MAHLE Logo (DPMA, 09/27/2018)
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The German trademark MAHLE was filed as Word and figurative mark on 09/27/2018 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/18/2018.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters presenting a special form of writing #Blue
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020180237688 |
| Register number | 302018023768 |
| Application date | September 27, 2018 |
| Publication date | January 18, 2019 |
| Entry date | December 18, 2018 |
| Start of opposition period | January 18, 2019 |
| End of the opposition period | April 18, 2019 |
| Expiration date | September 30, 2028 |
Trademark owner
70376 Stuttgart
DE
goods and services
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kühlmittel; Bremsflüssigkeit; Kältemittel; Hydraulikflüssigkeiten
4
Öle für technische Zwecke und technische Fette; Schmiermittel
6
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektronische Zwecke]; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Rohre aus Metall; Behälter aus Metall und Patronen, soweit in dieser Klasse enthalten; Kältemittelleitungen; Abgasleitungen aus Metall
7
Motoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Brennkraftmaschinen; Teile von Brennkraftmaschinen, insbesondere Kolben, Kolbenbolzen, Kolbenringe und Zylinder; Brennstoffzellenantrieb für Brennkraftmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren], insbesondere Öl-, Luft-, Gas- und Flüssigkeitsfilter; Teile von Brennkraftmaschinen, die in dieser Klasse enthalten sind; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge und deren Bestandteile; Teile von Maschinen und zwar Rückschlagklappen und Ventile; Strömungsführungsgeräte, nämlich mechanische Maschinenteile, die den Durchfluss in Turbinen beeinflussen; Maschinen, nämlich Flugkompressoren und Kompressoren, insbesondere Abgasturbolader zur Aufladung von Brennkraftmaschinen; Maschinenteile, nämlich Durchflussregler für Abgase von Brennkraftmaschinen; Motoren, nämlich Verstellantrieb und Justiereinrichtungen für Abgasturbolader für Brennkraftmaschinen; Luftpumpen; Kurbelwellen; Zylinderblöcke [Maschinenteile]; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinderlaufbuchsen; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Wärmetauscher [Maschinenteile]; Kurbelgehäuse für Maschinen und Motoren; Buchsen als Teile von Maschinen; Nockenwellen für Maschinen; Kondensatoren [Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren]; Dosiereinrichtungen von Hilfsstoffen zur Abgasnachbehandlung für Dieselmotoren; Notstromgeneratoren; Hydraulikventile; Ventile für Maschinen und Motoren; Dichtungen für Motoren und Kraftmaschinen; Zündvorrichtungen für Brennkraftmaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Abscheider [Maschinen]; Ölabscheider; Abgasrückführungsventile [EGR] für Motoren; Ventile [Maschinenteile]; Windkraftstromgeneratoren; Ölfilter; Filter für Maschinen und Motoren; Teile von Brennkraftmotoren, insbesondere Kolben, Kappen für Kolben, Kolbenringen und Zylinder
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-[Überwachung], Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; chemische Apparate und Instrumente; Regeleinheiten, nämlich elektronische Apparate und Instrumente zur Regulierung von Abgasturboladern für Brennkraftmaschinen; Gehäuse für elektrische Apparate; Kalibriergewichte; Membranen für wissenschaftliche Apparate zur Filtration; Brennstoffzellen
11
Beleuchtungs-, Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühlungs-, Trocken-, Lüftungsgeräte und Wasserversorgungsanlagen sowie sanitäre Anlagen und Teile aller vorgenannten Waren; Kraftstofffilter; Staubfilter; Hydraulikfilter und Staubfilter für den industriellen Einsatz; Innenraumfilter für Kraftfahrzeuge; Klimaanlagen und Teile davon; Ventilationsanlagen [Klimaanlagen] und Geräte sowie Teile davon; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Lufttrockner; Kühlsysteme für Verbrennungsmotoren und alternative Antriebe [Elektromotor, Brennstoffzelle]; staubentfernende Anlagen für die Lüftung; Kühlvorrichtung und Teile davon; Anlagen zur Förderung von Abgasen; Wärmetauscher für die Entfernung von Abgasen; Verdampfer; Dampfventile
12
Motoren für Landfahrzeuge; Autos und deren Ersatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile von Kraftfahrzeugen, insbesondere Räder und Fahrzeugfelgen; Vorrichtung zum Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Nockenwellen für Landfahrzeuge; Differentialgetriebe für Landfahrzeuge; Fahrzeugfelgen
16
Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Filterstoffe [Papier]; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff [soweit nicht in anderen Klassen enthalten sind]; Papierfähnchen
17
Schläuche, die in dieser Klasse enthalten sind, nämlich Schläuche für Flüssigkeiten und Gase sowie Teile davon; flexible Schläuche zur Förderung von Flüssigkeiten; nichtmetallische angepasste Schläuche; Dichtungen
19
Baumaterialien, nicht aus Metall, für die Ausstattung von Innenräumen, nämlich Fußböden als Doppelböden, Senkkästen für Decken, schallabsorbierende Wand- und Deckenverkleidungen, Kanäle bildende Baumaterialien, Baumaterialien [nicht aus Metall]; Abgasleitungen nicht aus Metall
21
Raumbeduftungsvorrichtungen [nicht elektrisch]
25
Bekleidungsstücke
35
Veröffentlichung von Werbemitteln; Organisation von Handelsmessen zu Werbezwecken; Verteilung von Warenproben; Vorführung von Waren; Unternehmensführung; Marketing; Durchführung von Marketing-Studien; Unternehmensberatung; Verkaufsförderung für Waren Dritter; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen für die vorgenannten Waren der Klassen: 1, 4, 6, 7, 9, 11, 12, 16, 17, 19, 21, 25, 35, 37, 39, 40, 41,42 und 45
37
Reparatur und Wartung von Fahrzeugen; Auskünfte in Reparaturangelegenheiten; Säuberung- und Reinigung von Fahrzeugen; Rostschutzarbeiten, einschließlich an Fahrzeugteilen; Wiederherstellung [Hauptinstandsetzung] von ganz oder teilweise zerstörten Motoren oder Autos; Bau, Errichtung, Installation, Wartung und Reparatur von Windmühlen, Windkraftanlagen, Windturbinen und anderen windbetriebenen Maschinen
39
Verpackungsdienstleistungen
40
Be- und Verarbeitung von Metall-Materialien; Verbrennung, Trennung und Kompostierung von Müll und Abfall; Luftreinigung
41
Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und diesbezügliche Forschung; wissenschaftliche und industrielle Forschung und Entwicklung; Designdienstleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf industrielle Analysen und Untersuchungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Beratung im Zusammenhang mit der Anwendung und Nutzung von Filtertechnik und Filtermedien; Verpackungsdesign-Dienstleistungen
45
juristische Dienstleistungen; Erteilung von Lizenzen für gewerbliche Schutzrechte; Gewährung von Lizenzen an andere für die Verwendung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 18, 2019 | 201800394628 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| December 18, 2018 | 201800316200 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020180237688