RHEINMETALL Logo (DPMA, 02/17/2018)
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The German trademark RHEINMETALL was filed as Word and figurative mark on 02/17/2018 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/11/2018.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other irregular parallelograms, trapezia and quadrilaterals, quadrilaterals containing one or more rounded corners #Letters presenting a special form of writing #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Blue #Several quadrilaterals juxtaposed, joined or intersecting
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020180012082 |
| Register number | 302018001208 |
| International trademark | No. IR1452252, September 16, 2024 |
| Application date | February 17, 2018 |
| Publication date | May 11, 2018 |
| Entry date | April 11, 2018 |
| Start of opposition period | May 11, 2018 |
| End of the opposition period | August 13, 2018 |
| Expiration date | February 29, 2028 |
Trademark owner
40476 Düsseldorf
DE
goods and services
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse zur Behandlung von Papier und Papiererzeugnissen und von Holz und Naturfasern umfassenden Gegenständen; Chemische Erzeugnisse zur Wiederherstellung, Konservierung, Veredelung oder Entsäuerung von Papier und Papiererzeugnissen von Holz und Naturfasern umfassenden Gegenständen; Entsäuerungs-, Neutralisierungs- und Verfestigungslösungen; Chemische Erzeugnisse zur Herstellung von pyrotechnischen Artikeln und von Munition; Chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Treibladungen für Munition; Treibladungspulver; Chemische Erzeugnisse für die Explosivstoffindustrie; Nitrozellulose
4
Feste, flüssige und gasförmige Treibstoffe für Waffen, Geschosse und Raketen; Technische Öle; Technische Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungsmittel; Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]; Leuchtstoffe
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Barren, Bänder, Stangen, Rohre und Profile als Gussteile aus unedlen Metallen und deren Legierungen; Metallgussteile aus unedlen Metallen und deren Legierungen zur Herstellung von Strukturbauteilen; Metallische Gleitlagerwerkstoffe und Gleitlagerverbundwerkstoffe zur Herstellung von Gleitlagern
7
Motoren, insbesondere Verbrennungsmotoren und Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Allgemeine Maschinenteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile für Motoren für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Verbrennungsmotoren, soweit in dieser Klasse enthalten; Motorblöcke; Zylinderköpfe einschließlich deren Teile; Zylinderlaufbuchsen; Rippenzylinder; Kolben; Kolbenbolzen; Kolbenringe; Kolbenringsegmente; Kolbenringsätze; Kolbenbolzensicherungselemente; Pleuelstangen; Pleuelstangenlagerelemente; Kurbelwellen; Kurbelwellenlagerelemente; Kurbelgehäuse; Nockenwellen; Nockenwellenlagerelemente; Kipphebel für Motoren; Stößelstangen; Gleitlager; Vibrationsdämpfer; Motordichtungen; Motorventile; Einlassventile; Auslassventile; Unterdrucksteuerventile; Abgasrückführventile; Schubumluftventile; Thermoventile [Maschinenteile]; Ventilstößel; Ventilstößelführungen; Ventilsitze; Ventilsitzringe; Ventilfedern; Ventile für Pumpen; Ansaugrohre; Auslassrohre; Abgaskrümmer; Vergaser; Einspritzvorrichtungen für Brennstoffe für Verbrennungsmotoren; Drosselklappen, Abgasklappen; Abgaskühler; Elektromotorische und elektromagnetische Stellantriebe für Klappen und Ventile; Getriebegehäuse; Getriebestrangteile; Startergetriebe; Pumpen; Zentrifugalpumpen; Rotationspumpen; Hydraulikpumpen; Wasserpumpen; Vakuumpumpen; Treibstoffpumpen; Ölpumpen; Kühlmittelpumpen; Reparatursets für Pumpen, bestehend aus Pumpenersatzteilen soweit in dieser Klasse enthalten; Elektromotoren zum Antrieb von Pumpen; Filter für Motoren; Luftfilter; Treibstofffilter; Ölfilter; Ölkühler; Öldruckbegrenzungsventile; Kühler für Motoren; Ladeluftkühler; Kühlventilatoren für Fahrzeugmotoren; Schwungräder; Gebläse zum Ansaugen, Komprimieren und Transportieren von Gasen; Buchsen; Angepasste Bolzen [Motoren- und Maschinenteile]; Kompressoren als Teile von Maschinen, Motoren und Triebwerken; Teile von Kompressoren, soweit in dieser Klasse enthalten; Regler für Motoren; Bodenstartgeräte für Flugzeugtriebwerke; Turbolader
9
Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Unterrichtsapparate und Simulatoren; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Messaufnehmer für Motorkenngrößen soweit in Klasse 9 enthalten; Abgasmengenmessfühler für die Bestimmung der Abgasmenge; Temperaturfühler; Druckfühler; Elektrotechnische und elektronische Mess-, Signal-, Steuer- und Überwachungsgeräte und -instrumente; Thermostatisch geregelte Ventile; Elektrische Sensoren; Elektronische Sensoren; Sensoren zur Motorensteuerung; Elektrooptische Sensoren zur Umgebungserfassung und Bilderzeugung; Bilderfassungsgeräte; Bildwiedergabegeräte; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Waffen, für Waffensysteme, für Feuerleitsysteme, für Geschosse, für Raketen und für Sprengköpfe; Computerhardware für Waffen und für Waffensysteme; Computersoftware für Waffen und für Waffensysteme; Steuersoftware und Befehlssoftware für militärische Zwecke; Elektronische Geräte für die Zielerkennung, Zielführung und Zielverfolgung für Waffen und für Waffensysteme; Feuerleitgeräte; Zielfernrohre für Waffen; Telekommunikationsgeräte für militärische oder hoheitliche Zwecke, insbesondere zur Kommunikation zwischen militärischen Einheiten; Telekommunikationsnetzwerke; Elektronische Flugabwehrgeräte; Radargeräte für militärische Zwecke, insbesondere für Flugabwehrsysteme; Radarbasierte Erkennungssysteme für Fremdkörper, Bodenradarsysteme für Flughäfen; Elektronische Sichtgeräte; Nachtsichtgeräte; Geräte zur Zielmarkierung mittels elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Laserlicht; Simulationsgeräte und Simulationssoftware für Trainings- und Ausbildungszwecke für Soldaten; Sensorbasierte und/oder radarbasierte elektronische Erkennungsgeräte und Erkennungssysteme zur Überwachung und damit zum Schutz von mobilen oder stationären militärischen oder zivilen Einrichtungen oder Zonen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit dieser Klasse enthalten
12
Landfahrzeuge, Seefahrzeuge und Luftfahrzeuge für polizeiliche, sicherheitstechnische oder militärische Zwecke; Motoren für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge und für Motoren für Fahrzeuge, soweit in dieser Klasse enthalten; Strukturbauteile für Fahrzeuge soweit in dieser Klasse enthalten; Bremsanlagen für Fahrzeuge
13
Waffen; Waffensysteme; Schusswaffen; Schalldämpfer für Schusswaffen; Verschlüsse für Schusswaffen; Visiervorrichtungen für Schusswaffen; Strahlenwaffen, insbesondere Laserwaffen, Mikrowellenwaffen und Schallwaffen; Munition; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Geschosse; Granaten; Granatwerfer; Sprengköpfe; Geschütze; Kanonen; Raketen; Lenkflugkörper; Panzer [Fahrzeug]; Ladungen aus Explosivstoff für Geschosse und Waffen; Flugabwehrwaffen sowie im Wesentlichen daraus bestehende Flugabwehrsysteme; Sprengsätze zum Durchbrechen und Räumen von Minenfeldern; Sichtgeräte für Waffen [ausgenommen Zielfernrohre]; Explosivkörper, zur Erzeugung von akustischen oder optischen Signalen; Flares, zur Erzeugung von elektromagnetischen, akustischen, optischen und thermischen Scheinzielen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
16
Druckereierzeugnisse; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Handbücher für Anleitungszwecke, Ausbildungszwecke und Dokumentationszwecke
35
Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet oder online, in Bezug auf Fahrzeugzubehör, Fahrzeugteile, Motorenteile, Verteidigungssysteme, Sicherheitssysteme, Waffen und Waffensysteme und in Bezug auf Teile der vorgenannten Waren
37
Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Fahrzeugen und deren Teile, von Motoren, von Verteidigungssystemen, von Waffen und von Waffensystemen und deren Teilen
41
Bildung; Weiterbildung; Ausbildung; Ausbildung und Training in der Bedienung und Wartung von Verteidigungssystemen, von Waffen und Waffensystemen; Produktion von Filmen und Videos zu Ausbildungszwecken oder zu Trainingszwecken
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware für Waffen und Waffensysteme; Technische Entwicklung kundenspezifischer Lösungen bei der technischen Auslegung von Verteidigungssystemen, von Waffen und Waffensystemen; Technische Beratung hinsichtlich Auslegung, Bedienung und Wartung von Verteidigungssystemen, von Waffen und Waffensystemen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| September 12, 2018 | 201800115772 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| April 11, 2018 | 201800017275 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020180012082