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Die Deutsche Marke RENOLIT EM TECHNOLOGY wurde als Wortmarke am 29.11.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.01.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191155998 |
| Registernummer | 302019115599 |
| Internationale Marke | Nr. IR1530894, 02. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 29. November 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Februar 2020 |
| Eintragungsdatum | 07. Januar 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Februar 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Mai 2020 |
| Ablaufdatum | 29. November 2029 |
Markeninhaber
67547 Worms
DE
Markenvertreter
68165 Mannheim
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Düsen als Maschinenteile; Dosierventile als Maschinenteile; Maschinen für das Spritz-, Streck-, Blas- und Formverfahren; Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen zum Formen von Kunststoffmaterialien; Maschinen zur Kunststoffverarbeitung; Maschinen zur Herstellung von Verpackungsmaterial; Werkzeugeinsätze für Maschinen; Werkzeuge [Maschinenteile]; Werkzeuge für Maschinen
10
Beutel, Behälter und Schläuche für chirurgische, medizinische, zahnmedizinische, pharmazeutische, biopharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; Drainageschläuche für medizinische Zwecke; Angepasste Kappen, Verschlüsse, Anschlüsse und Verbinder für Beutel, Behälter und Schläuche für chirurgische, medizinische, zahnmedizinische, pharmazeutische, biopharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; Systeme aus Beuteln, verbindenden Schläuchen und Klemmen für die kontinuierliche ambulante Peritonealdialyse; Kunststofffolien und -bahnen [aus medizinisch reinen Materialien] für chirurgische, medizinische, pharmazeutische, biopharmazeutische, zahnärztliche und veterinärmedizinische Zwecke
16
Folien für die primäre Verpackung und Umverpackung von Medizinprodukten wie sterilen Lösungsbehältern und Blutbeuteln; Schutzfolien und -bahnen für Verpackungszwecke; Schutzfolie aus laminiertem Kunststoff für Verpackungszwecke; Sterilisierbare Verpackungen und Verpackungsmaterialien aus Kunststoff für Waren für chirurgische, medizinische, zahnärztliche, pharmazeutische, biopharmazeutische und tierärztliche Zwecke; Kunststoffverpackungsmaterialien; Kunststofffolien und -bahnen für Verpackungszwecke; Verpackungsbeutel, - hüllen, -taschen aus Kunststoff; dehnbare und haftende Plastikfolien für Palettenverpackungen; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Lagerzwecke aus Kunststoff; Verpackungsbeutel aus biologisch abbaubarem Kunststoff; Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Kunststoffverpackungsmaterialien in Form von Oberfolien und Formbahnen für Tiefziehmaschinen, Saugfolien-Verpackungen, Innenauskleidungsfolien mit Ausgießer, Vakuumschrumpfbeuteln, Vakuumbeuteln, Schlauchbeutel-Verpackungen, Schalenverschlussfolien, Sammelschrumpffolien, Palettenschrumpfbeuteln, Palettenstretchfolien, Behälterauskleidebeuteln, Stausäcken
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Halbfabrikate aus Kunststoffen [zur Weiterverarbeitung] in Form von Folien, Bahnen, Stangen, Rohren, Blöcken, Pellets, Platten; Teilverarbeitete Kunststoffe; Synthetische Harze [Halbfabrikate]; Kunstharze [Halbfabrikate]; Folien zur Herstellung von medizinischen Behältern und Beuteln auch verschweißbar und sterilisierbar, insbesondere Blutbeutel, Beutel für Infusionslösung, Behälter für Arzneimittel, Mehrkammerbehälter und -beutel mit öffenbarer Trennwand; Folien für die Herstellung von medizinischen Abdeckungen; Folien für die Herstellung von Leichensäcken; Folien für die Herstellung von Schutzbekleidung; Heißsiegelfähige Kunststoffe zur Herstellung von Deckeln für Behälter; Folien und Bahnen aus Kunststoff zur Verwendung in der Landwirtschaft, im Gartenbau und im Landschaftsbau
20
Eingepasste Kunststoffeinsätze als Behälterauskleidungen; Kunststoffeinlagen zur Verwendung als Containerauskleidungen; Auskleidungsmaterial aus Kunststoff für Gepäck; Behälterverschlüsse aus Kunststoff; flexible Behälter aus Kunststoff zur Lagerung von Flüssigkeiten; flexible Behälter aus Kunststoff zum Transport von Flüssigkeiten; Kunststoffschalen für die Verpackung von Lebensmitteln [Behälter]
22
Abdeckplanen aus Kunststoff zur Verwendung bei der Lagerung von Schüttgut in Behältern; Kunststoffauskleidungen für Behälter [Säcke]; Abdeckplanen aus Kunststoff zur Verwendung beim Transport von Schüttgut in Behältern; Säcke aus synthetischen Kunststoffmaterialien für die Lagerung von Schüttgut; Packsäcke aus Kunststoff für den Transport von Schüttgut
37
Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Nachrüstung und Umbau von Maschinen; Reinigung von Maschinen; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf die Installation von Maschinen
40
Kundenspezifischer Maschinenbau [Auftragsfertigung für Dritte]; Vermietung von Maschinen und Geräten für die Kunststoffverarbeitung und Bereitstellung von Informationen dazu; Vermietung von Maschinen und Geräten für die Herstellung von Verpackungsmaterial und Bereitstellung von Informationen dazu; Vermietung von Geräten zur Bearbeitung von Materialien; Bereitstellung von Informationen über die Verarbeitung von Kunststoffmaterial; Formen von Kunststoffmaterialien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juli 2020 | 202000218060 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juni 2020 | 202000007595 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Mai 2020 | 202000167562 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Mai 2020 | 202000167562 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Januar 2020 | 201900374886 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191155998