Badischer Otto

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Badischer Otto wurde als Wortmarke am 19.03.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020211047974
Registernummer 302021104797
Anmeldedatum 19. März 2021
Veröffentlichungsdatum 13. August 2021
Eintragungsdatum 12. Juli 2021
Beginn Widerspruchsfrist 13. August 2021
Ende Widerspruchsfrist 15. November 2021
Ablaufdatum 19. März 2031

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

11 Apparate für die Zubereitung von Eiswürfeln; Apparate zur Lagerung von Eis; Automatische Eismaschinen für Kühlschränke; Eiscrememaschinen; Eismaschinen; Eismaschinen und -apparate; Eisschränke; Eiswürfelmaschinen; Eiswürfelmaschinen und -apparate; Filter für Eisbereitungsapparate; Filter für Eisbereitungsmaschinen; Filter für Eismaschinen; Geräte zum Erhitzen und Aufschäumen von Milch; Geräte zum Erhitzen von Milch; Geräte zur Ausgabe von Eis [Eismaschinen]; Geräte zur Ausgabe von Eiswürfeln [Eismaschinen]; Geräte zur Eiserzeugung; Kältemaschinen; Kältemittelkondensatoren; Kombinierte Eiswürfelherstellungs- und -ausgabemaschinen; Maschinen für die Eisherstellung; Maschinen zur Herstellung von Eiscreme [Eismaschinen]; Speiseeismaschinen; Tiefgefriergeräte; Tiefkühlanlagen; Tiefkühlapparate und -anlagen; Tiefkühltruhen für Speiseeis; Tiefkühlvitrinen
21 Becher; Eisbehälter; Eiscremeschaufeln; Eiskübel; Eisportionierer; Eisskulpturen für dekorative Zwecke; Eiswürfelformen für Kühlschränke; Eiswürfelschalen; Eiszangen; Formen für Eiswürfel; Formen für Eiswürfel aus Kunststoff; Nicht elektrische Eiszerkleinerer; Plastikformen für Stieleis; Speiseeisgeräte; Stiele für gefrorenes Konfekt; Verpackungen für Eis für Haushaltszwecke; Wiederverwendbare Eiswürfel
30 Baiser; Bindemittel für Eiscreme [Speiseeis]; Bindemittel für Speiseeis; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Eis [gefrorenes Wasser]; Eis am Stiel; Eis am Stiel mit Milch; Eis am Stiel mit Milchgeschmack; Eis aus Früchten; Eisbonbons; Eiscreme; Eiscreme, nicht aus Milch; Eiscreme als Riegel; Eiscreme auf Joghurtbasis [hauptsächlich bestehend aus Eiscreme]; Eiscreme aus Früchten; Eiscreme aus Schokolade; Eiscremedesserts; Eiscremeersatz; Eiscremeersatzstoffe auf Sojabasis; Eiscremeerzeugnisse auf Sojabasis; Eiscremegetränke; Eiscremekonfekt; Eiscremekuchen; Eiscrememischungen; Eiscreme mit Früchten; Eiscreme mit Schokoladengeschmack; Eiscremepulver; Eiscremeriegel; Eiscremesandwiches; Eiscremetorte; Eiscremetüten; Eis für Speisezwecke; Eisgetränke auf Kaffeebasis; Eisgetränke auf Kakaobasis; Eisgetränke auf Schokoladenbasis; Eishörnchen; Eis in Blockform; Eiskaffee; Eiskonfekt; Eiskonfekt in Form von Lutschern; Eiskrem; Eiskuchen; Eismilch [Eiscreme]; Eispralinen; Eissticks; Eistee; Eistüten; Eiswaffeltütenmischungen; Eiswürfel; Eis zum Kühlen; Gefrorener Joghurt [Speiseeis]; Gefrorenes Milchkonfekt; Gefrorene Süßigkeiten [Süßwaren]; Gefrorene Süßwaren; Gefrorene Süßwaren am Stiel; Gefrorene Süßwaren mit Eiscreme; Instant-Eiscrememischungen; Joghurteis [Speiseeis]; Kühleis; Kühlhalteeis; Künstliches Eiscreme; Likörpralinen; Mehlkonzentrate für Speisezwecke; Milcheisriegel; Mischungen für die Herstellung von Eiscreme; Mischungen für die Herstellung von Speiseeis; Mischungen zur Herstellung von Eiscremeerzeugnissen; Mischungen zur Herstellung von Eiskonfekt; Mischungen zur Herstellung von gefrorenen Süßwaren; Natürliche Aromastoffe für Eiscremes [ausgenommen ätherische Essenzen oder ätherische Öle]; Natürliche Aromastoffe für Speiseeis [ausgenommen ätherische Essenzen oder ätherische Öle]; Natürlich oder künstlich gefrorenes Roheis; Nicht medizinischer Eistee; Organische Bindemittel für Speiseeis; Parfaits; Pralinen; Pralinen aus Schokolade; Pralinen enthaltende Konditorwaren aus Schokolade; Pralinen mit flüssiger Füllung; Pralinen mit Marshmallowfüllung; Rasur-Eis mit gesüßten roten Bohnen; Roheis [natürlich oder künstlich gefroren]; Schokoladenbonbons mit Pralinengeschmack; Schokoladen in Form von Pralinen; Speiseeicreme; Speiseeis; Speiseeis mit Alkohol versetzt; Speiseeis mit Fruchtgeschmack; Speiseeispulver; Substanzen als Bindemittel für Eiscreme; Trüffeleis; Vegane Eiscreme; Waffeln [Kekse]; Waffeln mit Schokolade; Waffeln mit Schokoladenüberzug; Waffelpralinen; Wassereis; Wassereis mit Fruchtgeschmack in Form von Lutschern
35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Desserts; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Eiscreme; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fruchteis; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf gefrorenen Joghurt; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Konditorwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Milchprodukte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Pralinen enthaltende Abonnementboxen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Süßigkeiten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Eiscreme; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fruchteis; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Konditorwaren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Süßigkeiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Dezember 2021 202100267816 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Juli 2021 202100114998 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211047974