Soda Shaker

DPMA DPMA 2020 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Soda Shaker wurde als Wort-Bildmarke am 18.05.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.08.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Offene Früchte, Scheiben oder Viertel von Früchten, Schalen #Früchte in Gläsern #Suppen oder Getränke (in Tellern, in Tassen, in Schüsseln, in Suppenterrinen, in Gläsern usw.), wobei Flüssigkeiten ausgeschüttet werden #Vierecke mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Tropfen #Kirschen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Steinfrüchte (Aprikosen, Pfirsiche, Pflaumen, Pflaumen, Datteln, Mangos, Litschis, Mispeln usw.) (außer 5.7.16 und 5.7.19) #Orangen, Mandarinen oder Mandarinen, Pampelmuse #Zitronen, Limetten #Gläser mit oder ohne Stiel, ohne Stiele #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Vierecke mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020201065082
Registernummer 302020106508
Anmeldedatum 18. Mai 2020
Veröffentlichungsdatum 11. September 2020
Eintragungsdatum 06. August 2020
Beginn Widerspruchsfrist 11. September 2020
Ende Widerspruchsfrist 11. Dezember 2020
Ablaufdatum 29. Juli 2022

Markeninhaber


59192 Bergkamen
DE

Waren und Dienstleistungen

11 Geräte zum Konservieren von Getränken; Zapfgeräte für gekühlte Getränke [ausgenommen Verkaufsautomaten]; Zapfanlagen für gekühlte Getränke [ausgenommen Verkaufsautomaten]
21 Flaschen; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Isolierflaschen; Kühlflaschen; Transportable Getränkespender; Getränkekühler [Behälter]; Trinkgläser; Pappbecher; Isoliergefäße für Getränke; Flüssigkeitsspender zur Verwendung mit Flaschen für den Haushalt; Spritzflaschen [leer]; Plastik-Wasserflaschen [leer]; Trinkflaschen; Wasserflaschen; Becher; Tassen
32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, nämlich Fruchtgetränke und Erfrischungsgetränke; Sirupe zur Herstellung von Getränken, nämlich Erfrischungsgetränke und Fruchtgetränke und andere Präparate zur Herstellung von Getränken; Konzentrate, die zur Herstellung von Getränken verwendet werden
35 Einzel- und/oder Großhandelsdienstleistungen, insbesondere auch über das Internet, in Bezug auf die in den Klassen 11, 21 und 32 vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. August 2022 202200259668 5f Löschung, Marke geloescht
12. Januar 2021 202000262438 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. August 2020 202000161199 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201065082