diabolaw Logo (DPMA, 26.04.2021)
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Die Deutsche Marke diabolaw wurde als Wort-Bildmarke am 26.04.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020210092844 |
| Registernummer | 302021009284 |
| Anmeldedatum | 26. April 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Juli 2021 |
| Eintragungsdatum | 17. Juni 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Juli 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Oktober 2021 |
| Ablaufdatum | 26. April 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
86150 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware für rechtliche Auskünfte; Computersoftware zur automatisierten Beantwortung und Bearbeitung von juristischen Sachverhalten; Computersoftware für die Lieferung, Verteilung und Übermittlung von Informationen zur automatisierten Beantwortung und Bearbeitung von juristischen Sachverhalten; herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung für Telekommunikationsdienste zur Übertragung von Sprache, Daten, Videos und Medieninhalten über das Internet und das World Wide Web; Computeranwendungssoftware zur Verwendung mit mobiler Computerhardware und mobilen Geräten; Computersoftware für die Erstellung von durchsuchbaren Datenbanken; Software für den Zugriff auf Informationen im Internet oder anderen Computer- oder Kommunikationsnetzen; Mobile Apps
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Werbung; Werbung im Internet; Bereitstellung von Werbeflächen für Dritte; Werbung in Apps; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren sowie Erbringung oder Abnahme von Dienstleistungen, alle vorstehend genannten Dienstleistungen auch in Verbindung mit Kommunikationsnetzen; Zusammenstellen, Systematisieren und Aktualisieren von Daten in Computerdatenbanken; Sammeln von rechtlichen Informationen und Informationen in Bezug auf Werbung und Marktforschung; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien
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Bereitstellung eines Zuganges zu Daten über rechtliche Informationen und von Informationen zur automatisierten Beantwortung und Bearbeitung von juristischen Sachverhalten in Computernetzwerken oder in Kommunikationsnetzwerken
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Software as a Service [SaaS]; Plattformen zur automatisierten Beantwortung und Bearbeitung von rechtlichen Fragen und juristischen Sachverhalten als Software as a Service [Saas]; Entwicklung einer mobilen App [Software], die Benutzern die automatisierte Beantwortung und Bearbeitung von rechtlichen Fragen und juristischen Sachverhalten ermöglicht; Bereitstellung einer App [Software] über ein weltweites Computernetzwerk, zur automatisierten Beantwortung und Bearbeitung von juristischen Fragestellungen; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken
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Lizenzierung von Software; Lizenzierung geistigen Eigentums; Lizenzierung von Urheberrechten [juristische Dienstleistungen]; Rechtsberatung; Beratungsdienste hinsichtlich Verbraucherrechten [Rechtsberatung]; Rechtsrecherche; Rechtsinformationsdienste; Rechtshilfedienstleistungen; Informations- und Beratungsdienstleistungen bezüglich Rechtsangelegenheiten; Erteilung von Rechtsauskünften; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Rechtsangelegenheiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. November 2021 | 202100238438 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Juni 2021 | 202100170631 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210092844