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Die Deutsche Marke SULO wurde als Wortmarke am 16.04.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191051130 |
| Registernummer | 302019105113 |
| Internationale Marke | Nr. IR1523264, 01. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 16. April 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 2019 |
| Eintragungsdatum | 10. Oktober 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Februar 2020 |
| Ablaufdatum | 16. April 2029 |
Markeninhaber
32051 Herford
DE
Markenvertreter
70597 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Behälter; Container; Depotcontainer; überirdische Mülltrennungscontainer; Fässer; Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer; Tanks und Abfallwannen; Mülltonnen und städtische Abfallbehälter; alle vorgenannten Waren aus Metall; Körbe aus Metall; Schutzdächer aus Metall
7
Elektrische Maschinen und Apparate für Reinigungszwecke; Maschinen zum Reinigen, Entfernen, Zerkleinern, Bewegen, Entstauben und Entsorgen von Müll, Abfall und kommunalem Abfall, insbesondere Kehrmaschinen und Schleifmaschinen; Werkzeugmaschinen
9
Elektrische und elektronische Wäge-, Mess- und Kontrollgeräte und -instrumente; Geräte zum Lesen, Aufzeichnen, Übertragen und Wiedergeben von Daten; Software, insbesondere für die Verwaltung von Sammelstellen, der mechanisierten Sammlung, der Verwertung und Behandlung von Industrie- und Haushaltsabfällen
16
Papier; Pappe; Waren aus Papier und Pappe als Druckerzeugnisse oder für Verpackungszwecke; Papiersäcke zur Aufnahme von Müll, Abfall und kommunalem Abfall
19
Nichtmetallische transportable Konstruktionen; nichtmetallische Schutzdächer; vorgefertige Baumaterialien, nicht aus Metall, als Teile von oder zur Erstellung von sich an öffentlichen Plätzen befindlichen Sitzgelegenheiten und Möblierungen
20
Behälter; Fässer; Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer; Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Depotcontainer; überirdische Mülltrennungscontainer; Container und nichtmetallische Behälter; Behälter für das Sammeln und die Entsorgung von chemischen Reststoffen, Krankenhausrückständen oder Sondermüll; alle vorgenannten Waren nicht aus Metall; Straßenmobiliar, nämlich an öffentlichen Plätzen oder Wartestellen befindliche nicht metallische Container [Lagerung, Transport], nicht metallische Kisten, leere Werkzeugkisten (nicht aus Metall), Stühle, Bänke, Blumentische [Möbel], Ständer für Blumentöpfe, Anschlagtafeln, Schrankmöbel und Schaugestelle; nichtmetallische Körbe für gewerbliche Transport- und Aufbewahrungszwecke
21
Haushaltsgeräte und -behälter, nicht aus Edelmetallen oder beschichtet; Papierkörbe; Abfallkübel; Körbe für den Haushalt
35
Vermittlung von Personal für die Wartung, Installation und den Austausch von Behältern, Containern, Depotcontainern, überirdischen Mülltrennungscontainern, Fässern, Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer, Tanks und Abfallwannen, Mülltonnen und städtischen Abfallbehältern; Planung des Einsatzes von Personal für die Wartung, Installation und den Austausch von Behältern, Containern, Depotcontainern, überirdischen Mülltrennungscontainern, Fässern, Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer, Tanks, Abfallwannen, Mülltonnen und städtischen Abfallbehältern; betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen im kaufmännischen Management, insbesondere auf dem Gebiet der Lagerung, des Transports, der Lieferung und des Austauschs von Behältern, Containern, Depotcontainern, überirdischen Mülltrennungscontainern, Fässern, Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer, Abfallwannen, Mülltonnen und städtischen Abfallbehältern; organisatorische Unterstützung und Beratung von Unternehmen bei der Stadtplanung und Mülltrennung; Erstellung von statistischen Berichten und Marktstudien im Zusammenhang mit der Stadtplanung und Mülltrennung; Verwaltung von Computerdaten; Erfassung und Systematisierung von Daten in einer Zentraldatei
37
Reinigungsdienste für öffentliche Straßen, städtische Gebiete und Spielplätze; Installation, Wartung, Reparatur, Austausch und Reinigung von Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer, Depotcontainern, überirdischen Mülltrennungscontainern, Tanks, Wannen, Behältern, Fässern und Containern für Müll, Abfälle und kommunalen Abfällen; Installation und Wartung von Straßenmobiliar; Installation, Wartung, Reparatur von Waren oder Geräten für die Stadtmöblierung und Mülltrennung; Installation, Wartung, Reparatur von Spielplätzen; Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht]; Beratung bei der Wartung, Installation und Austausch von Behältern, Containern, Depotcontainern, überirdischen Mülltrennungscontainern, Fässern, Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer, Tanks und Abfallwannen
38
Telekommunikation; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Bereitstellung des Zugriffs auf die Datenbanken; elektronische Übermittlung von Daten über Landfahrzeuge und/oder Abfallbehälter und/oder Container und/oder Nutzer von Abfallbehältern und/oder Containern durch Computerterminals; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Telekommunikationsdienste, nämlich Funkdienste zur Ortung und/oder Identifizierung von Landfahrzeugen und/oder Abfallbehältern und/oder Containern; Funk- und Telefonkommunikationsdienstleistungen; Nachrichtenübertragung; Bereitstellung eines privatisierten Zugangs zu Computerdatenbanken
39
Dienstleistungen für die Sammlung, Beförderung und Entladung von Abfällen und kommunalem Abfall; Beförderung und Lagerung von Abfällen, gefährlichen und/oder Sonderabfällen
41
Schulungsdienstleistungen in Bezug auf die Trennung von Abfall, Müll und kommunalem Müll; Veröffentlichung und Herausgabe von Leitfäden zur Mülltrennung; Schulungs- und Fortbildungsdienstleistungen zur Vermittlung von technischem Fachwissen für die Wartung, Installation und den Austausch von Behältern, Containern, Depotcontainern, überirdischen Mülltrennungscontainern, Fässern, Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer, Tanks, Abfallwannen, Mülltonnen und städtischen Abfallbehältern
42
Bauplanung, technische Planung und technische Beratung für die Wartung, Installation und den Austausch von Behältern, Containern, Depotcontainern, überirdischen Mülltrennungscontainern, Fässern, Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer, Tanks, Abfallwannen, Mülltonnen und städtischen Abfallbehältern; technische Planung von Arbeiten und Planung technischer Projekte in Bezug auf die Instandhaltung, Installation und den Austausch von Behältern, Containern, Fässern, Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer und Abfallwannen, Mülltonnen und städtischen Abfallbehältern; technische Umweltberatung in Bezug auf Abfall, Müll und kommunalen Abfällen; Analyse- und Beratungsdienste in Bezug auf Umweltschutz oder Produktsicherheit; Information und Beratung in Bezug auf Umweltbewusstsein; Entwurf, Entwicklung, Aktualisierung und Vermietung von Software und Datenbanken, insbesondere für die Verwaltung der mechanisierten Sammlung von Abfällen, Müll und kommunalen Abfällen; Entwurf, Entwicklung, Aktualisierung und Vermietung von Software und Datenbanken, insbesondere für die Verwaltung der mechanisierten Sammlung von Abfällen, Müll und kommunalen Abfällen; Entwurf, Entwicklung, Aktualisierung und Vermietung von Software und Datenbanken, insbesondere für die Verwaltung von Sammelstellen, der machanisierten Sammlung, der Verwertung und der Aufbereitung von Industrie- und Haushaltsabfällen; Erteilung von Auskünften zur Sensibilisierung der Notwendigkeit zur Trennung von Abfällen, Müll und kommunalem Abfall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. März 2020 | 201900319518 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Oktober 2019 | 201900109069 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191051130