MAHLE

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MAHLE wurde als Wort-Bildmarke am 27.09.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Blau

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020180237688
Registernummer 302018023768
Anmeldedatum 27. September 2018
Veröffentlichungsdatum 18. Januar 2019
Eintragungsdatum 18. Dezember 2018
Beginn Widerspruchsfrist 18. Januar 2019
Ende Widerspruchsfrist 18. April 2019
Ablaufdatum 30. September 2028

Markeninhaber


70376 Stuttgart
DE

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kühlmittel; Bremsflüssigkeit; Kältemittel; Hydraulikflüssigkeiten
4 Öle für technische Zwecke und technische Fette; Schmiermittel
6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektronische Zwecke]; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Rohre aus Metall; Behälter aus Metall und Patronen, soweit in dieser Klasse enthalten; Kältemittelleitungen; Abgasleitungen aus Metall
7 Motoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Brennkraftmaschinen; Teile von Brennkraftmaschinen, insbesondere Kolben, Kolbenbolzen, Kolbenringe und Zylinder; Brennstoffzellenantrieb für Brennkraftmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren], insbesondere Öl-, Luft-, Gas- und Flüssigkeitsfilter; Teile von Brennkraftmaschinen, die in dieser Klasse enthalten sind; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge und deren Bestandteile; Teile von Maschinen und zwar Rückschlagklappen und Ventile; Strömungsführungsgeräte, nämlich mechanische Maschinenteile, die den Durchfluss in Turbinen beeinflussen; Maschinen, nämlich Flugkompressoren und Kompressoren, insbesondere Abgasturbolader zur Aufladung von Brennkraftmaschinen; Maschinenteile, nämlich Durchflussregler für Abgase von Brennkraftmaschinen; Motoren, nämlich Verstellantrieb und Justiereinrichtungen für Abgasturbolader für Brennkraftmaschinen; Luftpumpen; Kurbelwellen; Zylinderblöcke [Maschinenteile]; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinderlaufbuchsen; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Wärmetauscher [Maschinenteile]; Kurbelgehäuse für Maschinen und Motoren; Buchsen als Teile von Maschinen; Nockenwellen für Maschinen; Kondensatoren [Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren]; Dosiereinrichtungen von Hilfsstoffen zur Abgasnachbehandlung für Dieselmotoren; Notstromgeneratoren; Hydraulikventile; Ventile für Maschinen und Motoren; Dichtungen für Motoren und Kraftmaschinen; Zündvorrichtungen für Brennkraftmaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Abscheider [Maschinen]; Ölabscheider; Abgasrückführungsventile [EGR] für Motoren; Ventile [Maschinenteile]; Windkraftstromgeneratoren; Ölfilter; Filter für Maschinen und Motoren; Teile von Brennkraftmotoren, insbesondere Kolben, Kappen für Kolben, Kolbenringen und Zylinder
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-[Überwachung], Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; chemische Apparate und Instrumente; Regeleinheiten, nämlich elektronische Apparate und Instrumente zur Regulierung von Abgasturboladern für Brennkraftmaschinen; Gehäuse für elektrische Apparate; Kalibriergewichte; Membranen für wissenschaftliche Apparate zur Filtration; Brennstoffzellen
11 Beleuchtungs-, Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühlungs-, Trocken-, Lüftungsgeräte und Wasserversorgungsanlagen sowie sanitäre Anlagen und Teile aller vorgenannten Waren; Kraftstofffilter; Staubfilter; Hydraulikfilter und Staubfilter für den industriellen Einsatz; Innenraumfilter für Kraftfahrzeuge; Klimaanlagen und Teile davon; Ventilationsanlagen [Klimaanlagen] und Geräte sowie Teile davon; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Lufttrockner; Kühlsysteme für Verbrennungsmotoren und alternative Antriebe [Elektromotor, Brennstoffzelle]; staubentfernende Anlagen für die Lüftung; Kühlvorrichtung und Teile davon; Anlagen zur Förderung von Abgasen; Wärmetauscher für die Entfernung von Abgasen; Verdampfer; Dampfventile
12 Motoren für Landfahrzeuge; Autos und deren Ersatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile von Kraftfahrzeugen, insbesondere Räder und Fahrzeugfelgen; Vorrichtung zum Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Nockenwellen für Landfahrzeuge; Differentialgetriebe für Landfahrzeuge; Fahrzeugfelgen
16 Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Filterstoffe [Papier]; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff [soweit nicht in anderen Klassen enthalten sind]; Papierfähnchen
17 Schläuche, die in dieser Klasse enthalten sind, nämlich Schläuche für Flüssigkeiten und Gase sowie Teile davon; flexible Schläuche zur Förderung von Flüssigkeiten; nichtmetallische angepasste Schläuche; Dichtungen
19 Baumaterialien, nicht aus Metall, für die Ausstattung von Innenräumen, nämlich Fußböden als Doppelböden, Senkkästen für Decken, schallabsorbierende Wand- und Deckenverkleidungen, Kanäle bildende Baumaterialien, Baumaterialien [nicht aus Metall]; Abgasleitungen nicht aus Metall
21 Raumbeduftungsvorrichtungen [nicht elektrisch]
25 Bekleidungsstücke
35 Veröffentlichung von Werbemitteln; Organisation von Handelsmessen zu Werbezwecken; Verteilung von Warenproben; Vorführung von Waren; Unternehmensführung; Marketing; Durchführung von Marketing-Studien; Unternehmensberatung; Verkaufsförderung für Waren Dritter; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen für die vorgenannten Waren der Klassen: 1, 4, 6, 7, 9, 11, 12, 16, 17, 19, 21, 25, 35, 37, 39, 40, 41,42 und 45
37 Reparatur und Wartung von Fahrzeugen; Auskünfte in Reparaturangelegenheiten; Säuberung- und Reinigung von Fahrzeugen; Rostschutzarbeiten, einschließlich an Fahrzeugteilen; Wiederherstellung [Hauptinstandsetzung] von ganz oder teilweise zerstörten Motoren oder Autos; Bau, Errichtung, Installation, Wartung und Reparatur von Windmühlen, Windkraftanlagen, Windturbinen und anderen windbetriebenen Maschinen
39 Verpackungsdienstleistungen
40 Be- und Verarbeitung von Metall-Materialien; Verbrennung, Trennung und Kompostierung von Müll und Abfall; Luftreinigung
41 Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und diesbezügliche Forschung; wissenschaftliche und industrielle Forschung und Entwicklung; Designdienstleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf industrielle Analysen und Untersuchungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Beratung im Zusammenhang mit der Anwendung und Nutzung von Filtertechnik und Filtermedien; Verpackungsdesign-Dienstleistungen
45 juristische Dienstleistungen; Erteilung von Lizenzen für gewerbliche Schutzrechte; Gewährung von Lizenzen an andere für die Verwendung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Mai 2019 201800394628 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. Dezember 2018 201800316200 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020180237688