302019023977 – Infos zur Marke Nr 3020190239772 (DPMA, 18.10.2019)

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Die Deutsche Marke 302019023977 wurde als Bildmarke am 18.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.11.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schräge Linien oder Bänder #Gerade Linien oder Bänder #Inschriften in anderen Zeichen & Lautschrift #Vertikale Linien oder Bänder #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Dünne Linien #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020190239772
Registernummer	302019023977

Anmeldedatum	18. Oktober 2019
Veröffentlichungsdatum	06. Dezember 2019
Eintragungsdatum	06. November 2019
Beginn Widerspruchsfrist	06. Dezember 2019
Ende Widerspruchsfrist	06. März 2020
Ablaufdatum	18. Oktober 2029

Markeninhaber

Ricegrowers Limited

Leeton NSW
AU

Markenvertreter

CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB

50678 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

30 verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, insbesondere Reis, aromatisierter Reis, gebratener Reis, Instantreis, Reisstäbchen, Milchreis, Puffreis; Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Reissnacks, Reisplätzchen, Reiskuchen, Reischips, Reiskräcker, Reissalate, vorwiegend aus Reis bestehende Tiefkühlgerichte, vorwiegend aus gebratenem Reis bestehende Tiefkühlgerichte, vorwiegend aus aromatisiertem Reis bestehende Tiefkühlgerichte, vorwiegend aus Reis bestehende Fertiggerichte, vorwiegend aus gebratenem Reis bestehende Fertiggerichte, vorwiegend aus aromatisiertem Reis bestehende Fertiggerichte; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, insbesondere pikante Saucen, Chutneys und Pasten

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. April 2020	201900350142	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. November 2019	201900328795	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen