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Die Deutsche Marke CALIFORNIA wurde als Wortmarke am 16.03.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211044428 |
| Registernummer | 302021104442 |
| Internationale Marke | Nr. IR1640593, 26. November 2024 |
| Anmeldedatum | 16. März 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Juni 2021 |
| Eintragungsdatum | 17. Mai 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Juni 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. September 2021 |
| Ablaufdatum | 16. März 2031 |
Markeninhaber
38440 Wolfsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Handbetätigte Werkzeuge [Multitools]; Taschenmesser mit Mehrzweckfunktionen; Kratzer [Handwerkzeuge]; Schaufeln; Werkzeugschlüssel; Werkzeuggriffe aus Metall; Messerschmiedewaren; Essbesteck; Gabeln; Löffel; Messer; Gabeln [Handwerkzeuge]; Scheren; Hieb- und Stichwaffen; Schwerter; Rasierer; Rasierapparate; Etuis für Rasierapparate; Manikürenecessaires; Schleifsteine; handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Wagenheber; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Brenner; Boiler; Kamine; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Feuerfeste Öfen; Öfen mit Grills; Campingkocher; Grills; elektrische Kaffeemaschinen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungslampen; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs] für Fahrzeuge; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Blitzlichte [Taschenlampen]; Bogenlampen; Campinglaternen; Taschenlampen; Fahrradleuchten; Fahrzeugleuchten und deren jeweiligen Teile; Fahrzeugrückstrahler und deren jeweiligen Teile; Fahrzeugscheinwerfer und deren jeweiligen Teile; Fassungen für elektrische Lampen; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Glühbirnen [elektrisch]; Glühbrenner; Glühfäden für elektrische Lampen; Grubenlampen; Entladungsröhren [elektrisch] für Beleuchtungszwecke; Lampen [elektrisch]; Gaslampen; Lampengläser; Lampenglühstrümpfe; Lampenkugeln; Lampenröhren, -zylinder; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Leuchtröhren mit elektrischer Entladung; Lichtverteiler; Lichtreflektoren; Reflektoren für Lampen; Sicherheitslampen; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Anzünder [Zündgeräte]; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizgeräte [elektrisch]; Heizungsanlagen; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Scheibenheizungen für Fahrzeuge; Entfroster für Fahrzeuge; Solarkollektoren [Heizung]; Klimaanlagen; Klimaapparate; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate; Klimaanlagen für Fahrzeuge; elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Lufterhitzer; Luftfilter [Klimatisierung]; Luftfilteranlagen; Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge; Luftkühlgeräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftsprudelbäder; Luftsterilisatoren; Lufttrockner; Lüftungsgeräte [Klimatisierung]; Elektrische Schokoladenbrunnen; Elektrische Lichterketten; Elektrisch beheizte Kleidung; Speiseeismaschinen; Fahrradblinker; Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe von heißen und kalten Getränken; USB-powered Handwärmer; USB-betriebene Tassenwärmer; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Möbel und Einrichtungsgegenstände; Spiegel; Bilderrahmen; Betten; Regale; Schränke; Tische; Schreibtische; Stühle; Polstersessel; Sofas; Kinderhochstühle und -lauflerngeräte; Kleiderbügel; Kopfpolster; Campingmöbel; Campingtische; Campingstühle; Campingbetten; Campingmatratzen; Schlafmatten für Campingzwecke; Aufblasbare Matratzen für Campingzwecke; Picknickmöbel; Picknickkörbe; Holzkästen; Kisten aus Kunststoff; Ankerbojen, nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Ventile; Befestigungsmaterial; Klöppel; Klemmen; Haltegriffe; Haken; Identifikationsarmbänder; Wimpelhalter; Ringe, Stangen, nicht aus Metall; Saugnäpfe aus Kunststoff; Spender für Papierhandtücher [ortsfest, nicht aus Metall]; Tabletts, nicht aus Metall; Etiketten aus Kunststoff; Tonnen, Fässer nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Tanks für flüssige Brennstoffe, nicht aus Metall; aufblasbare Werbeartikel, soweit in Klasse 20 enthalten; Kisten, nicht aus Metall; Kanister, nicht aus Metall; Leitern aus Holz oder Kunststoff; Bambus; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Anschlagtafeln; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Behausungen und Betten für Tiere; Garderobenhaken; Vorhangringe; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür; Leitern; mobile Treppen; Kunststofframpen für Fahrzeuge; Displays, Ständer und Beschilderungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Eiszangen; Salatzangen; Servierkellen; Stößel für die Küche; Mörser für die Küche; Eisportionierer; Spatel für die Küche; Schaufeln für Haushaltszwecke; Ausgießer; Schöpfkellen für Wein; Nussknacker; Zuckerzangen; tragbare, nicht elektrische Kühltaschen; Kühlboxen; Picknickkoffer mit Geschirr; Picknickgeschirr; Picknickbehälter; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Teeservice; Grillzangen; Grillgabeln; Grillwender; Ofen- und Grillhandschuhe; Tragbare Campingtöpfe und -pfannen; Grillroste [Küchengeräte] für Campingzwecke; Toilettenecessaires; Papierhandtuchspender aus Metall; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Bürstenwaren; Zahnbürsten; Zahnstocher; Putzzeug; Papierkörbe; Sparbüchsen; Trinkhalme; Chamoisleder für Reinigungszwecke; Tücher, Kissen und Pads zur Reinigung von Displays; Glaswaren, Porzellan- und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Schilder aus Porzellan und Glas; Vasen; Blumenvasen; Glaswaren zum täglichen Gebrauch, einschließlich Becher, Teller, Kessel und Krüge; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas
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Netze; Zelte; Planen; Seile; Bindfäden; Segel; Säcke; Polsterfüllstoffe, ausgenommen aus Papier, Pappe [Karton], Kautschuk oder Kunststoff; Hängematten; Verpackungsbeutel, -hüllen, und -taschen aus textilem Material; Abschleppseile für Fahrzeuge; Fahrzeugplanen; Campingzelte
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Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien; Bett- und Tischdecken; Tischwäsche, nicht aus Papier; Bettwäsche; Handtücher; Wandbekleidungen aus textilem Material; Bordüren aus Textil; Steppdecken; Tagesdecken für Betten; Schlafsäcke; Schlafsäcke für Camping; Servietten aus Textil; Moskitonetze; Wimpel und Fahnen nicht aus Papier; Flaggen aus Kunststoff; Vliesstoffe [Textilien]; Filz; Waschhandschuhe; Picknickdecken
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Transportwesen; Verpacken und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Reisedienstleistungen und Transport von Reisenden; Abschleppen von Fahrzeugen; Taxidienste; Transport mit Kraftfahrzeugen; Transportlogistik; Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen und Reisemobilen; Beförderung von Personen, insbesondere mit Autobussen; Carsharing-Dienstleistungen; Organisation von Passagierbeförderungsdiensten für Dritte mittels einer Online-Anwendung; Frachtmaklerdienste; Auslieferung von Waren und Paketen; Elektrizitätsspeicherung [Lagerung]; Elektrizitätsverteilung; Verkehrsinformationsdienste; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels Navigations- und Ortungsgeräten
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Verpflegung von Gästen; Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2024 | 202400323776 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Oktober 2021 | 202100198378 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Mai 2021 | 202100107479 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211044428