Volks.Saugroboter

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Volks.Saugroboter wurde als Wort-Bildmarke am 12.09.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.11.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Zweigeteilte Hintergründe, vertikal #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe in schweren Buchstaben #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020191119282
Registernummer 302019111928
Anmeldedatum 12. September 2019
Veröffentlichungsdatum 13. Dezember 2019
Eintragungsdatum 13. November 2019
Beginn Widerspruchsfrist 13. Dezember 2019
Ende Widerspruchsfrist 13. März 2020
Ablaufdatum 12. September 2029

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Reinigungsroboter für den Haushalt; Automatische Bodenreinigungsmaschinen für Verbraucherzwecke; Automatische Rasenmäher; Roboter für die Reinigung von Unterwasseroberflächen; Roboterreinigungsgeräte, nämlich Roboter für die Reinigung von Abflussrinnen; Automatische Maschinen für die Innenraumpflege in Wohnungen und Gewerbegebäuden, nämlich Maschinen zur Reinigung von Fußböden mittels Wasser und Chemikalien; Automatische Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Fegen, Wischen und Reinigen von Fußböden und Oberflächen mittels Papier-, Faser- und/oder Stofftüchern und -pads; Automatische Schwimmbadreinigungsgeräte, nämlich Roboter zur Reinigung von Schwimmbecken; Personalroboter für Video- und Audioüberwachung und -kommunikation; Bau- und Ersatzteile und -zubehör für automatische Fußbodenreinigungsmaschinen, Reinigungsroboter für den Haushalt und automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden; Bau- und Ersatzteile und Zubehör für Roboter für persönliche, Bildungs- und Hobbyzwecke; Bau- und Ersatzteile und Zubehör für Rasenmähroboter; Bau- und Ersatzteile und Zubehör für automatische Schwimmbeckenreinigungsroboter; Bau- und Ersatzteile und Zubehör für Roboter für die Reinigung von Abflussrinnen; Bau- und Ersatzteile sowie Zubehör für Personalroboter für Video- und Audioüberwachung und -kommunikation
9 Fernsteuerungen für automatische Fußbodenreinigungsmaschinen, Reinigungsroboter für den Haushalt und automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden; Fernsteuerungen für Roboter für persönliche, Bildungs- und Hobbyzwecke; Fernsteuerungsgeräte zur Kontrolle von Robotern mittels drahtloser Technologie und über das Internet und andere Netzwerke; Wiederaufladbare Batterien und Ladegeräte für Staubsauger, automatische Fußbodenreinigungsmaschinen, Reinigungsmaschinen für Dachrinnen, Roboterreinigungsgeräte, Luftfilter, Roboter, automatische Bodenschrubber, Roboter für die Instandhaltung von häuslichen Außenbereichen und für die Rasenpflege; Batterien und Batterieladegeräte für Roboterreinigungsgeräte
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet oder Teleshopping-Sendungen, in Bezug auf Reinigungsroboter für den Haushalt, Rasenmähroboter, Roboter für die Reinigung von Unterwasseroberflächen, Roboter für die Reinigung von Abflussrinnen, Fernbedienungen für Roboter, Akkuladegeräte für Roboter-Reinigungsgeräte sowie Bau- und Ersatzteile und Zubehör dafür; Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsmittel, Putzkissen, Putztücher; Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Spielzeugroboter; Computergestützte Suche [Informationsabruf] nach Reinigungsroboter für den Haushalt, Rasenmährobotern; Planung und Durchführung von Crossmedia-Konzepten [Marketing-Konzepten], nämlich zur Distribution von Waren und Dienstleistungen über verschiedene Vertriebskanäle sowie damit verbundene Marketingaktivitäten; Merchandising [Verkaufsförderung]; Verkaufsförderung [Sales promotion für Dritte, Cross promotion [Werbung] für Dritte]; Online-Dienstleistungen eines e-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation für Werbezwecke, Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshopping-Angebote für Dritte; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und/oder die Erbringung von Dienstleistungen für Dritte; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Geschäftsführung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Werbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Werbung in allen Kommunikationsmedien, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Online- und Teletextwerbung; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen sowie von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Werbung im Internet für Dritte; Werbedienste mittels der Bereitstellung eines durchsuchbaren Online-Werbeführers mit Waren und Dienstleistungen anderer Online-Anbieter im Internet; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen für Werbezwecke; Aktualisierung von Werbematerial; Planung und Layout-Gestaltung von Werbemaßnahmen; Marketing [Absatzforschung]; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Markt- und Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Durchführung von Ausschreibungen, Auktionen, auch rückläufigen Auktionen, und Versteigerungen, auch im Internet; Durchführung von Preisvergleichen; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, insbesondere im Internet; Entwicklung von Prämienprogrammen und Rabattsystemen als Kundenbindungsmaßnahmen für Marketingzwecke; Verwalten und Zuordnen von Tarifen für Teilnehmer von Telekommunikationsnetzen und Beratung hierüber; Vermittlung von Datenübertragungs- und Mobilfunkverträgen [für Dritte]; Vermittlung von Pauschaltarifen für Telekommunikations-Dienstleistungen wie Telefonie und Internetverbindungen; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Werbung für Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring von Sportveranstaltungen; Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring internationaler Sportveranstaltungen; Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring von Sportveranstaltungen
38 Bereitstellung von Internetzugangsmöglichkeiten; Dienste eines Internet-Providers [ISP]; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Telekommunikationsservice für den Internetzugang; Bereitstellung von interaktiven Internetforen; Zurverfügungstellung eines Internetzuganges; Internet-Verbindungsdienstleistungen für Privatverbraucher und kommerzielle Einrichtungen; Bereitstellung des Zugangs zum Internet für Dritte; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Nachrichtenübermittlungsdienste unter Verwendung des Internets und anderer Kommunikationsnetzwerke; Digitale und Analoge Übertragung von Daten und audio-visuellen Bildern über ein globales Computernetzwerk oder das Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; E-Mail-Dienste; Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Übermittlung von Computerprogrammen, Gadgets, Widgets, Plugins, Applets, Klingelton-, Sprach-, Musik-, MP3-, Grafik- und Videobilddateien sowie von Informationen und Nachrichten im Wege des drahtlosen Hoch- und Herunterladens über ein weltweites Computernetz auf Computer, sowie über drahtlose Kommunikationsgeräte, insbesondere Mobiltelefone; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; Bereitstellung einer e-commerce-Plattform im Internet; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Vermietung und Vermittlung von Zugriffszeiten zu Datennetzen, insbesondere zum Internet; Telefondienste für eine Hotline oder Callcenter; Erbringen von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Übermittlung von Informationen in Computernetzwerken, insbesondere On-Demand und anderen elektronischen Mediendiensten; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender Computersysteme; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Nachrichteninformationen [als Dienste von Presseagenturen], auch in elektronischer Form, sowie Ausstrahlung von [TV/Rundfunk]-Programmen im Internet; Ausstrahlen von Rundfunksendungen [Funk und Fernsehfunk]; Streaming von Tonmaterial im Internet; Übertragung von Video- und Audioprogrammen über das Internet; Dienste von Presseagenturen; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung von virtuellen Einrichtungen für Echtzeitinteraktionen zwischen Computernutzern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Juli 2023 202300209950 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. April 2020 201900356559 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. November 2019 201900293899 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191119282