302019108746 – Infos zur Marke Nr 3020191087461 (DPMA, 08.07.2019)

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Die Deutsche Marke 302019108746 wurde als Bildmarke am 08.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Dicke Linien, Bänder #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Gerade Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020191087461
Registernummer	302019108746

Anmeldedatum	08. Juli 2019
Veröffentlichungsdatum	22. November 2019
Eintragungsdatum	21. Oktober 2019
Beginn Widerspruchsfrist	22. November 2019
Ende Widerspruchsfrist	24. Februar 2020
Ablaufdatum	08. Juli 2029

Markeninhaber

Ltd. Guangzhou Genius Baby Pregnancy and Infant Products Co.

Anonymized street 123
1234 Anonymization

Die Daten des Anmelders sind nur für eingeloggte Benutzer sichtbar.

Markenvertreter

Wolfgang, Dipl.-Phys.Univ. Dr.-Ing. Patentanw. Hellmich

81241 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 Kosmetika; Zahnputzmittel; Ätherische Öle; Waschmittel; Luftbeduftungsmittel; Massagegele, ausgenommen für medizinische Zwecke; Weihrauch; Kosmetische Hautpflegemittel; Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege; Reinigungsmittel

5 Weihrauch als Insektenabwehrmittel; Babyhöschenwindeln; Babywindeln; Antibakterielle Seifen; Mittel zur Erleichterung des Zahnens; Windeln für Haustiere; Tonika [Arzneimittel]; Babynahrungsmittel; Deodorants für Bekleidung und Textilien

10 Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Geräte für physikalische Therapie; Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit; Milchpumpen; Saugflaschenverschlüsse; Flaschensauger; Saugflaschen; Umstandsgürtel; Schnuller für Säuglinge; Massagegeräte

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. März 2020	201900327231	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Oktober 2019	201900181693	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen