DPMA DPMA 2019 Eintragung nicht möglich

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Die Deutsche Marke wurde als Farbmarke am 27.11.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung nicht möglich".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Grün #Blau #Violett #Schwarz #Gelb, Gold #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Farbmarke
Aktenzeichen 3020191154495
Anmeldedatum 27. November 2019

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Konservierungs- und Feuchtigkeitsimprägnierungsmittel für Mauerwerk, Dachziegel, Zement und Beton, ausgenommen Anstrichfarben und Öle; Kunstharze, synthetische Harze und Kunststoffe im Rohzustand; Lösungsmittel [chemisch]; Lösungsmittel für Firnisse und Lacke; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Tapetenkleister; Baukleber; Spachtelmassen zur Untergrundbehandlung für Anstrichmittel [soweit nicht in anderen Klassen enthalten]
2 Farben, Firnisse, Lacke, Lasuren, Glasuren, Anstrichmittel, Rostschutzmittel; Grundierfarben; Färbemittel, Farbstoffe, Farbpasten, Beizen; Dickungsmittel für Farben; Fixiermittel, Sikkative für Farben; Naturharze im Rohzustand; Verdünnungs- und Bindemittel für Farben, Lacke und Anstrichmittel; Lösungsmittel zum Verdünnen von Farben; Holzkonservierungsmittel, Holzbeizen und Holzkonservierungsöle; Anstrichmittel, auch strukturierbar; bakterizide und/oder fungizide Anstrichmittel; Korrosionsschutzmittel; Metallschutzmittel; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
6 Baumaterialien, aus Metall oder überwiegend aus Metall; Streckmetall; Drahtgewebe aus Metall oder überwiegend aus Metall; Ausricht- und Ausgleichsteile aus Metall oder überwiegend aus Metall für Bauzwecke; Schrauben, Dübel und Bolzen [sämtliche aus Metall oder überwiegend aus Metall]; Distanzhalter aus Metall oder überwiegend aus Metall für Bauzwecke; Befestigungsanker für Bauzwecke, aus Metall oder überwiegend aus Metall; Sohlbänke aus Metall oder überwiegend aus Metall; Fensterbänke aus Metall und Bauteile aus Metall für Fensterbänke
7 Werkzeugmaschinen jeweils für Malerarbeiten und Bauhandwerker; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt] jeweils für Malerarbeiten und Bauhandwerker; Mischmaschinen für Farben, Lacke und Anstrichmittel; Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen; Farb-, Lack- und Putzspritzpistolen; Farb-, Lack- und Putzauftragmaschinen
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte jeweils für Malerarbeiten; handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Spezialwerkzeuge und Geräte für Fassadenbekleidungen und Beschichtungen; handbetätigte Leimgeräte, handbetätigte Rührgeräte [Werkzeuge], handbetätigte Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen; handbetätigte Spritzpistolen zum Auftragen von Dichtmassen; handbetätigte Pistolen zum Spritzen von Farbe, Lack und Putz
9 Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Aufgezeichnete und herunterladbare Medien; Software; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Computer und Computerperipheriegeräte; mobile Apps
16 Papier, Pappe; Druckereierzeugnisse; Kataloge; Broschüren; Prospekte; Aufkleber; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Maler- und Tapezierbedarfsmaterialien und -mittel, nämlich Pinsel, Bürsten, Walzen, Rollen, Wischer, Farbwannen, Abstreifgitter, Auslegepapier als Schutz gegen Farbspritzer und Schmutz; Markierkreide; Kreidehalter; Lineale; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterialien; Farb- und/oder Musterkarten, Farb- und/oder Musterfächer, Farb- und/oder Musterkartensammlungen, Farb- und/oder Mustertafeln, Farb- und Mustertafelsammlungen; farbiges Papier
17 Dichtungs-, Wärmeschutz- und Isoliermittel; Isolieranstrichmittel, -firnisse, -gewebe und -putz; Feuchtigkeitsisoliermittel für Gebäude; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; Gewebe als Teile von Wärmedämmverbundsystemen; Isolierband; Wärmedämmmittel; Dämmplatten; Gittermatten aus Glasgewebe und/oder Kunststoffen als Teile von Wärmedämmverbundsystemen; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Klebebänder, -streifen für Bauzwecke
19 Baumaterialien, nicht aus Metall oder überwiegend nicht aus Metall, insbesondere Profil- und Eckschienen, Abschlussprofile; Ausricht- und Ausgleichsteile, Distanzhalter für Bauzwecke, Sohlbänke, sämtliche nicht aus Metall oder überwiegend nicht aus Metall; Natur- und Kunststeine; Mörtel [Baumaterialien]; Quarz; Putz [Verputzmittel]; Verputzmittel; Wand- und Deckenplatten [nicht aus Metall oder überwiegend nicht aus Metall, für Bauzwecke]; Gewebeeinbettungsmassen für Bauzwecke; Spachtelmassen als Baumaterialien; Gewebe für das Bauwesen, nicht aus Metall oder überwiegend nicht aus Metall, insbesondere stabilisierende Gewebe
20 Befestigungsmaterialien [nicht aus Metall oder überwiegend nicht aus Metall], insbesondere Befestigungsanker für Bauzwecke; Bolzen, Dübel, Stifte, Schrauben und Muttern, nicht aus Metall oder überwiegend nicht aus Metall
24 Wandbekleidungen aus textilem Material; Vliesstoffe; Gewebe für textile Zwecke
27 Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material, auch strukturgebend in Verbindung mit Anstrichen; Tapeten; Bodenbeläge
35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Erteilung von Auskünften und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen für kommerzielle Zwecke; Im- und Export-Dienstleistungen sowie Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet, in den Bereichen: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Baustoffe und Baumaterialien, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Wandbekleidungen, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse
37 Malerarbeiten, insbesondere Abtönen von Farben; Bauwesen; Bauberatung; Dämmungsarbeiten an Gebäuden; Gerüstbau; Tapezierarbeiten; Beratung zur Anwendung von Farben, Putz und sonstigen Anstrichmitteln im Baubereich
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von Einheiten, Silos und Containern für Lagerung und Transport
42 Dienstleistungen eines Architekten; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Architekturberatung zur Farbgestaltung von Innen- und Außenbereichen von Bauten [Bauwerken und Gebäuden]; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung, Aktualisierung und Implementierung von Software; Hosting Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; IT-Beratungs-, Auskunfts- und –Informationsdienstleistungen; Designdienstleistungen; Softwaredesign und Softwareentwicklung; Beratung in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen

ID: 103020191154495