MiNi GourMetS Logo (DPMA, 12.11.2021)
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Die Deutsche Marke MiNi GourMetS wurde als Wort-Bildmarke am 12.11.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.01.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fünf Farben und mehr #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kochmützen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211185269 |
| Registernummer | 302021118526 |
| Anmeldedatum | 12. November 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Februar 2022 |
| Eintragungsdatum | 03. Januar 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Februar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Mai 2022 |
| Ablaufdatum | 12. November 2031 |
Markeninhaber
48432 Rheine
DE
Markenvertreter
49084 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse und Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; zubereitete Insekten und Larven; natürliche oder künstliche Wursthäute; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten, Weichtieren, Molkereiprodukten und deren Ersatzprodukten, Vogeleiern und Eierprodukten, verarbeitetem Obst und Gemüse [einschließlich Nüssen und Hülsenfrüchten], verarbeiteten Pilzen, Suppen, Brühen, Fleischextrakten, zubereiteten Insekten, zubereiteten Larven
30
Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade und Desserts, nämlich Dessertmousses [Süßwaren]; Pudding; Rote Grütze; Zabaione; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Saucen, einschließlich Salatsaucen
31
Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; lebende Tiere; Malz
32
Biere und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Bestelldienstleistungen (für Dritte); Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Entgegennahme von An- und Abmeldungen für die Teilnahme an einem Verpflegungsangebot; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
36
Finanzgeschäfte, Geldgeschäfte, Kassierungsleistungen (Geldgeschäfte); Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
41
Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; kulturelle Aktivitäten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
43
Verpflegung von Gästen; Catering; mobile Essensversorgung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
44
Diätplanung und -überwachung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juni 2022 | 202200006227 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. März 2022 | 202200110069 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 03. Januar 2022 | 202100422303 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211185269