RENOLIT EM TECHNOLOGY

DPMA DPMA 2019 Trademark registered

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The German trademark RENOLIT EM TECHNOLOGY was filed as Word mark on 11/29/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/07/2020. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word mark
File reference 3020191155998
Register number 302019115599
International trademark No. IR1530894, July 4, 2024
Application date November 29, 2019
Publication date February 7, 2020
Entry date January 7, 2020
Start of opposition period February 7, 2020
End of the opposition period May 7, 2020
Expiration date November 29, 2029

Trademark owner


67547 Worms
DE

Trademark representatives

goods and services

7 Düsen als Maschinenteile; Dosierventile als Maschinenteile; Maschinen für das Spritz-, Streck-, Blas- und Formverfahren; Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen zum Formen von Kunststoffmaterialien; Maschinen zur Kunststoffverarbeitung; Maschinen zur Herstellung von Verpackungsmaterial; Werkzeugeinsätze für Maschinen; Werkzeuge [Maschinenteile]; Werkzeuge für Maschinen
10 Beutel, Behälter und Schläuche für chirurgische, medizinische, zahnmedizinische, pharmazeutische, biopharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; Drainageschläuche für medizinische Zwecke; Angepasste Kappen, Verschlüsse, Anschlüsse und Verbinder für Beutel, Behälter und Schläuche für chirurgische, medizinische, zahnmedizinische, pharmazeutische, biopharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; Systeme aus Beuteln, verbindenden Schläuchen und Klemmen für die kontinuierliche ambulante Peritonealdialyse; Kunststofffolien und -bahnen [aus medizinisch reinen Materialien] für chirurgische, medizinische, pharmazeutische, biopharmazeutische, zahnärztliche und veterinärmedizinische Zwecke
16 Folien für die primäre Verpackung und Umverpackung von Medizinprodukten wie sterilen Lösungsbehältern und Blutbeuteln; Schutzfolien und -bahnen für Verpackungszwecke; Schutzfolie aus laminiertem Kunststoff für Verpackungszwecke; Sterilisierbare Verpackungen und Verpackungsmaterialien aus Kunststoff für Waren für chirurgische, medizinische, zahnärztliche, pharmazeutische, biopharmazeutische und tierärztliche Zwecke; Kunststoffverpackungsmaterialien; Kunststofffolien und -bahnen für Verpackungszwecke; Verpackungsbeutel, - hüllen, -taschen aus Kunststoff; dehnbare und haftende Plastikfolien für Palettenverpackungen; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Lagerzwecke aus Kunststoff; Verpackungsbeutel aus biologisch abbaubarem Kunststoff; Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Kunststoffverpackungsmaterialien in Form von Oberfolien und Formbahnen für Tiefziehmaschinen, Saugfolien-Verpackungen, Innenauskleidungsfolien mit Ausgießer, Vakuumschrumpfbeuteln, Vakuumbeuteln, Schlauchbeutel-Verpackungen, Schalenverschlussfolien, Sammelschrumpffolien, Palettenschrumpfbeuteln, Palettenstretchfolien, Behälterauskleidebeuteln, Stausäcken
17 Halbfabrikate aus Kunststoffen [zur Weiterverarbeitung] in Form von Folien, Bahnen, Stangen, Rohren, Blöcken, Pellets, Platten; Teilverarbeitete Kunststoffe; Synthetische Harze [Halbfabrikate]; Kunstharze [Halbfabrikate]; Folien zur Herstellung von medizinischen Behältern und Beuteln auch verschweißbar und sterilisierbar, insbesondere Blutbeutel, Beutel für Infusionslösung, Behälter für Arzneimittel, Mehrkammerbehälter und -beutel mit öffenbarer Trennwand; Folien für die Herstellung von medizinischen Abdeckungen; Folien für die Herstellung von Leichensäcken; Folien für die Herstellung von Schutzbekleidung; Heißsiegelfähige Kunststoffe zur Herstellung von Deckeln für Behälter; Folien und Bahnen aus Kunststoff zur Verwendung in der Landwirtschaft, im Gartenbau und im Landschaftsbau
20 Eingepasste Kunststoffeinsätze als Behälterauskleidungen; Kunststoffeinlagen zur Verwendung als Containerauskleidungen; Auskleidungsmaterial aus Kunststoff für Gepäck; Behälterverschlüsse aus Kunststoff; flexible Behälter aus Kunststoff zur Lagerung von Flüssigkeiten; flexible Behälter aus Kunststoff zum Transport von Flüssigkeiten; Kunststoffschalen für die Verpackung von Lebensmitteln [Behälter]
22 Abdeckplanen aus Kunststoff zur Verwendung bei der Lagerung von Schüttgut in Behältern; Kunststoffauskleidungen für Behälter [Säcke]; Abdeckplanen aus Kunststoff zur Verwendung beim Transport von Schüttgut in Behältern; Säcke aus synthetischen Kunststoffmaterialien für die Lagerung von Schüttgut; Packsäcke aus Kunststoff für den Transport von Schüttgut
37 Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Nachrüstung und Umbau von Maschinen; Reinigung von Maschinen; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf die Installation von Maschinen
40 Kundenspezifischer Maschinenbau [Auftragsfertigung für Dritte]; Vermietung von Maschinen und Geräten für die Kunststoffverarbeitung und Bereitstellung von Informationen dazu; Vermietung von Maschinen und Geräten für die Herstellung von Verpackungsmaterial und Bereitstellung von Informationen dazu; Vermietung von Geräten zur Bearbeitung von Materialien; Bereitstellung von Informationen über die Verarbeitung von Kunststoffmaterial; Formen von Kunststoffmaterialien
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Trademark history

Date Document number Area Entry
July 2, 2020 202000218060 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 7, 2020 202000007595 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
May 26, 2020 202000167562 8c Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 26, 2020 202000167562 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 7, 2020 201900374886 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020191155998