MiNi GourMetS Logo (DPMA, 11/12/2021)
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The German trademark MiNi GourMetS was filed as Word and figurative mark on 11/12/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/03/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Five colours and over #Series of letters in different dimensions #Cooks' caps #Series of letters separated from one another other than by a single space #Letters in the form of a signature, illegible signatures
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020211185269 |
| Register number | 302021118526 |
| Application date | November 12, 2021 |
| Publication date | February 4, 2022 |
| Entry date | January 3, 2022 |
| Start of opposition period | February 4, 2022 |
| End of the opposition period | May 4, 2022 |
| Expiration date | November 12, 2031 |
Trademark owner
48432 Rheine
DE
Trademark representatives
49084 Osnabrück
DE
goods and services
29
Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse und Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; zubereitete Insekten und Larven; natürliche oder künstliche Wursthäute; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten, Weichtieren, Molkereiprodukten und deren Ersatzprodukten, Vogeleiern und Eierprodukten, verarbeitetem Obst und Gemüse [einschließlich Nüssen und Hülsenfrüchten], verarbeiteten Pilzen, Suppen, Brühen, Fleischextrakten, zubereiteten Insekten, zubereiteten Larven
30
Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade und Desserts, nämlich Dessertmousses [Süßwaren]; Pudding; Rote Grütze; Zabaione; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Saucen, einschließlich Salatsaucen
31
Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; lebende Tiere; Malz
32
Biere und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Bestelldienstleistungen (für Dritte); Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Entgegennahme von An- und Abmeldungen für die Teilnahme an einem Verpflegungsangebot; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
36
Finanzgeschäfte, Geldgeschäfte, Kassierungsleistungen (Geldgeschäfte); Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
41
Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; kulturelle Aktivitäten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
43
Verpflegung von Gästen; Catering; mobile Essensversorgung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
44
Diätplanung und -überwachung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| June 4, 2022 | 202200006227 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| March 22, 2022 | 202200110069 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| January 3, 2022 | 202100422303 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020211185269