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Die Deutsche Marke Bad Portier wurde als Wortmarke am 28.05.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020210118916 |
| Registernummer | 302021011891 |
| Anmeldedatum | 28. Mai 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. August 2021 |
| Eintragungsdatum | 02. Juli 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. August 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. November 2021 |
| Ablaufdatum | 28. Mai 2031 |
Markeninhaber
40212 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
40474 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Körperpflegemittel; Reinigungs- und Duftpräparate
9
Optische Geräte, nämlich Brillen , Sonnenbrillen und Kontaktlinsen, einschließlich Brillenetuis; Magnete
14
Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen
16
Papier und Pappe; Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Banknotenhalter; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe
18
Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus, nämlich Etiketten aus Leder oder Lederimitationen; Dokumententaschen aus Leder; Dokumententaschen aus Lederimitationen; Federführungshülsen aus Leder; Federführungshülsen aus Lederimitationen; Gepäckgurte aus Leder; Gepäckgurte aus Lederimitationen; Hutschachteln aus Leder; Hutschachteln aus Lederimitationen; Kartenetuis aus Leder; Kartenetuis aus Lederimitationen; Laufgurte für Kinder; Lederboxen; Schachteln aus Lederimitationen; Lederfäden, Fäden aus Lederimitationen; Ledergurte, Gurte aus Lederimitationen; Lederriemen, Riemen aus Lederimitationen; Lederschnüre, Schnüre aus Lederimitationen; Lederzeug; Kunstlederzeug; leere Kulturtaschen; Möbelbezüge aus Leder; Möbelbezüge aus Lederimitationen; Möbelüberzüge aus Leder; Möbelüberzüge aus Lederimitationen; Pferdegeschirre aus Leder; Pferdegeschirre aus Lederimitationen; Schulterriemchen; Schulterriemen aus Leder; Schulterriemen aus Lederimitationen; Umhänge- und Schulterriemen; Verpackungsbehälter aus Leder oder Lederimitationen für gewerbliche Zwecke; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere
20
Möbel und Einrichtungsgegenstände; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall, insbesondere Schaufenster- und Schneiderpuppe; Behausungen und Betten für Tiere
21
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien, einschließlich Artikel für die Zahnreinigung; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren
24
Stoffe; Filtermaterialien aus Textilien; Textilwaren und Textilersatzstoffe
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
26
Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; Anhänger, nicht als Schmuckwaren und nicht für Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung, insbesondere Dekorieren von Schaufenstern, Organisation von Handelsschauen, Handelsmessen und Modeschauen für gewerbliche oder Werbezwecke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Leder und Lederimitationen, Optische Geräte, nämlich Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen, einschließlich Brillenetuis, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Gepäck, Taschen, Accessoires für Bekleidung, Stoffe, Textilwaren und Textilersatzstoffe, Körperpflegemittel, Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon, Juwelierwaren, Zeitmessgeräte sowie Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen, insbesondere Geschäftsführung von Hotels, Hilfe bei der Führung von Franchisebetrieben, Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke
40
Materialbearbeitung, nämlich Textil-, Leder- und Fellbearbeitung; Kundenspezifische Anfertigungsdienstleistungen, nämlich Maßanfertigung von Bekleidungsstücken, Änderung von Bekleidungsstücken; Kundenspezifisches Bedrucken von Bekleidungsstücken mit dekorativen Mustern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Dezember 2021 | 202100209823 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 06. Dezember 2021 | 202100258764 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Juli 2021 | 202100209823 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210118916