STADTSCHLÜSSEL

Waren und Dienstleistungen

9 elektrische und elektronische Mess-, Signal, Kontroll- und Steuergeräte [soweit in dieser Klasse enthalten], insbesondere optische und akustische Anzeigegeräte und Signalgeber, Kontrolltafeln, Alarmgeräte, Datenverarbeitungsgeräte, Datenverarbeitungssysteme, Datenverarbeitungsanlagen, Mikroprozessoren, elektrisches Installationsmaterial, Fernüberwachung Transformatoren, Computer-Software; elektronische Publikationen [herunterladbar]; magnetische Speichermedien; digitale Speichermedien; alle vorgenannten Waren für die Überprüfung der Nutzung und Belegung von Parkplätzen und die Steuerung von Parkplatzbelegungen, Parkplatzein- und Parkplatzauslasssystemen, für die Steuerung von Beleuchtungs- und Lichtanlagen; Codierer, Scanner und Lesegerät für Datenverarbeitung; Computerbetriebsprogramme insbesondere zur Erfassung, Bearbeitung und Verarbeitung von Einwohnermeldedaten; Computerhardware; Computersoftware; elektrische Steuerungen; elektronische Steuerungen; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe und Verarbeitung von Ton, Bild und Daten; bespielte oder herunterladbare Trägermedien; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Computer; Computerperipheriegeräte; Ausweiskarten; Zahlkarten; Software zur Ermöglichung von Zahlungen und Banküberweisungen; Software zur Ermöglichung von Geldeingängen; Buchführungssoftware; Software zur Automatisierung und Verbesserung der Prozesse für Kreditorenbuchhaltung und Zahlungsverkehr; RFID-Transponder; RFID-Handlesegeräte; RFID-Blocker; NFC-Lesegeräte; NFC-Entwertungsgeräte; Teile und Zubehör für die obengenannten Waren; Etiketten mit maschinenlesbaren QR-Codes; Mobilfunk-Apps für die Kontoverwaltung und den Zahlungsverkehr

16 Druckereierzeugnisse; Bücher; Schulbücher; Fachbücher; Lehrwerke für die berufliche Fort- und Weiterbildung; Zeitungen; Zeitschriften; Periodika; geografische Karten; Kalender; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spiele, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Tafelzeichengeräten, Bildtafeln und Fotografien; Papier- und Pappwaren [soweit in Klasse 16 enthalten], auch als Unterrichtsmittel geeignet, insbesondere Zeichnungen und Symbole für den Anschauungsunterricht und zur Verwendung auf Anweisungs- und Informationsschildern und -tafeln, graphische Darstellungen, Präsentationsmappen und Folientransparente [soweit in Klasse 16 enthalten]; Attrappen aus Pappe für Lehr- und Unterrichtszwecke; Lehrbaukästen; Lehrkästen; Stifte und Kreiden in Verbindung mit Schreibvorlagen, bemalbaren Unterlagen oder Schiefertafeln; Magnettafeln; Lernpuzzles; Schreib-, Zeichen- und Malwaren, insbesondere farbige Kreiden, Farbstifte, Radiergummi, Filz-, Faser- und Kugelschreiber; Modellierausrüstung, auch in Form von Modellbaukästen oder Bastelkästen; Gießmassen [Modelliermassen]

25 kurzärmelige und langärmelige T-Shirts; bedrucke und bestickte T-Shirts; Yoga-T-Shirts; Baseballcaps; Sweatshirts; wasserfeste und wetterfeste Jacken mit und ohne Ärmel; Leggings [Hosen]; gestrickte, lange, kurze, dicke, lichtreflektierende Jacken; Mäntel und Westen für Damen und Herren; Hosen; Hosenstege; Hosenröcke; Hosenanzüge; Hosenträger; Hosensocken; Hosen für Kinder; Schals; Halstücher; Socken; Sockenhalter; wasserdichte Socken; rutschfeste Socken; Strapse; Mützen; Kopfbedeckungen; Hüte

35 Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Marketing; Werbung; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu wirtschaftlichen Zwecken oder zu Werbezwecken; Herausgabe von Werbetexten; Verbreiten von Werbeanzeigen; Vorführung von Waren oder Dienstleistungen zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial und Warenproben; administrative Datenverarbeitung; Zusammenstellung und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere von Waren- oder Dienstleistungsangeboten im Internet; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Auftragsbearbeitung Bestellannahme und Rechnungsabwicklung; Personal- und Stellenvermittlung; Vermittlung von Verträgen, für Dritte, über den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellung von Produktinformation via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Unternehmensberatung hinsichtlich Franchising; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten in Bezug auf Franchising; Hilfe bei der Geschäftsführung in Fragen des Franchising; Administrative Datenverarbeitung, -systematisierung und -verwaltung in Bezug auf Einwohnermeldedaten; Planung und Beratung von Marketing- und Businessstrategien; Managementberatung; Kaufmännisches Projektmanagement; Organisatorische Gestaltung und Entwicklung standardisierter Abläufe im Bereich Projektmanagement; Datenverarbeitung [Büroarbeiten]

36 Finanzdienstleistungen, einschließlich elektronischer Zahlungsbearbeitung im Bereich Zahlungen über Kreditkarten, Debitkarten und Prepaidkarten; automatisierte Zahlungsdienste; automatische Zahlung von Rechnungen; Einziehen von Verbindlichkeiten im Lastschriftverfahren; Finanzierung von Außenständen; Geldtransfer; Finanzierungsgeschäfte; Zahlungsverifizierungsdienstleistungen; Abwicklung von Zahlkartentransaktionen; Erleichterung des Zahlungsverkehrs durch Bereitstellung von Zahlkarten oder elektronischen Zahlungsmöglichkeiten für Versandverfahren; Erleichterung des Zahlungsverkehrs für elektronische Leistungen und staatliche Zahlungen durch Bereitstellung von Zahlkarten oder elektronischen Zahlungsmöglichkeiten; Finanzdienstleistungen auf dem Gebiet des elektronischen Zahlungsverkehrs, nämlich Bereitstellung von Finanzinformationen, elektronischen Zahlungsdaten und Sicherheit für die Identitätsauthentifizierung und -verifizierung mittels Datenbanken im Internet oder über Telekommunikations-, mobile oder drahtlose Geräte; Finanzberatung in den Bereichen Zahlungslösungen, Kreditkarten, Debitkarten und Zahlkarten; Bereitstellung von Finanzinformationen; Finanzanalysen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen

37 Montage, Überwachung, Unterhalt, Support und Reparatur von Steuerungseinrichtungen für Parkplätze, Beleuchtungs- und Lichtanlagen; Instandhaltungs-, Reparatur- und Reinigungsarbeiten im baulichen Bereich [Hausmeisterdienste]; Abbrucharbeiten an Gebäuden; Außen- und Innenreinigung von Gebäuden; Vermietung von Baumaschinen; Abdichtungsarbeiten an Gebäuden; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Auskünfte über Reparaturen; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Bau von Messeständen und -läden; Baubeaufsichtigung; Bauüberwachung; Bau- und Montagearbeiten; Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht]; Durchführung von Bauvorhaben; Hoch- und Tiefbauarbeiten; Errichtung von Gebäuden, Gebäudeteilen, Fassaden, Dächern und Gerüstbau; Innenausbau von Gebäuden; Reparaturwesen für Baumaschinen und Baugeräte; Reparatur- und Reinigungsarbeiten im häuslichen Bereich [Hausmeisterdienste]

42 Programmierung, Entwicklung, Installation und Wartung von Software einschließlich diesbezüglicher Beratungsleistungen, insbesondere im Bereich der Steuerung der Nutzung von Parkplätzen, Beleuchtungs- und Lichtanlagen sowie der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung von Einwohnermeldedaten; Kreation und Unterhaltung von Websites für andere; Vermieten von Zugriffszeit zu Datenbanken; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; technische Projektplanungen; Erstellen von technischen Gutachten; Entwerfen von Logos für Merchandise Artikel; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Identitätsauthentifizierung und -verifizierung unter Verwendung von Softwaretechnologie; Entwicklung von elektronischen Online-Datenbanken im Bereich Sicherheit für die Identitätsauthentifizierung und -verifizierung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverschlüsselung; Authentifizierungsdienste [Überwachung] von mittels Telekommunikation übertragenen Daten; Elektronische Datenspeicherung; Design und Entwicklung von Software für den Abruf von Daten; Technische Informationsdienstleistungen in Bezug auf Daten-Repositorys und Kundenprofile; Entwurfs-, Entwicklungs- und Beratungsdienste im Bereich Computersoftware; Software as a Service [SaS] mit Software für die Zahlungsbearbeitung; Pflege von Computersoftware für die Sicherheit und den Schutz des Computers; Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen; Programmierung von QR-Codes; Programmierung von Mobilfunk-Apps für elektronische Zahlung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020210134997
Registernummer	302021013499

Anmeldedatum	24. Juni 2021
Veröffentlichungsdatum	19. November 2021
Eintragungsdatum	19. Oktober 2021
Beginn Widerspruchsfrist	19. November 2021
Ende Widerspruchsfrist	21. Februar 2022
Ablaufdatum	24. Juni 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. März 2022	202100388312	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Oktober 2021	202100241804	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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