302017226571

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302017226571 wurde als Bildmarke am 25.08.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.09.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kontinente #Herzen

Markendetails Letztes Update: 12. August 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020172265716
Registernummer 302017226571
Anmeldedatum 25. August 2017
Veröffentlichungsdatum 13. Oktober 2017
Eintragungsdatum 12. September 2017
Beginn Widerspruchsfrist 13. Oktober 2017
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 2018
Ablaufdatum 31. August 2027

Markeninhaber

Markenvertreter

50858 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

11 Absaugeinheiten [Lüftung]; Absauglüfter; Anlagen für sanitäre Zwecke; Apparate für sanitäre Zwecke; Aus Stahl gepresste Einzeltoiletten; Aus Verbundmaterial geformte Einzeltoiletten; Bidets; Bioreaktoren für die Abfallaufbereitung; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Durch Solarenergie betriebene Lüftungsgeräte; Elektrische Beleuchtungsvorrichtungen; Mit Solarenergie betriebene Leuchten; Toiletten; Toiletten zum Einbau in transportable Bauten; Toilettenbecken; Toilettendeckel; Toiletteninstallationen; Toilettenschüsseln und -sitze im Set; Toilettensitzdeckel; Toilettensitze mit automatischem Austausch der Hygieneabdeckung vor der Benutzung; Toilettenspülungen; Transportable Toiletten; Transportable Urinale den Außenbereich; Transportable Urinale für Veranstaltungen im Freien [sanitäre Anlagen]; Urinale; Wassersparende Toiletten
19 Bauten [nicht aus Metall] zur Aufnahme von transportablen Toiletten; Transportable Bauten [nicht aus Metall] mit Toiletteneinrichtungen; Vorgefertigte Konstruktionen [nicht aus Metall] zur Verwendung als Toilettenhäuschen
20 Kompostbehälter aus Kunststoff; Kompostbehälter aus Plastik; Kompostbehälter, nicht aus Metall; Kompostierbehälter aus Kunststoff; Kompostierungsbehälter, nicht aus Metall; Kunststoffbehälter zum Kompostieren
37 Installation von sanitären Anlagen; Installation, Wartung und Reparatur im Sanitärbereich
44 Bereitstellung von transportablen Toiletten für Veranstaltungen; Vermietung von mobilen Toiletten; Vermietung von Toilettenanlagen; Vermietung von transportablen Toiletten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. August 2024 202400264935 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Februar 2018 201700295662 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. September 2017 201700271065 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020172265716