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The German trademark SULO was filed as Word mark on 04/16/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/10/2019.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020191051130 |
| Register number | 302019105113 |
| International trademark | No. IR1523264, February 22, 2025 |
| Application date | April 16, 2019 |
| Publication date | November 15, 2019 |
| Entry date | October 10, 2019 |
| Start of opposition period | November 15, 2019 |
| End of the opposition period | February 17, 2020 |
| Expiration date | April 16, 2029 |
Trademark owner
32051 Herford
DE
Trademark representatives
70597 Stuttgart
DE
goods and services
6
Behälter; Container; Depotcontainer; überirdische Mülltrennungscontainer; Fässer; Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer; Tanks und Abfallwannen; Mülltonnen und städtische Abfallbehälter; alle vorgenannten Waren aus Metall; Körbe aus Metall; Schutzdächer aus Metall
7
Elektrische Maschinen und Apparate für Reinigungszwecke; Maschinen zum Reinigen, Entfernen, Zerkleinern, Bewegen, Entstauben und Entsorgen von Müll, Abfall und kommunalem Abfall, insbesondere Kehrmaschinen und Schleifmaschinen; Werkzeugmaschinen
9
Elektrische und elektronische Wäge-, Mess- und Kontrollgeräte und -instrumente; Geräte zum Lesen, Aufzeichnen, Übertragen und Wiedergeben von Daten; Software, insbesondere für die Verwaltung von Sammelstellen, der mechanisierten Sammlung, der Verwertung und Behandlung von Industrie- und Haushaltsabfällen
16
Papier; Pappe; Waren aus Papier und Pappe als Druckerzeugnisse oder für Verpackungszwecke; Papiersäcke zur Aufnahme von Müll, Abfall und kommunalem Abfall
19
Nichtmetallische transportable Konstruktionen; nichtmetallische Schutzdächer; vorgefertige Baumaterialien, nicht aus Metall, als Teile von oder zur Erstellung von sich an öffentlichen Plätzen befindlichen Sitzgelegenheiten und Möblierungen
20
Behälter; Fässer; Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer; Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Depotcontainer; überirdische Mülltrennungscontainer; Container und nichtmetallische Behälter; Behälter für das Sammeln und die Entsorgung von chemischen Reststoffen, Krankenhausrückständen oder Sondermüll; alle vorgenannten Waren nicht aus Metall; Straßenmobiliar, nämlich an öffentlichen Plätzen oder Wartestellen befindliche nicht metallische Container [Lagerung, Transport], nicht metallische Kisten, leere Werkzeugkisten (nicht aus Metall), Stühle, Bänke, Blumentische [Möbel], Ständer für Blumentöpfe, Anschlagtafeln, Schrankmöbel und Schaugestelle; nichtmetallische Körbe für gewerbliche Transport- und Aufbewahrungszwecke
21
Haushaltsgeräte und -behälter, nicht aus Edelmetallen oder beschichtet; Papierkörbe; Abfallkübel; Körbe für den Haushalt
35
Vermittlung von Personal für die Wartung, Installation und den Austausch von Behältern, Containern, Depotcontainern, überirdischen Mülltrennungscontainern, Fässern, Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer, Tanks und Abfallwannen, Mülltonnen und städtischen Abfallbehältern; Planung des Einsatzes von Personal für die Wartung, Installation und den Austausch von Behältern, Containern, Depotcontainern, überirdischen Mülltrennungscontainern, Fässern, Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer, Tanks, Abfallwannen, Mülltonnen und städtischen Abfallbehältern; betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen im kaufmännischen Management, insbesondere auf dem Gebiet der Lagerung, des Transports, der Lieferung und des Austauschs von Behältern, Containern, Depotcontainern, überirdischen Mülltrennungscontainern, Fässern, Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer, Abfallwannen, Mülltonnen und städtischen Abfallbehältern; organisatorische Unterstützung und Beratung von Unternehmen bei der Stadtplanung und Mülltrennung; Erstellung von statistischen Berichten und Marktstudien im Zusammenhang mit der Stadtplanung und Mülltrennung; Verwaltung von Computerdaten; Erfassung und Systematisierung von Daten in einer Zentraldatei
37
Reinigungsdienste für öffentliche Straßen, städtische Gebiete und Spielplätze; Installation, Wartung, Reparatur, Austausch und Reinigung von Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer, Depotcontainern, überirdischen Mülltrennungscontainern, Tanks, Wannen, Behältern, Fässern und Containern für Müll, Abfälle und kommunalen Abfällen; Installation und Wartung von Straßenmobiliar; Installation, Wartung, Reparatur von Waren oder Geräten für die Stadtmöblierung und Mülltrennung; Installation, Wartung, Reparatur von Spielplätzen; Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht]; Beratung bei der Wartung, Installation und Austausch von Behältern, Containern, Depotcontainern, überirdischen Mülltrennungscontainern, Fässern, Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer, Tanks und Abfallwannen
38
Telekommunikation; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Bereitstellung des Zugriffs auf die Datenbanken; elektronische Übermittlung von Daten über Landfahrzeuge und/oder Abfallbehälter und/oder Container und/oder Nutzer von Abfallbehältern und/oder Containern durch Computerterminals; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Telekommunikationsdienste, nämlich Funkdienste zur Ortung und/oder Identifizierung von Landfahrzeugen und/oder Abfallbehältern und/oder Containern; Funk- und Telefonkommunikationsdienstleistungen; Nachrichtenübertragung; Bereitstellung eines privatisierten Zugangs zu Computerdatenbanken
39
Dienstleistungen für die Sammlung, Beförderung und Entladung von Abfällen und kommunalem Abfall; Beförderung und Lagerung von Abfällen, gefährlichen und/oder Sonderabfällen
41
Schulungsdienstleistungen in Bezug auf die Trennung von Abfall, Müll und kommunalem Müll; Veröffentlichung und Herausgabe von Leitfäden zur Mülltrennung; Schulungs- und Fortbildungsdienstleistungen zur Vermittlung von technischem Fachwissen für die Wartung, Installation und den Austausch von Behältern, Containern, Depotcontainern, überirdischen Mülltrennungscontainern, Fässern, Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer, Tanks, Abfallwannen, Mülltonnen und städtischen Abfallbehältern
42
Bauplanung, technische Planung und technische Beratung für die Wartung, Installation und den Austausch von Behältern, Containern, Depotcontainern, überirdischen Mülltrennungscontainern, Fässern, Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer, Tanks, Abfallwannen, Mülltonnen und städtischen Abfallbehältern; technische Planung von Arbeiten und Planung technischer Projekte in Bezug auf die Instandhaltung, Installation und den Austausch von Behältern, Containern, Fässern, Einwurfsäulen als Müllsammelbehälter mit einem unterirdischen Sammelcontainer und Abfallwannen, Mülltonnen und städtischen Abfallbehältern; technische Umweltberatung in Bezug auf Abfall, Müll und kommunalen Abfällen; Analyse- und Beratungsdienste in Bezug auf Umweltschutz oder Produktsicherheit; Information und Beratung in Bezug auf Umweltbewusstsein; Entwurf, Entwicklung, Aktualisierung und Vermietung von Software und Datenbanken, insbesondere für die Verwaltung der mechanisierten Sammlung von Abfällen, Müll und kommunalen Abfällen; Entwurf, Entwicklung, Aktualisierung und Vermietung von Software und Datenbanken, insbesondere für die Verwaltung der mechanisierten Sammlung von Abfällen, Müll und kommunalen Abfällen; Entwurf, Entwicklung, Aktualisierung und Vermietung von Software und Datenbanken, insbesondere für die Verwaltung von Sammelstellen, der machanisierten Sammlung, der Verwertung und der Aufbereitung von Industrie- und Haushaltsabfällen; Erteilung von Auskünften zur Sensibilisierung der Notwendigkeit zur Trennung von Abfällen, Müll und kommunalem Abfall
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| March 15, 2020 | 201900319518 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| October 10, 2019 | 201900109069 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020191051130