302019110961

Waren und Dienstleistungen

3 Reinigungsmittel

4 Technische Öle und Fette, Schmiermittel

6 Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Artikel zum Verpacken, Einwickeln und Bündeln, aus Metall; Spender aus Metall

7 Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Well- und Wabenpappe sowie Teile der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Leimauftragswalzen für Well- und Wabenpappeanlagen; Riffelwalzen für Wellpappenanlagen; Papierverarbeitungsmaschinen; Maschinen und maschinelle Geräte zum Beheizen und Erwärmen von Papierbahnen in Herstellungs- und Bearbeitungsprozessen, soweit in dieser Klasse enthalten; Stapeleinrichtungen für Wellpappebögen; Schleusen für Wellpappenbögen [Sortiermaschine]; maschinelle Schneideeinrichtungen für Well- und Wabenpappanlagen; Maschinen und maschinelle Förderbänder zum Heben, Senken, Stapeln und Weiterleiten von Well- und Wabenpappe; Maschinen und maschinelle Geräte zum Beleimen von Papierbahnen sowie Maschinen und maschinelle Geräte zum Rillen von Wellpappe; maschinelle Hebegeräte; maschinelle Vorrichtungen zum Befördern von Waren; Maschinen zum Heben, Beladen, Entladen und Befrachten; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten

9 Software zur Verwendung im Zusammenhang mit dem Betrieb von Well- und Wabenpappeanlagen; Computersoftware für den Betrieb von automatischen Maschinen zum Heben, Beladen, Entladen und Befrachten sowie für automatische und autonome Fahrzeuge, Flurförderzeuge und Innenraumfahrzeuge; Steuerungs- und Überwachungsanlagen für Wellpappmaschinen; Schnittstellen für elektrische und elektronische Steuerungen; Schnittstellensoftware; elektronische Publikationen [herunterladbar] in Bezug auf Well- und Wabenpappanlagen und Verarbeitung von Wellpappe

12 Hubstapler; Gabelstapler; Kompaktstapler; Schubmaststapler; Schmalgangstapler; Niederhubwagen; Flurförderzeuge; Innenraumfahrzeuge

20 Behälter, nicht aus Metall, für Transportzwecke

35 Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf ein- und mehrdimensionale Codes, ein- und mehrdimensionale Matrizen, binäre Codes und QR-Codes; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf die Verpackungsmittelindustrie; Betriebswirtschaftliche Beratung auf der Grundlage von Wirtschaftlichkeitsberechnungen von Maschinenanlagen; betriebswirtschaftliche Beratung; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte; Werbung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Hilfe bei der Führung von gewerblichen und Handelsbetrieben; Vermittlung von Handelsgeschäften, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Vermittlung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Marketing; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf Well- und Wabenpappe-Anlagen

36 Leasing von Maschinen zur Herstellung von Well- und Wabenpappe und deren Teile

37 Konstruktion, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Konstruktion, Installation, Wartung und Reparatur von automatischen und autonomen Fahrzeugen, Flurförderzeugen und Innenraumfahrzeugen; Wartung und Reparatur von Well- und Wabenpappenanlagen

38 Übermittlung digitaler Dateien; elektronische Übertragung von Daten und Dokumenten über das Internet und lokale Computernetzwerke; Übertragung von onlinebasierten Informationen, insbesondere zugänglich über Bilder und/oder Codes und/oder Tags; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf die Verpackungsmittelindustrie; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Verschaffen von Zugriff auf Datenbanken; Nachrichtensammlung und Übertragung; Bereitstellung von interaktiven Internetforen; Streaming von Ton- und Videomaterial im Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich von Well- und Wabenpappanlagen und Verarbeitung von Wellpappe

39 Verpackung und Lagerung von Waren; Befüllen von Automaten und Behältern; Be- und Entladen von Fahrzeugen; Vermietungsdienste in Bezug auf Transport und Lagerung, Vermietung von Transportmitteln, Vermietung von Einheiten und Containern für Lagerung und Transport

40 Vermietung von Maschinen zur Herstellung von Well- und Wabenpappe und deren Teile

41 Aus- und Weiterbildung im Bereich von Well- und Wabenpappenanlagen

42 Technische Beratung im Bereich von Well- und Wabenpappenanlagen; technische Beratung im Hinblick auf den Transport, die Be- und Entladung von Waren; Erstellen von Programmen für die Steuerung von Well- und Wabenpappanlagen; Hosting digitaler Inhalte im Internet; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; technische Beratung; Bereitstellen von technikbezogenen Informationen im Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich von Well- und Wabenpappanlagen und Verarbeitung von Wellpappe; Gestaltung kodierter Informationentypen, insbesondere ein- oder mehrdimensionaler Codes, ein- und mehrdimensionaler Matrizen, binärer Codes und QR-Codes; softwarebasierte Erstellung kodierter Informationentypen, insbesondere von ein- und mehrdimensionalen Codes, ein- und mehrdimensionalen Matrizen, binären Codes und QR-Codes; technische Beratung bei der Erstellung von ein- oder mehrdimensionalen Codes, ein- und mehrdimensionalen Matrizen, binären Codes und QR-Codes; Onlinebereitstellung von nicht-herunterladbarer Software zur Erzeugung von kodierten Informationstypen, nämlich ein- und mehrdimensionalen Codes, ein- und mehrdimensionale Matrizen, binären Codes und QR-Codes; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf die Verpackungsmittelindustrie; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht-herunterladbarer Software über Datennetze in Bezug auf Well- und Wabenpappanlagen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020191109619
Registernummer	302019110961
Internationale Marke	Nr. IR1524654, 02. November 2024

Anmeldedatum	22. August 2019
Veröffentlichungsdatum	15. November 2019
Eintragungsdatum	14. Oktober 2019
Beginn Widerspruchsfrist	15. November 2019
Ende Widerspruchsfrist	17. Februar 2020
Ablaufdatum	22. August 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. März 2020	201900321104	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Oktober 2019	201900265345	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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Markenhistorie