302019114787

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302019114787 wurde als Bildmarke am 14.11.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.02.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Halbkreise, Halbellipsen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 15. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020191147871
Registernummer 302019114787
Internationale Marke Nr. IR1546481, 26. November 2024
Anmeldedatum 14. November 2019
Veröffentlichungsdatum 13. März 2020
Eintragungsdatum 12. Februar 2020
Beginn Widerspruchsfrist 13. März 2020
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 2020
Ablaufdatum 14. November 2029

Markeninhaber


91522 Ansbach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie; Werkzeugmaschinen; Spritzgussmaschinen und deren Einsätze [Werkzeuge] für die Formgebung von Kunststoffteilen; Fertigungsmaschinen für die Herstellung dreidimensionaler Gegenstände, nämlich Maschinen für generative Fertigungsverfahren [Additive Manufacturing] und Fertigungsanlagen mit solchen Fertigungsmaschinen; 3D-Drucker; Verpackungsmaschinen; Druckmaschinen zum Bedrucken von Verpackungen, insbesondere für Schuhe; Kunststoffgehäuse für Maschinen; Gehäuse für Motoren [Fahrzeugteile]; Motorenteile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Bremseinrichtungen, Zahnräder und Zahnriemen als Maschinenteile; Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebsmechaniken; Antriebsmechanismen für Motoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Antriebe zur Wandlung von Dreh- zu Linearbewegungen; elektromotorische Antriebe für Maschinen; Zahnriemen; Getriebe und Kupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraft- und Bewegungs-[Drehmoment-]wandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; elektromechanische lineare und rotatorische Aktoren; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; elektrische Antriebsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Regler [Maschinenteile]; Vakuumpumpen; Rückschlagventile [Maschinenteile]; Gehäuse für Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Gehäuse für Maschinen und Motoren
9 Elektrische und elektronische Bauteile; Elektrische und elektronische Baugruppen; Stecker, Kontakte und Schaltungsträger; elektrische Schaltungsträger; starre und flexible Leiterplatten; Sensoren; Schalter; elektromechanische Tastschalter; Steuergeräte [Regler]; elektrische Stellungs- und Bewegungssensoren; elektrische und elektronische Aktoren; elektrische Stelleinrichtungen [Aktuatoren/Aktoren]; Aktoren und Sensoren für Steuergeräte für Maschinen und Motoren; elektronische Steuergeräte für die Ventil-, Motoren- und Aktorentechnik; elektrische Anzeigegeräte; elektrische Bedienungskonsolen; elektrische Touchpads; interaktive Touch-Screen-Terminals; tragbare Computersysteme [wearable computers]; Etuis für Handys; elektronische Touchpads; Gehäuse für elektrische Apparate, elektrische Schalter und Messgeräte; Computer-Gehäuse; spritzgegossene Kunststoffbauteile sowie additiv gefertigte Kunststoffbauteile als Schaltungsträger für elektronische bzw. mechatronische Baugruppen; Sensoren und Displays für den Einsatz in medizinischen Apparaten und Instrumenten
10 Medizinische Apparate und Instrumente; Inhalatoren für medizinische Zwecke; Blutzuckermessgeräte
11 Teile für Beleuchtungs-, Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsgeräte; Heizgeräte für Sensoren; elektrische Heizelemente; elektrische Heizbänder für Oberflächen; elektrische Heizelemente in Form von Folien, Kabeln oder Fäden; Kühlelemente; Lüftungsklappen als Teile von Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge
12 Teile und Zubehör für Landfahrzeuge; Kunststoffgehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Gehäusedeckel für Landfahrzeugmotoren; Innenverkleidungen für Fahrzeuge; Bauteile aus Metall und/oder Keramik für Fahrzeuge; Kupplungen für Landfahrzeuge; Zahnräder für Landfahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Kraft- und Bewegungs-[Drehmoment-]wandler für Landfahrzeuge; Bremsanlagen für Fahrzeuge und deren Teile; Bremsfeststeller; elektronische Bremsen für Fahrzeuge; Spiegelhalter als Zubehör für Kraftfahrzeuge und deren elektromotorischen Antriebe; Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge; Bauteile von Fahrrädern; Motoren für Fahrräder; Getriebe für Fahrräder
17 Kunststoffhalbfabrikate; Kunststoffprodukte in Form von Profilen [Halbfabrikate]; elektrisch isolierende Materialien und Gegenstände aus Kunststoff [Isolierstoffkörper]
25 Schuhwaren; Sohlen; 3D-gedruckte Sohlen
39 Lagerung von Waren; Auslieferung von Waren
40 Materialbearbeitung, insbesondere Oberflächenbearbeitung und -veredlung, nämlich Fräsen, Bohren, Schleifen, Polieren, Bedrucken und Laserbeschriften; spritzgusstechnische Verarbeitung von Kunststoffen und Metallen zu Baugruppen und Fertigerzeugnissen sowie deren Montage [Bearbeitung]; Pulverspritzgießen; Spritzguss-Lohnfertigung; Materialbearbeitung und Oberflächengestaltung von Kunststoffteilen; kundenspezifische Lohnfertigung von Kunststoffteilen und Kunststoffprofilen sowie von im Wesentlichen aus Kunststoffteilen mit und ohne elektrotechnische Komponenten bestehenden Baugruppen; Reinraum-Lohnmontagen von Apparaten, Instrumenten und Bauteilen für die Gesundheitspflege; Druckdienstleistungen; 3D-Druckarbeiten; Kundenspezifisches 3D-Drucken für Dritte; Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen von Produkten aus Materialien, welche durch additive Fertigungsverfahren verarbeitet werden können, insbesondere Polymere, Metalle und Keramiken; Keramikbearbeitung; Vermietung von 3D-Druckern
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; technische Beratung bezüglich der Herstellung und des Einsatzes von Kunststoffteilen und Kunststoffprofilen sowie von im Wesentlichen aus Kunststoffteilen mit und ohne elektrotechnische Komponenten bestehenden Baugruppen; Entwicklungsdienste bezüglich konstruktiv oder gestalterisch neuer Produkte unter Einsatz von Kunststoffteilen, einschließlich des Baues von Versuchswerkzeugen; Entwicklung, Erstellung von Prototypen sowie Durchführung, Auswertung, Analyse und Optimierung von Versuchsreihen im Rahmen der Entwicklung neuer Produkte; technische Beratung und Planung von Fertigungsanlagen und Fertigungsmaschinen, insbesondere für die additive Fertigung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Designdienstleistungen für Oberflächen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2023 202300403784 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Dezember 2021 202100466980 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juli 2020 202000049840 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Februar 2020 201900358167 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191147871