Hakle Grass & Clean Logo (DPMA, 22.05.2020)
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Die Deutsche Marke Hakle Grass & Clean wurde als Wort-Bildmarke am 22.05.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden #Blau #Grün
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200115531 |
| Registernummer | 302020011553 |
| Anmeldedatum | 22. Mai 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. November 2020 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. November 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Februar 2021 |
| Ablaufdatum | 22. Mai 2030 |
Markeninhaber
40597 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Ätherische Öle; Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Hautpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Hautcremes; Hautlotionen; Handseife; Handschaum; Duschgel; Reinigungsmittel; Toilettenseife; Spülmittel; Badeschaum; Babyöle; Babyshampoo; Babyschaum; Kosmetische Feuchttücher; Wattestäbchen; Watte für kosmetische Zwecke; Körperpflegemittel; Toilettenmittel [Körperpflege]; Toilettenreinigungsgel; mit Reinigungsmitteln getränkte Tücher für die Toilettenreinigung; Nicht medizinische Reinigungsmittel zur Intimpflege; mit Reinigungsmitteln und kosmetischen Lotionen imprägnierte und/oder getränkte feuchte Tücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher jeweils für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, insbesondere Toilettentücher, Tücher für die Gesichts- und Körperreinigung, Babytücher, Abschminktücher, Feucht-Taschentücher, Erfrischungstücher, Brillenreinigungstücher, Reinigungstücher für elektronische Geräte wie Fernseher, Monitor, Mobiltelefone, Tablet-PCs; Feuchte Papier- und Textiltücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher, getränkt mit Ölen und chemischen Erzeugnissen zur allgemeinen Hygiene- und Körperpflege; Raumparfüms in Sprayform; Tonisierendes Spray; Körperöle in Sprayform; Reinigungsmittel in Spray-Form; Reinigende und auffrischende Sprays; Sprays zum Auftragen auf die Haut und auf Tücher; Waschlotion; Kosmetika; Sprays als Kosmetik; Sprays zur Reinigung
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Feuchte Tücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher jeweils für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, die mit antibakteriellen Substanzen imprägniert und/oder getränkt sind; Reinigungstücher für die Hygiene; Desinfektionstücher für Toiletten; Desinfektionsspray für Toiletten; Desinfektionsspray für Küchen; Raumsprays; mit Desinfektionsmitteln imprägnierte und/oder getränkte feuchte Tücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher jeweils für Hygiene, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, insbesondere Toilettentücher, Tücher für die Gesichts- und Körperreinigung, Babytücher, Abschminktücher, Feucht-Taschentücher, Erfrischungstücher, Brillenreinigungstücher, Reinigungstücher für elektronische Geräte wie Fernseher, Monitore, Mobiltelefone, Tablet-PCs; Pharmazeutische Erzeugnisse; Medizinische Präparate; Veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Pflaster; Verbandmaterial; Windeln [Papier oder Zellstoff]; Windeln für Tiere; Wegwerfwindeln; Medizinische Toilettenmittel [Körperpflege]; Desodorierende Raumsprays; Feuchte Tücher, die mit medizinischen oder antibakteriellen Substanzen imprägniert sind; Slipeinlagen; Slipeinlagen für Inkontinente; Windelhöschen; Tampons; Inkontinenzeinlagen; Desinfektionssets mit Bürste und Spray; Antibakterielle Sprays; Medizinische Sprays; Antiseptische Sprays; Sprays zur Desodorierung der Luft; Medizinische Toilettenmittel; Feuchttücher mit Antibiose; Medizinische Feuchttücher; Feuchttücher, getränkt mit pharmazeutische Lotion; Tücher für medizinische Zwecke; Tücher für den medizinischen Einsatz; Antibakterielle Tücher; Imprägnierte medizinische Wischtücher; Medizinische Waschmittel; Medizinische Körperpflege; Medizinische Handcreme; Medizinische Körpercreme
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Waschhandschuhe als Einweg-Papierartikel; Einwegwischtücher aus Papier, Zellstoff oder Graspapier; Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Folien und Beutel aus Kunststoff und Papier für Einpack- und Verpackungszwecke; Toilettenpapier; Waren aus Papier für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, nämlich Küchen- und Badtücher, Haushaltstücher, Küchenrollen, Handtücher, Mundtücher, Trockentücher, Servietten, Taschentücher, Wischtücher, Poliertücher, Kosmetiktücher, Gesichts- und Reinigungstücher, Einwegtücher, Küchenhandtücher, Papiertücher zum Abschminken, Dekorations- und Einschlagpapiere, Haushalts- und Allzweckpapiere, Babytücher; Waren aus absorbierendem Papier für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, nämlich Küchen- und Badtücher, Haushaltstücher, Küchenrollen, Handtücher, Mundtücher, Trockentücher, Servietten, Taschentücher, Wischtücher, Poliertücher, Kosmetiktücher, Gesichts- und Reinigungstücher, Einwegtücher, Küchenhandtücher, Papiertücher zum Abschminken, Dekorations- und Einschlagpapiere, Haushalts- und Allzweckpapiere, Babytücher; Waren aus Zellstoff für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, nämlich Küchen- und Badtücher, Haushaltstücher, Küchenrollen, Handtücher, Mundtücher, Trockentücher, Servietten, Taschentücher, Wischtücher, Poliertücher, Kosmetiktücher, Gesichts- und Reinigungstücher, Einwegtücher, Küchenhandtücher, Papiertücher zum Abschminken, Dekorations- und Einschlagpapiere, Haushalts- und Allzweckpapiere, Babytücher; Waren aus Graspapier für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, nämlich Küchen- und Badtücher, Haushaltstücher, Küchenrollen, Handtücher, Mundtücher, Trockentücher, Servietten, Taschentücher, Wischtücher, Poliertücher, Kosmetiktücher, Gesichts- und Reinigungstücher, Einwegtücher, Küchenhandtücher, Papiertücher zum Abschminken, Dekorations- und Einschlagpapiere, Haushalts- und Allzweckpapiere, Babytücher; Papiertücher; Toilettenpapier für Senioren; Papiermatten zum Wechseln von Windeln; Papierauflagen für Toiletten; WC-Papiersitze; Absorbierende Papiertücher; Zellstofftücher; Küchenrolle; Küchenpapier; Wischtücher aus Papier, Zellstoff oder Graspapier; Haushaltstücher; Haushaltsrollen; Informationsblätter; Informationsbroschüren
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Putztücher; Schuhputztuch; Schuhputzhandtuch; Scheuertücher; Besteckpflegetücher; Reinigungstücher; Reinigungstücher, nämlich Spiegelreinigungstücher, Toilettenreinigungstücher, Badewannenreinigungstücher, Waschbeckenreinigungstücher; Arbeitsplattenreinigungstücher; Reinigungstücher für Kunststoffflächen; Reinigungstücher für Esstische; Edelstahlpflegetuch; Keramikpflegetuch; Küchentücher; Polsterpflegetuch; Anti-Fett-Tücher; Fettlösetücher; Grillputztuch; Reinigungstücher aus Zellulose; Poliertücher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juli 2023 | 202300232092 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Mai 2022 | 202200167292 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. März 2021 | 202000326553 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Oktober 2020 | 202000171629 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200115531