HF FoodTech Group Logo (DPMA, 03/23/2021)
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The German trademark HF FoodTech Group was filed as Word and figurative mark on 03/23/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/29/2021.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Series of letters in different dimensions #Series of letters presenting different forms of writing #More than two lines or two bands
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020211049950 |
| Register number | 302021104995 |
| Application date | March 23, 2021 |
| Publication date | June 4, 2021 |
| Entry date | April 29, 2021 |
| Start of opposition period | June 4, 2021 |
| End of the opposition period | September 6, 2021 |
| Expiration date | March 23, 2031 |
Trademark owner
21079 Hamburg
DE
Trademark representatives
22767 Hamburg
DE
goods and services
7
Extruder, Maschinen zum Pressen von Stoffen, Maschinen zur Gewinnung von Ölen aus Pressgut, Extraktionsmaschinen und daraus bestehende Anlagen; Seiherstäbe [Maschinenteile]; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Nahrungsmitteln; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Futtermitteln; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von pharmazeutischen Produkten; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Süßwaren; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Getränken; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Brotwaren; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Buchwaren; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Molkereiprodukten; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Genussmitteln; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von chemischen Produkten; Maschinen zum Auspressen von Flüssigkeiten aus einem Pressgut; Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Maschinen zur Verarbeitung von Kunststoffen, Maschinen zur Verarbeitung von Elastomeren, Maschinen zur Herstellung von Reifen, Maschinen für die kautschuk- und gummiverarbeitende Industrie, insbesondere Reifen- und Automotive-Industrie, Maschinen zur Mischung von Gummi, zum Schneiden von Gummistreifen und -platten, Abscheider [Maschinen], elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie, Walzwerke [Maschinen]
8
Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Nahrungsmitteln; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Futtermitteln; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von pharmazeutischen Produkten; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Süßwaren; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Getränken; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Brotwaren; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Backwaren; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Molkereiprodukten; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Genussmitteln; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von chemischen Produkten; Handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für die kautschuk- und gummiverarbeitende Industrie, insbesondere für die Reifen- und Automotive-Industrie, handbetätigte Geräte zur Verarbeitung von Kunststoffen, handbetätigte Geräte zur Verarbeitung von Elastomeren, zur Herstellung von Reifen, zum Pressen von Stoffen, zur Mischung von Gummi, sowie zum Schneiden von Gummistreifen und -platten
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Nahrungsmitteln; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Futtermitteln; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von pharmazeutischen Produkten; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Süßwaren; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Getränken; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Brotwaren; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Backwaren; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Molkereiprodukten; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Genussmitteln; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von chemischen Produkten; Steuerungen für Reifenaufbaumaschinen, Steuerungen für Extruder, Steuerungen für Pressen, Steuerungen für Extraktionsanlagen; elektrische und elektronische Steuerungen für Innenmischer, elektrische und elektronische Steuerungen für Maschinen zur Verarbeitung von Elastomeren; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Compact Disc, DV-Discs, CD-ROM, Datenträger mit Software
11
Temperiergeräte mit direkter oder indirekter Kühlung, soweit in Klasse 11 enthalten, für elektrisch und/oder hydraulisch angetriebene Maschinen für die Herstellung von Halbzeugen
37
Elektroinstallationsdienste; Installationen und Montage von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Industrieanlagen, Kühlanlagen, Maschinenanlagen, Reparatur oder Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik, Erzeugnissen des Maschinenbaus, feinmechanischen Erzeugnissen, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsanlagen, wärmetechnischen Anlagen; Installation und Reparatur von Computern; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Nahrungsmitteln; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Futtermitteln; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von pharmazeutischen Produkten; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Süßwaren; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Getränken; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Brotwaren; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Backwaren; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Molkereiprodukten; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Genussmitteln; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von chemischen Produkten
40
Metallbearbeitung und -härtung, -oberflächenveredelung oder Eloxieren; Emaillieren; Galvanisieren; Phosphatieren; Verchromen; Verzinken
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; wissenschaftliche Forschung für Dritte; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Online-Dienste zu technischen Produkten und technischen Dienstleistungen, nämlich Aktualisierung von Internetseiten, Beratung bei der Gestaltung von Webpages, Gestaltung, Design und Bereitstellung von Homepages und Internetseiten; Werkstoffprüfung; Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 4, 2021 | 202100174782 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| April 29, 2021 | 202100117210 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020211049950