riva Filter | Filtertechnik – Infos zur Marke Nr 3020182155832 (DPMA, 22.05.2018)

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Die Deutsche Marke riva Filter | Filtertechnik wurde als Wort-Bildmarke am 22.05.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vertikale Linien oder Bänder #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Gerade Linien oder Bänder #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Eine Linie oder ein Band #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020182155832
Registernummer	302018215583

Anmeldedatum	22. Mai 2018
Veröffentlichungsdatum	27. Juli 2018
Eintragungsdatum	22. Juni 2018
Beginn Widerspruchsfrist	27. Juli 2018
Ende Widerspruchsfrist	29. Oktober 2018
Ablaufdatum	31. Mai 2028

Markeninhaber

RIVA Systemtechnik GmbH

78554 Aldingen
DE

Markenvertreter

Mussgnug & Partner Patentanwälte mit beschränkter Berufshaftung Westphal

78048 Villingen-Schwenningen DE

Waren und Dienstleistungen

11 Anlagen für chemische Aufbereitung; Anlagen für sanitäre Zwecke; Anlagen zur Wasseraufbereitung nach dem Osmoseverfahren; Apparate für die Wasserversorgung; Apparate für sanitäre Zwecke; Apparate zum Enthärten von Wasser; Apparate zum Entkalken von Wasser; Apparate zum Filtern von Wasser; Apparate zur Wasserfilterung; Chemische Anlagen zur Trinkwasseraufbereitung; Chemische Sterilisationsgeräte [Geräte zur Wasseraufbereitung]

21 Filter für den Haushalt

40 Filtern von Flüssigkeiten

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
08. Februar 2019	201900015614	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. November 2018	201800192050	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Juni 2018	201800158970	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen