302019108746

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302019108746 wurde als Bildmarke am 08.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Dicke Linien, Bänder #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Gerade Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020191087461
Registernummer 302019108746
Anmeldedatum 08. Juli 2019
Veröffentlichungsdatum 22. November 2019
Eintragungsdatum 21. Oktober 2019
Beginn Widerspruchsfrist 22. November 2019
Ende Widerspruchsfrist 24. Februar 2020
Ablaufdatum 08. Juli 2029

Waren und Dienstleistungen

3 Kosmetika; Zahnputzmittel; Ätherische Öle; Waschmittel; Luftbeduftungsmittel; Massagegele, ausgenommen für medizinische Zwecke; Weihrauch; Kosmetische Hautpflegemittel; Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege; Reinigungsmittel
5 Weihrauch als Insektenabwehrmittel; Babyhöschenwindeln; Babywindeln; Antibakterielle Seifen; Mittel zur Erleichterung des Zahnens; Windeln für Haustiere; Tonika [Arzneimittel]; Babynahrungsmittel; Deodorants für Bekleidung und Textilien
10 Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Geräte für physikalische Therapie; Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit; Milchpumpen; Saugflaschenverschlüsse; Flaschensauger; Saugflaschen; Umstandsgürtel; Schnuller für Säuglinge; Massagegeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. März 2020 201900327231 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Oktober 2019 201900181693 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191087461