RECHTSATELIER

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RECHTSATELIER wurde als Wort-Bildmarke am 23.06.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vögel oder Fledermäuse stilisiert #Kolibris #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020202243979
Registernummer 302020224397
Anmeldedatum 23. Juni 2020
Veröffentlichungsdatum 21. August 2020
Eintragungsdatum 22. Juli 2020
Beginn Widerspruchsfrist 21. August 2020
Ende Widerspruchsfrist 23. November 2020
Ablaufdatum 23. Juni 2030

Waren und Dienstleistungen

16 Druckpapier; Bürogeräte; Selbstklebebänder für Schreibwaren; Stempel für Bürozwecke; Verpackungsmaterialien; Buchstaben und Zahlen aus Papier; Sachbücher; Comicstreifen; Bücher; Einkaufstüten aus Kunststoff; Kugelschreiber; Bedienungshandbücher für Fitnessgeräte; Befestigungen für Stifte; Hefter; Elektrische Holzbrennstifte für Künstler; Füller; Behälter aus Pappe [Karton]; Adventskalender; Ständer für Stifte; Etuis zur Aufbewahrung von Schreibwaren; Ständer für Fotografien; Bedruckte Werbetafeln aus Papier; Pastellstifte; Etikettiergeräte für Bürozwecke; Notizbücher; Elektrische Papierlocher [Büroartikel]; Autoaufkleber; Schreibgeräte; Pappe; Abfalleimerbeutel; Büroartikel; Verpackungen für Bücher; Eiswürfelbeutel; Aktenordner; Partituren; Taschennotizbücher; Lineale; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Druckbleistifte; Tischkalender; Gravuren und deren Reproduktionen; Grußkarten; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Tagebücher; Verpackungsklebebänder; Etiketten aus Papier; Gedruckte Kalender; Aktivitätenbücher; Tauschkarten; Aufklapp-Grußkarten; Drahtgebundene Bücher; Ausmalbücher; Anspitzer für Kosmetikstifte; Stifte [Schreibwaren]; Weihnachtskarten; Schreib- oder Zeichenhefte; Anatomische Modelle für Lehr- und Bildungszwecke; Aufkleber; Kleine Tafeln; Kleine Briefkarten; Fotoalben; 3D-Kunstwerke aus Karton für Wände; Blaupausen [Pläne]; Karten; Bücher zum Eintragen von Spielpunkten; Briefpapier; Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Klebepapier; Papierblöcke; Visitenkarten; Halter für Akten; Pappschachteln; Handbücher; Füllfederhalter; Terminkalender [Druckereierzeugnisse]; Einladungen [Druckereierzeugnisse]; Leinwanddrucke; Verpackungsmaterial aus Papier; Doppelseitige Klebebänder für Schreibwaren; Aufbewahrungskisten für Fotos; Dokumentenmarker; Briefumschlagpapier; Federmäppchen aus Leder; Falzstreifen [Buchbinderei]; Grafische Darstellungen; Schilder [Papiersiegel]; Drucke; Informationsbroschüren; Kalender; Gummibänder für Bürozwecke; Spiralblöcke; Aufbewahrungsboxen für Zeitschriften; Federetuis; Bleistiftanspitzer, mechanisch; Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Malbücher; Unterrichtshandbücher; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Federkästen; Beschreibbare Blöcke; Stempelkissen; Ständer für Dokumentenstempel; Terminplaner; Ablagekästen [Büroartikel]; Baupläne; Alben; Aufrollbare Federmäppchen; Faxpapier; Aquarelle; Geschäftsbriefpapier; Abreißkalender; Schilder aus Papier; Bücher, die Wandverkleidungen beinhalten; Ordner [Büroartikel]; Gravierungen; Lehrbücher; Farbkreiden; Briefbögen; Bleistiftdosen; Tragetüten; Adressbücher; Gemälde; Magazine als Beilagen von Zeitungen; 3D-Abziehbilder zur Verwendung auf allen Oberflächen; Zeichenartikel; Aufbügelbilder; Plakate; Mappen; Radiergummis; Filzstifte; Aktendeckel; Taschenkalender; Briefmarkenalben; Dokumentenhalter für den Schreibtisch; Bestellformulare; Kataloge; Abfallbeutel aus Papier; Behälter und Kästen für Papier- und Schreibwaren; Ständer für Schreibtischkalender; Farbiger Sand für Künstler und Kunsthandwerker; Übungshefte; Bleistifte; Adresslisten; Ständer für Schreibgeräte; Druckregletten; Aufbewahrungsbehälter aus Papier; Bleistiftablagen; Aufklapp-Bilderbücher; Informationsbücher; Studienführer; Verpackungsmaterial aus Pappe; Architekturmodelle; Bedruckte Werbetafeln aus Pappe; Verpackungsbeutel aus Kunststoff; Abdeckpapier; Schreibblöcke; Einwickelpapier für Schießpulver; Papier; Schreibbedarf; Haftende Notizzettelblöcke; Akten [Papier- und Schreibwaren]; Schilder aus Papier oder Pappe; Schreibtisch-Sets; Papier- und Schreibwaren; Grafische Drucke; Ständer für Aktenordner; Veröffentlichungen für den Unterricht; Bleistifte mit Radiergummi
18 Geldtäschchen; Einkaufsnetze; Arbeitstaschen; Einkaufstaschen; Schlüsseltaschen; Gürteltaschen; Kleidersäcke; Lederkoffer; Visitenkartentäschchen; Modehandtaschen; Schulranzen; Taschen; Umhängetaschen; Wandertaschen; Büchertaschen; Reisetaschen [Lederwaren]; Tagesrucksäcke; Beuteltaschen; Schlüsseletuis; Brieftaschen; Etiketten aus Leder; Geldbörsen; Gepäck; Schminketuis; Handkoffer; Kulturbeutel; Rollkoffer; Aktenkoffer aus Leder; Aktenmappen; Reisetaschen; Handtaschen; Reisekoffer; Filztäschchen; Businesskoffer; Schirme zum Schutz vor Regen; Schultaschen; Halsbänder für Haustiere; Bauchtaschen; Brieftaschen [Handtaschen]; Rolltaschen; Aktentaschen; Badetaschen; Rollbare Taschen; Regenschirme; Visitenkartenetuis; Rucksäcke; Tornister
45 Beratungsdienste bezüglich der Lizenzvergabe von Marken; Rechtsrecherche; Beratungsdienste in Bezug auf die Lizenzierung von Patenten; Beratung zu gewerblichen Schutzrechten; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf geistiges Eigentum von Universitäten und Forschungseinrichtungen; Juristische Dienstleistungen bezüglich der Registrierung von Marken; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Verwertung von Urheberrechten an Filmen; Beratung im Bereich der Arbeitsplatzsicherheit; Juristische Dienstleistungen bezüglich der Verwertung von Übertragungsrechten; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Verwertung von Nebenrechten bezüglich Film-, Fernseh-, Video- und Musikproduktionen; Rechtsinformationsdienste; Dienstleistungen von Rechtsanwälten; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Aushandlung und die Ausgestaltung von Verträgen bezüglich geistigen Eigentumsrechten; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Verwertung von Urheberrechten an Druckereierzeugnissen; Beratung in Bezug auf persönliche Rechtsangelegenheiten; Juristische Dienstleistungen für Verfahren in Zusammenhang mit gewerblichen Schutzrechten; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Verwertung von geistigen Eigentumsrechten; Schlichtung [juristischen Dienstleistung]; Beratungsdienste hinsichtlich Patenten; Informations- und Beratungsdienstleistungen bezüglich Rechtsangelegenheiten; Juristische Dienstleistungen im Zusammenhang in Bezug auf die Verwertung von Patenten; Juristische Dienstleistungen bezüglich der Verwaltung, Überwachung und Vergabe von Lizenzrechten; Beratung über die Verwaltung von Urheberrechten; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Immigration; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Verwertung von Übertragungsrechten; Juristische Dienstleistungen im Bezug auf Timesharing-Rechte; Juristische Registrierungsdienste; Juristische Dienstleistungen betreffend den Schutz des geistigen Eigentums; Beratungsleistungen im Bereich der nationalen Sicherheit; Juristische Nachforschungsdienstleistungen; Beratungsdienste bei der Verwaltung der geistigen Schutzrechte und Urheberrechte; Beratungsdienstdienstleistungen in Bezug auf geistiges Eigentum im Bereich von Patenten und Patentanwendungen; Mediation; Juristische Dienstleistungen das Gebiet des geistigen Eigentums betreffend; Beratungsdienste hinsichtlich der Lizenzierung geistigen Eigentums; Beratungsdienste bezüglich der Lizenzierung von geistigem Eigentum; Beratungsdienste in Bezug auf den Schutz von Urheberrechten; Beratungsdienste in Bezug auf den Schutz von Marken; Juristische und gerichtliche Nachforschungen im Bereich des geistigen Eigentums; Rechtsanwaltsdienste; Beratungsdienste bezüglich der Lizenzierung von Computersoftware; Beratungsdienste hinsichtlich des Schutzes geistigen Eigentums; Juristische Dienstleistungen betreffend die Anmeldung von Designs; Fachliche Beratung bezüglich der Lizenzierung von Urheberrechten; Beratung in Bezug auf Gerichtsverfahren; Juristische Dienstleistungen bezüglich des Erwerbs geistigen Eigentums; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Rechtsfragen; Beratungsdienste in Bezug auf den Schutz von neuen Pflanzensorten; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf geistiges Eigentum von gemeinnützigen Organisationen; Juristische Dienstleistungen den Schutz von Urheberrechten betreffend; Rechtliche Lizenzverwaltung; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Vertragsverhandlung für Dritte; Rechtshilfedienstleistungen; Mediation in Rechtsverfahren; Rechtsanwaltsdienste [juristische Dienstleistung]; Beratungsdienste hinsichtlich Verbraucherrechten [Rechtsberatung]; Erstellen von Rechtsauskünften; Dienstleistungen eines Rechtsbeistands; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Registrierung von Unternehmen; Juristische Dienstleistungen; Juristische Dienstleistungen bezüglich der Gründung und Registrierung von Unternehmen; Juristische Dienstleistungen in Zusammenhang mit Gerichtsverfahren; Beratungsdienste in Bezug auf die juristischen Aspekte von Franchising; Rechtsberatung bezüglich geistigen Eigentumsrechten; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf Sozialversicherungsansprüche; Beratungsdienste in Bezug auf den Schutz von Industriedesigns; Juristische Dienstleistungen bezüglich Lizenzierung von Urheberrechten; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf geistiges Eigentum für Erfinder; Fachliche Beratung bezüglich geistiger Eigentumsrechte; Beratungsdienste in Bezug auf den Schutz von geografischen Bezeichnungen; Beratungsdienste hinsichtlich Urheberrechten; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf Testamente; Juristische Dienstleistungen in Geschäftsangelegenheiten; Juristische Überwachungsdienste; Beratungsdienstleistungen im Bereich Datendiebstahl und Identitätsdiebstahl; Dienstleistungen von Rechtsanwaltsgehilfen; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Nutzung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten; Beratungsdienste hinsichtlich geistiger Eigentumsrechte; Beratungsdienste in Bezug auf den Schutz von Patenten; Erstellen von Rechtsgutachten; Beratung in Fragen des geistigen Eigentums; Erteilung von Rechtsauskünften; Patentanwaltsdienste; Rechtsberatung; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Beratungsdienste im Bereich Intellectual Property Management; Juristische Beratungsdienste betreffend der Vorbereitung von Normen; Juristische Mediationsdienste; Beratungsdienste in Bezug auf gewerbliche Schutzrechte; Juristische Dienstleistungen "pro bono"; Juristische Dienstleistungen bezüglich geistigen Eigentumsrechten; Patentlizenzierung; Beratungsdienste in Bezug auf Rechtsfragen; Rechtshilfe bei der Erstellung von Verträgen; Juristische Ermittlungsdienstleistungen; Juristische Beratungsdienstleistungen; Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte; Fachliche Beratung bezüglich der Verletzung von Urheberrechten; Juristische Dienstleistungen bezüglich Urheberrechtsschutz und -verwertung von Filmen, Fernsehen, Theater, Theater- und Musikproduktionen; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Durchsetzung von Markenrechten; Beratungsdienste bei Rechtsstreitigkeiten; Beratungsdienste bezüglich der Registrierung von Domainnamen; Juristische Dienstleistungen bezüglich der Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und Nebenrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Dezember 2020 202000238832 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Juli 2020 202000203121 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020202243979