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The German trademark 302019005257 was filed as Figurative mark on 02/25/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/13/2019.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Curved lines or bands (except A 26.11.13) #One line or one band #White, grey, silver #Violet #Animals of Series I stylized #Elephants, mammoths #Animals of Series I standing
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020190052575 |
| Register number | 302019005257 |
| Application date | February 25, 2019 |
| Publication date | October 18, 2019 |
| Entry date | September 13, 2019 |
| Start of opposition period | October 18, 2019 |
| End of the opposition period | January 20, 2020 |
| Expiration date | February 25, 2029 |
Trademark owner
40597 Düsseldorf
DE
Trademark representatives
81675 München
DE
goods and services
3
Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; Ätherische Öle; Waschmittel; Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Hautpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Hautcremes; Hautlotionen; Handseife; Handschaum; Duschgel; Reinigungsmittel; Putzmittel; Entkalkungsmittel; Rostentfernungsmittel; Toilettenseife; Spülmittel; Badeschaum; Babyöle; Babyshampoo; Babyschaum; Kosmetische Feuchttücher; Ohrstäbchen, Wattestäbchen; Watte für kosmetische Zwecke; Tierpflegemittel; Tiershampoo; Raumsprays; Geschirrspülmittel für Spülmaschinen; Spülmaschinentabs; Körperpflegemittel; Bimssteine für die Körperpflege; Poliersteine; Glättsteine; Toilettemittel [Körperpflege]; Toilettenreinigungsgel; Nicht medizinische Reinigungsmittel zur Intimpflege; mit Reinigungsmitteln imprägnierte und/oder getränkte feuchte Tücher, Reinigungstücher oder Wischtücher jeweils für Hygiene-, Sanitär- und Haushaltszwecke, wie beispielsweise Toilettentücher, Brillenreinigungstücher, Reinigungstücher für elektronische Geräte wie Fernseher, Monitore, Mobiltelefone, Tablet-PCs, Autoscheiben- und Autoarmaturenreinigungstücher, Möbel- und Oberflächenreinigungstücher, Leder- und Schuhreinigungstücher; mit kosmetischen Lotionen imprägnierte und/oder getränkte Tücher für Hygiene- und Kosmetikzwecke, wie beispielsweise Toilettentücher, Tücher für die Gesichts- und Körperreinigung, Babytücher, Abschminktücher, Feuchttaschentücher, Erfrischungstücher; Feuchtreinigungstücher, getränkt mit ätherischen Ölen und chemischen Erzeugnissen, für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; Raumparfüms in Sprayform; Ledercreme; Lederreinigungs- und Poliermittel; Reinigungspräparate für Fahrzeuge; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke; Fahrzeugreinigungsmittel; Polsterreiniger; Polierpapier
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mit Desinfektionsmitteln imprägnierte und/oder getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke, wie beispielsweise Toilettentücher; feuchte Tücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher jeweils für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, die mit antibakteriellen Substanzen imprägniert und/oder getränkt sind; Desinfektionsspray für Toiletten; Desinfektionsspray für Küchen; Desinfektionstücher für Toiletten
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Papier und Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Toilettenpapier, insbesondere feuchtes und desinfiziertes Toilettenpapier; Waren aus Papier für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, nämlich Küchen- und Badtücher, Haushaltstücher, Küchenrollen, Handtücher, Mundtücher, Trockentücher, Servietten, Taschentücher, Wischtücher, Poliertücher, Kosmetiktücher, Gesichts- und Reinigungstücher, Einwegtücher, Küchenhandtücher, Papiertücher zum Abschminken, Dekorations- und Einschlagpapiere, Haushalts- und Allzweckpapiere, Babytücher; Toilettenpapier für Senioren; Papiermatten zum Wechseln von Windeln; Papierauflagen für Toiletten; WC-Papiersitze; Absorbierende Papiertuchprodukte; Plastikbeutel; Plastiktüte; Beutel aus Papier zur Entsorgung von Tierkot; Plastikbeutel zur Entsorgung von Tierkot
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Boxen aus Kunststoff zur Aufbewahrung von Papier
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Putzzeug; Kindertöpfchen; Toilettenbürste; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Angepasste Halter für Papier zum Abtrocknen, Trocknen, Polieren und Reinigen; Spenderboxen für Toilettenpapier, Papiertücher und Kosmetiktücher; Tuchspender; Toilettenpapierhalter; Küchenrollenhalter; Handtuchhalter; Zahnputzbecher; Seifenspender; Seifenboxen; Nagelbürste; Putztücher; Schuhputztuch; Schuhputzhandtücher [Polierhandschuhe]; Scheuertücher; Einwegwischtücher; Besteckpflegetücher; Reinigungstücher, nämlich Spiegelreinigungstücher, Toilettenreinigungstücher, Badewannenreinigungstücher, Waschbeckenreinigungstücher; Arbeitsplattenreinigungstücher; Reinigungstücher für Kunststoffflächen; Reinigungstücher für Esstische; Edelstahlpflegetuch; Keramikpflegetuch; PoIsterpflegetuch; Anti-Fett-Tücher; Fettlösetücher; Grillputztuch; Reinigungstücher aus Zellulose; Poliertücher; Bürsten für die Körperpflege; Toilettenreinigungstücher
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Gesichtswaschlappen in Form von Handschuhen; Einmalwaschhandschuh; Handtücher und Textiltaschentücher
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf folgende Waren: nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Hautpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke, Hautcremes, Hautlotionen, Handseife, Handschaum, Duschgel, Reinigungsmittel, Putzmittel, Entkalkungsmittel, Rostentfernungsmittel, Toilettenseife, Spülmittel, Badeschaum, Babyöle, Babyshampoo, Babyschaum, kosmetische Feuchttücher, Ohrstäbchen, Wattestäbchen, Watte für kosmetische Zwecke, Tierpflegemittel, Tiershampoo, Raumsprays, Geschirrspülmittel für Spülmaschinen, Spülmaschinentabs, Körperpflegemittel, Bimssteine für die Körperpflege, Poliersteine, Glättsteine, Bürsten für die Körperpflege, Toilettenmittel [Körperpflege], Toilettenreinigungsgel, Toilettenreinigungstücher, Inkontinenzunterlagen, kosmetische Feuchttücher, nicht medizinische Reinigungsmittel zur Intimpflege, mit Reinigungsmitteln, kosmetischen Lotionen oder Desinfektionsmitteln imprägnierte und/oder getränkte feuchte Tücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher jeweils für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, wie beispielsweise Toilettentücher, Tücher für die Gesichts- und Körperreinigung, Babytücher, Abschminktücher, Feucht-Taschentücher, Erfrischungstücher, Brillenreinigungstücher, Reinigungstücher für elektronische Geräte wie Fernseher, Monitore, Mobiltelefone, Tablet-PCs, Autoscheiben- und Autoarmaturenreinigungstücher, Möbel- und Oberflächenreinigungstücher, Leder- und Schuhreinigungstücher, feuchte Tücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher jeweils für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, die mit antibakteriellen Substanzen imprägniert und/oder getränkt sind, feuchte Papier- und Textiltücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher, getränkt mit Ölen und chemischen Erzeugnissen zur allgemeinen Hygiene- und Körperpflege, Gesichtswaschlappen in Form von Handschuhen, Einmalwaschhandschuh, Desinfektionsspray für Toiletten, Desinfektionsspray für Küchen, Raumparfüms in Sprayform, Ledercreme, Lederreinigungs- und Poliermittel, Reinigungspräparate für Fahrzeuge, Reinigungstücher für die Hygiene, Fahrzeugreinigungsmittel, Polsterreiniger, Polierpapier, Desinfektionstücher für Toiletten, Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Desinfektionsmittel, Desinfektionsspray für Toiletten, Desinfektionsspray für Küchen, Fungizide, Herbizide, Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandmaterial, Windeln [Papier oder Zellstoff], Windeln für Tiere, Wegwerfwindeln, Flohspray, Tierflohspray, Insektizide, Hundeflohshampoo, medizinische Toilettenmittel [Körperpflege], Desodorierende Raumsprays, feuchte Tücher, die mit medizinischen oder antibakteriellen Substanzen imprägniert sind, Slipeinlagen, Slipeinlagen für Inkontinente, Windelhöschen, Tampons, Inkontinenzeinlagen, Desinfektionssets mit Bürste und Spray, Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken, Toilettensitz, Sitz für Badewanne, Papier und Pappe [Karton], Druckereierzeugnisse, Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke, Toilettenpapier, insbesondere feuchtes und desinfiziertes Toilettenpapier, Waren aus Papier für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, wie beispielsweise Küchen- und Badtücher, Haushaltstücher, Küchenrollen, Handtücher, Mundtücher, Trockentücher, Servietten, Taschentücher, Wischtücher, Poliertücher, Kosmetiktücher, Gesichts- und Reinigungstücher, Einwegtücher, Küchenhandtücher, Papiertücher zum Abschminken, Dekorations- und Einschlagpapiere, Haushalts- und Allzweckpapiere, Babytücher, Toilettenpapier für Senioren, Papiermatten zum Wechseln von Windeln, Papierauflagen für Toiletten, WC-Papiersitze, absorbierende Papiertuchprodukte, Plastikbeutel, Plastiktüte, Tierkotbeutel, Plastikbeutel zur Entsorgung von Tierkot, Leder und Lederimitationen, Reisegepäck und Tragetaschen, Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere, Kulturbeutel, Hundehalsband, Autodecke für Hunde, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke, Putzzeug, Kindertöpfchen, Kindertoilettensitze, Toilettenbürste, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Badezimmer- und Küchengeräte, insbesondere aus Kunststoff, nämlich Papierhalter und -boxen, Spenderboxen für Toilettenpapier, Papiertücher und Kosmetiktücher, Tuchspender, Toilettenpapierhalter, Küchenrollenhalter, Handtuchhalter, Tücher, nämlich Handtücher, Taschentücher, desinfizierende Reinigungstücher aus oder unter Verwendung von Kunststoffen und/oder Kunstfasern und/oder Textilfasern, Zahnputzbecher, Seifenspender, Seifenboxen, Nagelbürste, Putztücher, Schuhputztuch, Schuhputzhandtuch, Scheuertücher, Einwegwischtücher, Besteckpflegetücher, Reinigungstücher, nämlich Spiegelreinigungstücher, Toilettenreinigungstücher, Badewannenreinigungstücher, Waschbeckenreinigungstücher, Arbeitsplattenreinigungstücher, Reinigungstücher für Kunststoffflächen, Reinigungstücher für Esstische, Edelstahlpflegetuch, Keramikpflegetuch, Polsterpflegetuch, Anti-Fett-Tücher, Fettlösetücher, Grillputztuch, Reinigungstücher aus Zellulose, Poliertücher, Webstoffe und deren Ersatz, Haushaltswäsche, Web- und Wirkstoffe, Filze, Vliese, textile Handtücher, Waschlappen, Reinigungstücher [Glasseidengewebe], Toilettendeckelbezüge, Toilettendeckelüberzüge, Stoffbezüge für Toilettendeckel, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Wandbehänge, nicht aus textilem Material, Badematten, Badvorleger
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 24, 2023 | 202300232094 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 10, 2022 | 202200167294 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 18, 2020 | 201900294703 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| September 14, 2019 | 201900070961 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020190052575