302019005257

Waren und Dienstleistungen

3 Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; Ätherische Öle; Waschmittel; Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Hautpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Hautcremes; Hautlotionen; Handseife; Handschaum; Duschgel; Reinigungsmittel; Putzmittel; Entkalkungsmittel; Rostentfernungsmittel; Toilettenseife; Spülmittel; Badeschaum; Babyöle; Babyshampoo; Babyschaum; Kosmetische Feuchttücher; Ohrstäbchen, Wattestäbchen; Watte für kosmetische Zwecke; Tierpflegemittel; Tiershampoo; Raumsprays; Geschirrspülmittel für Spülmaschinen; Spülmaschinentabs; Körperpflegemittel; Bimssteine für die Körperpflege; Poliersteine; Glättsteine; Toilettemittel [Körperpflege]; Toilettenreinigungsgel; Nicht medizinische Reinigungsmittel zur Intimpflege; mit Reinigungsmitteln imprägnierte und/oder getränkte feuchte Tücher, Reinigungstücher oder Wischtücher jeweils für Hygiene-, Sanitär- und Haushaltszwecke, wie beispielsweise Toilettentücher, Brillenreinigungstücher, Reinigungstücher für elektronische Geräte wie Fernseher, Monitore, Mobiltelefone, Tablet-PCs, Autoscheiben- und Autoarmaturenreinigungstücher, Möbel- und Oberflächenreinigungstücher, Leder- und Schuhreinigungstücher; mit kosmetischen Lotionen imprägnierte und/oder getränkte Tücher für Hygiene- und Kosmetikzwecke, wie beispielsweise Toilettentücher, Tücher für die Gesichts- und Körperreinigung, Babytücher, Abschminktücher, Feuchttaschentücher, Erfrischungstücher; Feuchtreinigungstücher, getränkt mit ätherischen Ölen und chemischen Erzeugnissen, für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; Raumparfüms in Sprayform; Ledercreme; Lederreinigungs- und Poliermittel; Reinigungspräparate für Fahrzeuge; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke; Fahrzeugreinigungsmittel; Polsterreiniger; Polierpapier

5 mit Desinfektionsmitteln imprägnierte und/oder getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke, wie beispielsweise Toilettentücher; feuchte Tücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher jeweils für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, die mit antibakteriellen Substanzen imprägniert und/oder getränkt sind; Desinfektionsspray für Toiletten; Desinfektionsspray für Küchen; Desinfektionstücher für Toiletten

16 Papier und Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Toilettenpapier, insbesondere feuchtes und desinfiziertes Toilettenpapier; Waren aus Papier für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, nämlich Küchen- und Badtücher, Haushaltstücher, Küchenrollen, Handtücher, Mundtücher, Trockentücher, Servietten, Taschentücher, Wischtücher, Poliertücher, Kosmetiktücher, Gesichts- und Reinigungstücher, Einwegtücher, Küchenhandtücher, Papiertücher zum Abschminken, Dekorations- und Einschlagpapiere, Haushalts- und Allzweckpapiere, Babytücher; Toilettenpapier für Senioren; Papiermatten zum Wechseln von Windeln; Papierauflagen für Toiletten; WC-Papiersitze; Absorbierende Papiertuchprodukte; Plastikbeutel; Plastiktüte; Beutel aus Papier zur Entsorgung von Tierkot; Plastikbeutel zur Entsorgung von Tierkot

20 Boxen aus Kunststoff zur Aufbewahrung von Papier

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Putzzeug; Kindertöpfchen; Toilettenbürste; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Angepasste Halter für Papier zum Abtrocknen, Trocknen, Polieren und Reinigen; Spenderboxen für Toilettenpapier, Papiertücher und Kosmetiktücher; Tuchspender; Toilettenpapierhalter; Küchenrollenhalter; Handtuchhalter; Zahnputzbecher; Seifenspender; Seifenboxen; Nagelbürste; Putztücher; Schuhputztuch; Schuhputzhandtücher [Polierhandschuhe]; Scheuertücher; Einwegwischtücher; Besteckpflegetücher; Reinigungstücher, nämlich Spiegelreinigungstücher, Toilettenreinigungstücher, Badewannenreinigungstücher, Waschbeckenreinigungstücher; Arbeitsplattenreinigungstücher; Reinigungstücher für Kunststoffflächen; Reinigungstücher für Esstische; Edelstahlpflegetuch; Keramikpflegetuch; PoIsterpflegetuch; Anti-Fett-Tücher; Fettlösetücher; Grillputztuch; Reinigungstücher aus Zellulose; Poliertücher; Bürsten für die Körperpflege; Toilettenreinigungstücher

24 Gesichtswaschlappen in Form von Handschuhen; Einmalwaschhandschuh; Handtücher und Textiltaschentücher

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf folgende Waren: nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Hautpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke, Hautcremes, Hautlotionen, Handseife, Handschaum, Duschgel, Reinigungsmittel, Putzmittel, Entkalkungsmittel, Rostentfernungsmittel, Toilettenseife, Spülmittel, Badeschaum, Babyöle, Babyshampoo, Babyschaum, kosmetische Feuchttücher, Ohrstäbchen, Wattestäbchen, Watte für kosmetische Zwecke, Tierpflegemittel, Tiershampoo, Raumsprays, Geschirrspülmittel für Spülmaschinen, Spülmaschinentabs, Körperpflegemittel, Bimssteine für die Körperpflege, Poliersteine, Glättsteine, Bürsten für die Körperpflege, Toilettenmittel [Körperpflege], Toilettenreinigungsgel, Toilettenreinigungstücher, Inkontinenzunterlagen, kosmetische Feuchttücher, nicht medizinische Reinigungsmittel zur Intimpflege, mit Reinigungsmitteln, kosmetischen Lotionen oder Desinfektionsmitteln imprägnierte und/oder getränkte feuchte Tücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher jeweils für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, wie beispielsweise Toilettentücher, Tücher für die Gesichts- und Körperreinigung, Babytücher, Abschminktücher, Feucht-Taschentücher, Erfrischungstücher, Brillenreinigungstücher, Reinigungstücher für elektronische Geräte wie Fernseher, Monitore, Mobiltelefone, Tablet-PCs, Autoscheiben- und Autoarmaturenreinigungstücher, Möbel- und Oberflächenreinigungstücher, Leder- und Schuhreinigungstücher, feuchte Tücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher jeweils für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, die mit antibakteriellen Substanzen imprägniert und/oder getränkt sind, feuchte Papier- und Textiltücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher, getränkt mit Ölen und chemischen Erzeugnissen zur allgemeinen Hygiene- und Körperpflege, Gesichtswaschlappen in Form von Handschuhen, Einmalwaschhandschuh, Desinfektionsspray für Toiletten, Desinfektionsspray für Küchen, Raumparfüms in Sprayform, Ledercreme, Lederreinigungs- und Poliermittel, Reinigungspräparate für Fahrzeuge, Reinigungstücher für die Hygiene, Fahrzeugreinigungsmittel, Polsterreiniger, Polierpapier, Desinfektionstücher für Toiletten, Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Desinfektionsmittel, Desinfektionsspray für Toiletten, Desinfektionsspray für Küchen, Fungizide, Herbizide, Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandmaterial, Windeln [Papier oder Zellstoff], Windeln für Tiere, Wegwerfwindeln, Flohspray, Tierflohspray, Insektizide, Hundeflohshampoo, medizinische Toilettenmittel [Körperpflege], Desodorierende Raumsprays, feuchte Tücher, die mit medizinischen oder antibakteriellen Substanzen imprägniert sind, Slipeinlagen, Slipeinlagen für Inkontinente, Windelhöschen, Tampons, Inkontinenzeinlagen, Desinfektionssets mit Bürste und Spray, Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken, Toilettensitz, Sitz für Badewanne, Papier und Pappe [Karton], Druckereierzeugnisse, Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke, Toilettenpapier, insbesondere feuchtes und desinfiziertes Toilettenpapier, Waren aus Papier für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, wie beispielsweise Küchen- und Badtücher, Haushaltstücher, Küchenrollen, Handtücher, Mundtücher, Trockentücher, Servietten, Taschentücher, Wischtücher, Poliertücher, Kosmetiktücher, Gesichts- und Reinigungstücher, Einwegtücher, Küchenhandtücher, Papiertücher zum Abschminken, Dekorations- und Einschlagpapiere, Haushalts- und Allzweckpapiere, Babytücher, Toilettenpapier für Senioren, Papiermatten zum Wechseln von Windeln, Papierauflagen für Toiletten, WC-Papiersitze, absorbierende Papiertuchprodukte, Plastikbeutel, Plastiktüte, Tierkotbeutel, Plastikbeutel zur Entsorgung von Tierkot, Leder und Lederimitationen, Reisegepäck und Tragetaschen, Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere, Kulturbeutel, Hundehalsband, Autodecke für Hunde, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke, Putzzeug, Kindertöpfchen, Kindertoilettensitze, Toilettenbürste, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Badezimmer- und Küchengeräte, insbesondere aus Kunststoff, nämlich Papierhalter und -boxen, Spenderboxen für Toilettenpapier, Papiertücher und Kosmetiktücher, Tuchspender, Toilettenpapierhalter, Küchenrollenhalter, Handtuchhalter, Tücher, nämlich Handtücher, Taschentücher, desinfizierende Reinigungstücher aus oder unter Verwendung von Kunststoffen und/oder Kunstfasern und/oder Textilfasern, Zahnputzbecher, Seifenspender, Seifenboxen, Nagelbürste, Putztücher, Schuhputztuch, Schuhputzhandtuch, Scheuertücher, Einwegwischtücher, Besteckpflegetücher, Reinigungstücher, nämlich Spiegelreinigungstücher, Toilettenreinigungstücher, Badewannenreinigungstücher, Waschbeckenreinigungstücher, Arbeitsplattenreinigungstücher, Reinigungstücher für Kunststoffflächen, Reinigungstücher für Esstische, Edelstahlpflegetuch, Keramikpflegetuch, Polsterpflegetuch, Anti-Fett-Tücher, Fettlösetücher, Grillputztuch, Reinigungstücher aus Zellulose, Poliertücher, Webstoffe und deren Ersatz, Haushaltswäsche, Web- und Wirkstoffe, Filze, Vliese, textile Handtücher, Waschlappen, Reinigungstücher [Glasseidengewebe], Toilettendeckelbezüge, Toilettendeckelüberzüge, Stoffbezüge für Toilettendeckel, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Wandbehänge, nicht aus textilem Material, Badematten, Badvorleger

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020190052575
Registernummer	302019005257

Anmeldedatum	25. Februar 2019
Veröffentlichungsdatum	18. Oktober 2019
Eintragungsdatum	13. September 2019
Beginn Widerspruchsfrist	18. Oktober 2019
Ende Widerspruchsfrist	20. Januar 2020
Ablaufdatum	25. Februar 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. Juli 2023	202300232094	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Mai 2022	202200167294	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2020	201900294703	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. September 2019	201900070961	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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