HF FoodTech Group

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HF FoodTech Group wurde als Wort-Bildmarke am 23.03.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.04.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020211049950
Registernummer 302021104995
Anmeldedatum 23. März 2021
Veröffentlichungsdatum 04. Juni 2021
Eintragungsdatum 29. April 2021
Beginn Widerspruchsfrist 04. Juni 2021
Ende Widerspruchsfrist 06. September 2021
Ablaufdatum 23. März 2031

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Extruder, Maschinen zum Pressen von Stoffen, Maschinen zur Gewinnung von Ölen aus Pressgut, Extraktionsmaschinen und daraus bestehende Anlagen; Seiherstäbe [Maschinenteile]; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Nahrungsmitteln; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Futtermitteln; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von pharmazeutischen Produkten; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Süßwaren; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Getränken; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Brotwaren; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Buchwaren; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Molkereiprodukten; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Genussmitteln; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von chemischen Produkten; Maschinen zum Auspressen von Flüssigkeiten aus einem Pressgut; Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Maschinen zur Verarbeitung von Kunststoffen, Maschinen zur Verarbeitung von Elastomeren, Maschinen zur Herstellung von Reifen, Maschinen für die kautschuk- und gummiverarbeitende Industrie, insbesondere Reifen- und Automotive-Industrie, Maschinen zur Mischung von Gummi, zum Schneiden von Gummistreifen und -platten, Abscheider [Maschinen], elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie, Walzwerke [Maschinen]
8 Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Nahrungsmitteln; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Futtermitteln; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von pharmazeutischen Produkten; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Süßwaren; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Getränken; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Brotwaren; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Backwaren; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Molkereiprodukten; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Genussmitteln; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von chemischen Produkten; Handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für die kautschuk- und gummiverarbeitende Industrie, insbesondere für die Reifen- und Automotive-Industrie, handbetätigte Geräte zur Verarbeitung von Kunststoffen, handbetätigte Geräte zur Verarbeitung von Elastomeren, zur Herstellung von Reifen, zum Pressen von Stoffen, zur Mischung von Gummi, sowie zum Schneiden von Gummistreifen und -platten
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Nahrungsmitteln; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Futtermitteln; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von pharmazeutischen Produkten; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Süßwaren; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Getränken; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Brotwaren; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Backwaren; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Molkereiprodukten; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Genussmitteln; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von chemischen Produkten; Steuerungen für Reifenaufbaumaschinen, Steuerungen für Extruder, Steuerungen für Pressen, Steuerungen für Extraktionsanlagen; elektrische und elektronische Steuerungen für Innenmischer, elektrische und elektronische Steuerungen für Maschinen zur Verarbeitung von Elastomeren; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Compact Disc, DV-Discs, CD-ROM, Datenträger mit Software
11 Temperiergeräte mit direkter oder indirekter Kühlung, soweit in Klasse 11 enthalten, für elektrisch und/oder hydraulisch angetriebene Maschinen für die Herstellung von Halbzeugen
37 Elektroinstallationsdienste; Installationen und Montage von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Industrieanlagen, Kühlanlagen, Maschinenanlagen, Reparatur oder Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik, Erzeugnissen des Maschinenbaus, feinmechanischen Erzeugnissen, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsanlagen, wärmetechnischen Anlagen; Installation und Reparatur von Computern; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Nahrungsmitteln; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Futtermitteln; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von pharmazeutischen Produkten; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Süßwaren; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Getränken; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Brotwaren; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Backwaren; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Molkereiprodukten; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Genussmitteln; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von chemischen Produkten
40 Metallbearbeitung und -härtung, -oberflächenveredelung oder Eloxieren; Emaillieren; Galvanisieren; Phosphatieren; Verchromen; Verzinken
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; wissenschaftliche Forschung für Dritte; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Online-Dienste zu technischen Produkten und technischen Dienstleistungen, nämlich Aktualisierung von Internetseiten, Beratung bei der Gestaltung von Webpages, Gestaltung, Design und Bereitstellung von Homepages und Internetseiten; Werkstoffprüfung; Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Oktober 2021 202100174782 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. April 2021 202100117210 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211049950