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The German trademark OPTIFACT was filed as Word mark on 07/09/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/23/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020210151263 |
| Register number | 302021015126 |
| Application date | July 9, 2021 |
| Publication date | July 29, 2022 |
| Entry date | June 23, 2022 |
| Start of opposition period | July 29, 2022 |
| End of the opposition period | November 2, 2022 |
| Expiration date | July 9, 2031 |
Trademark owner
Zürich
CH
Trademark representatives
81679 München
DE
goods and services
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Maschinen, nämlich Baumaschinen, Buchbindemaschinen für industrielle Zwecke, Elektrische Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, Elektrische Maschinen für die Herstellung von Orangensaft, Elektrische Maschinen zum Schneiden von Lebensmitteln, Elektrische Maschinen zum Wachspolieren für gewerbliche Fertigungszwecke, Elektrische Maschinen zum Zerkleinern von Eis, Elektrische Maschinen zur Verarbeitung von Lebensmitteln für industrielle Zwecke, Elektrische Maschinen zur Verarbeitung von Lebensmitteln, Elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie, Gewerbliche Maschinen für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen, Maschinen für das Spritz-, Streck-, Blas- und Formverfahren, Maschinen für den Abbau von Gestein, Maschinen für den Austausch der Bremsflüssigkeit, Maschinen für den Containerumschlag, Maschinen für den Erdaushub, Maschinen für den Fotoätzdruck, Maschinen für den Frachtumschlag, Maschinen für den Lithographiedruck, Maschinen für den Tiefdruck, Maschinen für den Tunnelbau, Maschinen für den Warenumschlag, Maschinen für die Aufbereitung von Oberflächen für elektrische und elektronische Bauteile, Maschinen für die Bearbeitung von Kunststoffmaterialien, Maschinen für die Beförderung von Waren, Maschinen für die Bespannung von Tennisschlägern, Maschinen für die chemische Reinigung, Maschinen für die Druckplattenherstellung, Maschinen für die Faltschachtelherstellung, Maschinen für die Getränkeindustrie, Maschinen für die Gummiverarbeitung, Maschinen für die Halbleiterherstellung, Maschinen für die Herstellung von elektrischen und elektronischen Schaltkreisen, Maschinen für die Herstellung von Kondensmilch, Maschinen für die Herstellung von Misopasten, Maschinen für die Herstellung von Verpackungen, Maschinen für die Holzbearbeitung, Maschinen für die industrielle Herstellung von Zigaretten, Maschinen für die industrielle Zubereitung von Nahrungsmitteln, Maschinen für die Kartonherstellung, Maschinen für die Kunststoffbearbeitung, Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie, Maschinen für die Landwirtschaft, Maschinen für die Materialbeförderung, Maschinen für die Metallbearbeitung, Maschinen für die metallverarbeitende Industrie, Maschinen für die Metallverarbeitung, Maschinen für die Milchpulverherstellung, Maschinen für die Montage von Fahrrädern, Maschinen für die Montage, Maschinen für die Nudelherstellung, Maschinen für die Oberflächenabscheidung, Maschinen für die Papierbehälterherstellung, Maschinen für die Sackherstellung, Maschinen für die Sackproduktion, Maschinen für die Schuhreparatur, Maschinen für die Seidenproduktion, Maschinen für die Sojasoßenproduktion, Maschinen für die Straßenreinigung, Maschinen für die Taschenherstellung, Maschinen für die Textilindustrie, Maschinen für die Trockenreinigung von Wäsche, Maschinen für die Verarbeitung von Lebensmitteln, Maschinen für die Verarbeitung von Teeblättern, Maschinen für die Verfugung, Maschinen für die Verpackung von Kleidungsstücken, Maschinen für die Verpackungsmaterialherstellung, Maschinen für die Wasserentnahme, Maschinen für die Zubereitung von Limonaden, Maschinen für die Zuckerherstellung, Maschinen für Erdarbeiten, Maschinen für Fundamentierarbeiten, Maschinen für gewerbliche Zwecke zum Falten von Kleidungsstücken, Maschinen für landwirtschaftliche Zwecke, Maschinen mit Federkraftantrieb, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Maschinen zum Ablösen von Tapeten, Maschinen zum Abscheiden von Flüssigkeiten, Maschinen zum Abscheiden, Maschinen zum Asphaltieren von Fahrbahnen, Maschinen zum Aufbringen von Estrich, Maschinen zum Aufbringen von Leim, Maschinen zum Bedrucken von Etiketten, Maschinen zum Bedrucken von textilen Materialien, Maschinen zum Befüllen von Behältern, Maschinen zum Beutelformen, Maschinen zum Bodenreinigen, Maschinen zum Bohren von Bohrlöchern, Maschinen zum Drucken von Mustern, ausgenommen für Bürozwecke, Maschinen zum Drucken, Maschinen zum Eindosen, Maschinen zum Einführen von Gegenständen in Ballons, Maschinen zum Einsammeln von Gras, Maschinen zum Entfernen von Baumwollsamen, Maschinen zum Entgraten, Maschinen zum Falten von Wäsche, Maschinen zum Färben von Textilien, Maschinen zum Formen von Glas, Maschinen zum Formen von Holz, Maschinen zum Formen von Kunststoffmaterialien, Maschinen zum Formen, Maschinen zum Fräsen, Maschinen zum Füllen von Verpackungsbehältern, Maschinen zum Gießen von Keramik, Maschinen zum Heben von Fahrzeugen, Maschinen zum Herstellen von Süßwaren, Maschinen zum industriellen Etikettieren von Produkten, Maschinen zum industriellen Schneiden von Lebensmitteln, Maschinen zum Kleben von Buchrücken, ausgenommen für Bürozwecke, Maschinen zum Kleben, Maschinen zum Konfektionieren von Speiseeis, Maschinen zum Laminieren, ausgenommen für Bürozwecke, Maschinen zum Laserschweißen, Maschinen zum Mischen von Lebensmitteln, Maschinen zum Palettieren, Maschinen zum Perforieren, ausgenommen für Bürozwecke, Maschinen zum Polieren von Reis, Maschinen zum Polieren, Maschinen zum Pressen von Bekleidungsstücken, Maschinen zum Pressen, Maschinen zum Reinigen von Banknoten, Maschinen zum Reinigen von Gläsern, Maschinen zum Rohrbiegen, Maschinen zum Rohrschneiden, Maschinen zum Sägen und Spalten von Brennholz, Maschinen zum Sandstrahlen, Maschinen zum Schälen von Nahrungsmitteln für kommerzielle Zwecke, Maschinen zum Schleifen von Böden, Maschinen zum Schleifen von Messern, Maschinen zum Schleifen, Maschinen zum Schneiden von Bandmaterial, Maschinen zum Schneiden von Gemüse, Maschinen zum Schneiden von Gras, Maschinen zum Schneiden von Nahrungsmitteln für kommerzielle Zwecke, Maschinen zum Schneiden von Tierhaar, Maschinen zum Schokolieren von Nüssen, Maschinen zum Schürfen von Erde, Maschinen zum Schweißen mit Lasertechnik, Maschinen zum Schweißen von thermoplastischen Rohren. Maschinen zum Sieben, Maschinen zum Spalten von Gerste, Maschinen zum Spritzen von Kunststoffformen, Maschinen zum Stanzen, Maschinen zum Straßenkehren, Maschinen zum Streuen, Maschinen zum Tempern von elektrischen und elektronischen Schaltkreisen, Maschinen zum Teppichreinigen, Maschinen zum Trennen von Rohreis, Maschinen zum Trocknen von Wäsche ohne Heizfunktion, Maschinen zum Vakuumieren, Maschinen zum Verladen, Maschinen zum Verlegen von Betonpflaster, Maschinen zum Verleimen von Schichtholz, Maschinen zum Verschließen von Behältern, Maschinen zum Verschließen von Beuteln nach der Befüllung, Maschinen zum Verschließen von Verpackungsbehältern, Maschinen zum Verteilen von Mist, Maschinen zum Vertikutieren des Bodens, Maschinen zUrT1 Waschen von Gemüse, Maschinen zum Waschen von Golfbällen, Maschinen zum Waschen von Laborgeräten, Maschinen zum Werkzeugschneiden, Maschinen zum Zerkleinern von Altstoffen, Maschinen zum Zerkleinern von Eis, Maschinen zum Zerkleinern von Gartenabfällen, Maschinen zum Zerkleinern von Strassenbelagsmaterial, Maschinen zum Zerkleinern, Maschinen zum Ziehen von Markierungslinien, Maschinen zum Ziehen von Straßenmarkierungslinien, Maschinen zum Zusammenfügen von Schichtholz, Maschinen zum Zuschneiden von Kleidung, Maschinen zum Zuschneiden von Stoffen, Maschinen zur Abdichtung von mit Lebensmitteln gefüllten Kartons, Maschinen zur Anbringung von Bördelrändern an Matratzenkanten, Maschinen zur Anbringung von Farbmarkierungsstreifen, Maschinen zur Anreicherung von Getränken mit Kohlensäure, Maschinen zur Bearbeitung von Gegenständen mit Hilfe von Bearbeitungsflüssigkeiten, Maschinen zur Bearbeitung von Gegenständen mit Prozessgasen, Maschinen zur Bearbeitung von Halbleiterscheiben, Maschinen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen, Maschinen zur Bearbeitung von Textilfäden, Maschinen zur Befüllung von Pralinen mit Schokolade, Maschinen zur Behandlung von Oberflächen, Maschinen zur Beseitigung von flüssigen Abfällen, Maschinen zur Boraxbeschichtung, Maschinen zur Demontage von Reifen, Maschinen zur Düngemittelherstellung, Maschinen zur Einarbeitung von Befestigungsteilen, Maschinen zur Eisoberflächenbehandlung, Maschinen zur Endbearbeitung von Getrieben, Maschinen zur Endbearbeitung von Schichtholz, Maschinen zur Entfettung für gewerbliche Zwecke, Maschinen zur Faltschachtelherstellung, Maschinen zur Fellbearbeitung, Maschinen zur Fertigung von Damenbinden, Maschinen zur Fleischverarbeitung, Maschinen zur Förderung von Feststoffen, Maschinen zur Furnierherstellung, Maschinen zur Gaserzeugung durch Elektrolyse, Maschinen zur Gebäckherstellung, Maschinen zur Halbleiterherstellung, Maschinen zur Halbleiterplättchenbearbeitung, Maschinen zur Herstellung von Behältern, Maschinen zur Herstellung von Beuteln, Maschinen zur Herstellung von Bitumen, Maschinen zur Herstellung von Bordsteinen, Maschinen zur Herstellung von Damenbinden, Maschinen zur Herstellung von Draht, Maschinen zur Herstellung von Filterstäbchen für Zigaretten, Maschinen zur Herstellung von Fischpaste, Maschinen zur Herstellung von Fliesen, Maschinen zur Herstellung von Flüssigkristallanzeigegeräten, Maschinen zur Herstellung von Formen, Maschinen zur Herstellung von Gebinden, Maschinen zur Herstellung von Getränken, Maschinen zur Herstellung von Glaswaren, Maschinen zur Herstellung von Grafitelektroden, Maschinen zur Herstellung von Gummi, Maschinen zur Herstellung von Halbleitern, Maschinen zur Herstellung von Halbleitersubstraten, Maschinen zur Herstellung von Kaffeeextrakten, Maschinen zur Herstellung von Kartons, Maschinen zur Herstellung von Käse, Maschinen zur Herstellung von Klößen, Maschinen zur Herstellung von Nadeln, Maschinen zur Herstellung von Papier, Maschinen zur Herstellung von Papiersäcken, Maschinen zur Herstellung von Papiertüten, Maschinen zur Herstellung von Papierwindeln, Maschinen zur Herstellung von Pappe, Maschinen zur Herstellung von Reißverschlüssen, Maschinen zur Herstellung von Säcken, Maschinen zur Herstellung von Scharnieren, Maschinen zur Herstellung von Schildern, Maschinen zur Herstellung von Schnüren, Maschinen zur Herstellung von Schuhen, Maschinen zur Herstellung von Speicherchips, Maschinen zur Herstellung von Spitzen, Maschinen zur Herstellung von Streichhölzern, Maschinen zur Herstellung von Taschen, Maschinen zur Herstellung von Teigwaren, Maschinen zur Herstellung von Tüten, Maschinen zur Herstellung von Verpackungen, Maschinen zur Herstellung von Verpackungsmaterial, Maschinen zur Herstellung von Wellpappe, Maschinen zur Herstellung von Werkzeugen, Maschinen zur Herstellung von Würsten, Maschinen zur Herstellung von Zellstoff, Maschinen zur Herstellung von Ziegeln, Maschinen zur Herstellung von Zigaretten, Maschinen zur Hochdruckreinigung von Oberflächen mit Wasser, Maschinen zur Kartonherstellung, Maschinen zur Kunststoffverarbeitung, Maschinen zur mechanischen Bearbeitung von Postsendungen für gewerbliche Zwecke, Maschinen zur Mineralaufbereitung, Maschinen zur Mineralisierung von Trinkwasser, Maschinen zur Modellierung von Glas, Maschinen zur Modellierung von Holz, Maschinen zur Modellierung von Kunststoffen, Maschinen zur Modellierung von Metallen, Maschinen zur Montage von Halbleiterbauelementen, Maschinen zur Müllbeseitigung und - verwertung, Maschinen zur Müllverdichtung, Maschinen zur Reinigung von Schwimmbecken, Maschinen zur Reproduktion von Bildern, Maschinen zur Stapelbeladung, Maschinen zur Trockenreinigung für gewerbliche Zwecke, Maschinen zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, Maschinen zur Verarbeitung von Gemüse, Maschinen zur Verarbeitung von Glas, Maschinen zur Verarbeitung von Halbleiterplättchen, Maschinen zur Verarbeitung von Halbleiterscheiben, Maschinen zur Verarbeitung von Kunststoffen, Maschinen zur Verarbeitung von Lebensmitteln, Maschinen zur Verarbeitung von Obst, Maschinen zur Verlegung von Bordsteinen, Maschinen zur Verpackungsherstellung, Maschinen zur Verwendung im Weinbau, Maschinen zur Vorbehandlung von Partikeloberflächen, Maschinen zur Zerkleinerung von Baumstämmen, Maschinen zur Zerkleinerung von Nahrungsmitteln für gewerbliche Zwecke, Maschinen zur Zusammenstellung von Packungen, Metallfertigungsmaschinen, Pantographengesteuerte Maschinen zur Herstellung von Schildern, Papierfertigungsmaschinen, Sämaschinen für landwirtschaftliche Maschinen, Schleppbare landwirtschaftliche Maschinen, Stationäre Maschinen zum Verdichten von Asphalt, Textilfertigungsmaschinen, Typografische Maschinen, Verpackungsmaschinen und Vollautomatische Maschinen zum Verladen von Material; Werkzeugmaschinen; Roboter [Maschinen]; Industrieroboter; Roboter mit künstlicher Intelligenz, sowie Teile und Zubehör dafür
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Computersoftware; Computerhardware; Computersoftware und Software-Tools zur Verbesserung von Produktivität, Leistung und Qualität; Computersoftware zum Sammeln, Verwalten und Visualisieren von Daten; Computersoftware zum Durchsuchen von Daten; Computersoftware und -hardware; Computerbetriebssysteme; Systemsoftware für Computer; Computersoftware, Computerhardware und Computerbetriebssysteme zur Steuerung und Bedienung von Werkzeugmaschinen, Robotern und Industrierobotern; Projektmanagement-Software; Software für künstliche Intelligenz; Computersoftware für industrielle Automatisierungsanwendungen; Internet der Dinge [IoT]-Netzwerkverbindungsschnittstellen [Gateways] für industrielle Automatisierungsanwendungen; industrielle Automatisierungssteuerungen mit künstlicher Intelligenz; Computer- Anwendungssoftware zur Verwendung bei der Implementierung des Internets der Dinge [IoT]; Computerhardwaremodule zur Verwendung in elektronischen Geräten, die das Internet der Dinge [IoT] nutzen; intelligente Netzwerkverbindungsschnittstellen [Gateways] zur Echtzeit-Datenanalyse für industrielle Automatisierungsanwendungen; Software-Anwendungsplattformen, die künstliche Intelligenz nutzen; Tools und Bibliotheken zum Entwickeln von Computersoftware, nämlich herunterladbare elektronische Dateien, die aus Software-Entwicklungswerkzeugen bestehen; Computer-Software zur Verwendung in Verbindung mit der Erstellung einer integrierten Entwicklungsumgebung [IDE]; Datenverarbeitungsgeräte; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton, Daten oder Bildern; Computer zur Verwendung in der Datenverwaltung, Datensammlung und Datenvisualisierung; Datenverarbeitungssysteme, die künstliche Intelligenz nutzen; elektronisch aufgezeichnete Daten; Datenbanken; elektronische Veröffentlichungen
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Geschäftsführung; betriebswirtschaftliche Beratung; Analyse, Erfassung und Verarbeitung von Geschäftsdaten; betriebswirtschaftliche Beratung und Analyse von Daten zur Planung und zum Betrieb von Industrie- und Infrastruktureinrichtungen; Erfassung von Daten zur Planung und zum Betrieb von gewerblichen und industriellen Anlagen und Infrastruktureinrichtungen [Büroarbeiten]
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technischer Support und Wartung im Computerhardwarebereich
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Übertragung von Daten über Computernetzwerke oder über das Internet; Bereitstellung des Zugangs zu Computerdatenbanken und Computernetzwerken; Bereitstellung des Zugangs zu Daten, Websites, Plattformen und Portalen über das Internet; Beratung in Bezug auf die Datenkommunikation
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Forschung, Design, Entwicklung, technischer Support und Wartung im Computersoftwarebereich; Forschung, Design und Entwicklung im Computerhardwarebereich; Design und Entwicklung von Computersystemen und Computersoftware für andere unter Verwendung der Technologie des Internets der Dinge [IoT]; Technologische Planungsdienstleistungen sowie Beratung im Bereich der Informationstechnologie [IT]; Cloud-Computing; Design, Entwicklung und Programmierung von Betriebssoftware für den Zugriff auf ein Cloud-Computing-Netzwerk und dessen Nutzung; Beratungsdienstleistungen im Bereich Cloud-Computing; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Betriebssoftware für den Zugriff auf und die Nutzung eines Cloud-Computing-Netzwerks; Software as a Service [SaaS]; Vermietung von Betriebssoftware für den Zugriff auf und die Nutzung eines Cloud-Computing-Netzwerks; Computersystemanalyse; Data-Warehousing-Dienste [elektronische Datenspeicherung]; Website-Design, -Entwicklung und -Hosting-Dienste; Platform as a Service [PaaS]; Platform as a Service [PAAS] mit Softwareplattformen zur Verwendung in Verbindung mit der Erstellung einer integrierten Entwicklungsumgebung [IDE] zur Erstellung von Anwendungen zur Verbindung von Menschen, Diensten und Geräten mit dem Internet; Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]; Computerprogrammierung von elektronischen Steuerungssystemen; Computerdienstleistungen zur Analyse von technischen Daten; Bereitstellung von Computerprogrammen für künstliche Intelligenz in Datennetzen; computergestützte industrielle Analysedienste im Bereich industrieller Automatisierungsanwendungen; Bereitstellung [Vermietung] von Computerhardware und -software zur Erfassung und Analyse von Daten für die Planung und den Betrieb von industriellen Fertigungsanlagen und Infrastrukturanlagen; Entwurf von cloudbasierten Computerdatenbanken
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 29, 2022 | 202200217697 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| August 23, 2022 | 202200275024 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| June 23, 2022 | 202100267389 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020210151263