Pullover, Sweatshirts, Mützen, Hüte, Baseballcaps, Snapbacks, Beanies, Spielkarten und Kartenspiele, Spielplatzgeräte, Spielwaren, Spiele und Spielzeug, Sportartikel und -ausrüstungen, Stofftiere
38 internetbezogene Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Webseiten mit Texten, Grafiken, Bildern, audiovisuellen und Multimedia-Informationen, Dokumenten, Datenbanken und Computerprogrammen; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken
41 Betrieb von Museen; Museumsdienstleistungen; Darbietung von Museumsausstellungen; Bereitstellung und Vermietung von Museumseinrichtungen; Bildung, Erziehung und Unterricht; Organisieren, Veranstalten und Durchführen von kulturellen und künstlerischen Veranstaltungen; Organisieren, Veranstalten und Durchführen von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Unterhaltung; Unterhaltungsdienstleistungen; Organisation und Bereitstellung von Bildungs- und kulturellen Seminaren, Vorträgen, Kursen, Schulungen und Workshops; Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten; Herausgabe von Druckereierzeugnissen und gedruckten Veröffentlichungen; Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften auch in elektronischer Form und im Internet; Herausgabe von Texten und Bildern, auch in elektronischer Form und im Internet, ausgenommen für Werbezwecke; Vermietung von audiovisuellen Geräten sowie Fernseh- und Rundfunkgeräten; Fortbildungsberatung, Film- und Videoproduktion, nämlich Bereitstellung und Zusammenstellung von Texten und Bildern auf Videofilm, DVD und vergleichbaren elektronischen Trägermaterialien, soweit in Klasse 41 enthalten
42 Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken, Erstellung von technischen und künstlerischen Gutachten für museumstypische Bereiche insbesondere für die Restaurierung und Dokumentation von Kunstwerken, die Konservierung und den Transport von Museumsobjekten soweit sie Klasse 42 betreffen
43 Verpflegung von Gästen in Restaurants, Bars, Cafés, Cafeterias und Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Zeitweilige Vermietung von Räumen; Vermietung von Räumen für Messen und Ausstellungen; Vermietung von Räumen für gesellschaftliche Anlässe; Vermietung von Räumen für Seminare, Tagungen und Kongresse; Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. September 2023 202300140009 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. April 2023 202200404081 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020220194232