LFD EMQ Logo (DPMA, 20.09.2019)
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Die Deutsche Marke LFD EMQ wurde als Wort-Bildmarke am 20.09.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.10.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Mehrere Briefe #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191123654 |
| Registernummer | 302019112365 |
| Internationale Marke | Nr. IR1529433, 29. November 2024 |
| Anmeldedatum | 20. September 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 2019 |
| Eintragungsdatum | 16. Oktober 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Februar 2020 |
| Ablaufdatum | 20. September 2029 |
Markeninhaber
44319 Dortmund
DE
Markenvertreter
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Lager [Maschinenteile], insbesondere Kugellager, Wälzlager, Rollenlager, Gehäuselager, Gelenklager, Selbstschmierlager, Gehäuse und Teile der vorgenannten Waren [soweit in Klasse 7 enthalten]; Lager [Motorenteile]; Maschinenteile, insbesondere Gelenke, Gelenkköpfe, Gelenkgabeln und Teile der vorgenannten Waren [soweit in Klasse 7 enthalten]; Maschinenteile, insbesondere Wellen, Achsen, Spindeln und deren Teile [soweit in Klasse 7 enthalten]; Maschinenteile, nämlich Kugelbuchsen und Gleitbuchsen; Wellenkupplungen [Maschinenteile]; Wellen für Motoren; Kurbelwellen; Wellendichtungen [soweit in Klasse 7 enthalten]; Pleuelstangen für Maschinen oder Motoren; Kardangelenke; Nadelkränze [Maschinenteile]; Hülsenfreiläufe [Maschinenteile]; Lagerringe [Maschinenteile]; Lagerzapfen [Maschinenteile]; Lagerböcke für Maschinen; Anschweißplatten für Lagerböcke [Maschinenteile]; angepasste Maschinenteile aus Metall, nämlich Befestigungen und Aufnahmen für die Befestigung und Aufnahme von Gelenkköpfen, Gelenken, Gelenklagern, Hydraulikzylindern, Lenkern, Spurstangen und Streben; Anschweißenden für Unterlenker [Maschinenteile]; Achshalter [Maschinenteile]; Rückschlagventile [Maschinenteile]; Sicherungskomponenten für Hydrauliksysteme [Maschinenteile], nämlich Hydraulikzylinder, Teile von Hydraulikzylindern, nämlich Gewindestutzen für Hydraulikzylinder und Zylinderböden, Rohrbruchsicherungen zur Montage an Hydraulikzylindern, nämlich Sperrventile; Walzen [soweit in Klasse 7 enthalten]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge] sowie deren Teile [soweit in Klasse 7 enthalten]; Antriebe für Maschinen und Motoren; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge
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Lager und deren Teile für Fahrzeuge und für Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, ausgenommen Motorenteile; Gelenklager und deren Teile für Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, ausgenommen Motorenteile; Gelenke und Gelenkköpfe und deren Teile für Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, ausgenommen Motorenteile; Getriebe und deren Teile für Fahrzeuge und für Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge sowie Teile der vorgenannten Waren [soweit in Klasse 12 enthalten]; Antriebsstränge für Landfahrzeuge sowie Teile der vorgenannten Waren [soweit in Klasse 12 enthalten]; Gelenk- und Antriebswellen für Landfahrzeuge sowie Teile der vorgenannten Waren [soweit in Klasse 12 enthalten]; Gelenkwellenkuppler zur antriebsmäßigen Verbindung von Traktoren mit landwirtschaftlichen Geräten; Kuppelvorrichtungen zur Verbindung von Traktoren und landwirtschaftlichen Geräten sowie Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Unterlenker, Oberlenker und Hubstreben für Unterlenker oder für Oberlenker; Hubwerke und Aufhängungen für Traktoren; Teile von Hubwerken und Aufhängungen für Traktoren [soweit in Klasse 12 enthalten]; Ausrückergabeln; Radnaben, Achsen und Lenkachsen für Landfahrzeuge sowie Teile der vorgenannten Waren [soweit in Klasse 12 enthalten]; Befestigungen und Aufnahmen aus Metall [Teile von Fahrzeugen und von Apparaten zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser] für die Befestigung und Aufnahme von Gelenkköpfen, Gelenken, Gelenklagern, Hydraulikzylindern, Lenkern, Spurstangen und Streben
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technische Beratung, insbesondere auf dem Gebiet der Lagertechnik; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Elektronische Datenspeicherung; Erstellung von technischen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Konstruktionsplanung; Materialprüfung; Werkstoffprüfung; technische Projektplanung; Qualitätsprüfung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2024 | 202400168131 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. März 2020 | 201900323888 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Oktober 2019 | 201900299799 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191123654