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The German trademark KBS SPRITZTECHNIK was filed as Word mark on 08/11/2017 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/20/2017.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020172249109 |
| Register number | 302017224910 |
| Application date | August 11, 2017 |
| Publication date | November 24, 2017 |
| Entry date | October 20, 2017 |
| Start of opposition period | November 24, 2017 |
| End of the opposition period | February 26, 2018 |
| Expiration date | August 31, 2027 |
Trademark owner
78136 Schonach
DE
goods and services
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Antriebe für Aufzugkabinentüren; Antriebe für elektrische Generatoren; Antriebe für Förderanlagen; Antriebe für Luftfahrzeuge; Antriebe für Luftklappen; Antriebe für Maschinen; Antriebe für Vakuumpumpen; Antriebe für Ventile; Antriebe mit variabler Drehzahl für Maschinen; Antriebe zum Umwandeln von Drehbewegungen in Linearbewegungen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Antriebe zur Wandlung von Dreh- zu Linearbewegungen; Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Auf Wellen montierte Getriebeeinheiten [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Elektrische Antriebe für Aufzüge; Elektrische Antriebe für Maschinen; Elektrische Antriebe für Wasserfahrzeuge; Elektrische Antriebe für Werkzeugmaschinen; Elektrische Getriebemotoren für Wasserfahrzeuge; Elektromotoren mit Getriebe für Luftfahrzeuge; Elektromotoren mit Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Gehäuse für Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe für Maschinen; Getriebe für Personenlifte; Getriebe für Wasserfahrzeuge; Getriebe mit veränderbarer Geschwindigkeit [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebebaugruppen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Getriebeeinheiten für Kraftübertragungsvorrichtungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebeeinheiten für Wasserfahrzeuge; Getriebeeinheiten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebegehäuse, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebeglieder, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebekästen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebemotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebevorrichtungen für Maschinen; Getriebeübersetzungen für Luftfahrzeuge; Getriebeübersetzungen für Wasserfahrzeuge; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Hydrostatische Antriebe für Maschinen; Hydrostatische Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Keilwellenbits [Getriebeteile für Luftfahrzeuge]; Keilwellenbits [Getriebeteile für Wasserfahrzeuge]; Kraftübertragungsvorrichtungen und Getriebe für Maschinen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Maschinen zur Endbearbeitung von Getrieben; Pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Schiebekeile [Teile von Getrieben von Wasserfahrzeugen]; Schneide- und Endbearbeitungsmaschinen für Getriebe; Schrägverzahnte Zahnräder als Maschinenteile; Schrägverzahnte Zahnräder für industrielle Zwecke; Stellglieder mit einem Getriebe für Rohrleitungsventile; Steuermechanismen für Getriebe; Vierkantkeile [Getriebeteile von Wasserfahrzeugen]; Zahnräder als Maschinenteile; Zahnräder für Antriebsketten; Zahnräder für Kettenantriebe; Zahnräder für Maschinen; Zahnräder für Wasserfahrzeuggetriebe
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Antriebe [Teile von Landfahrzeugen]; Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge; Automatische Getriebe für Landfahrzeuge; Elektrische Antriebe für Landfahrzeuge; Elektrische Getriebemotoren für Landfahrzeuge; Elektrische Getriebeschaltungen für Landfahrzeuge; Getriebe [Teile von Landfahrzeugen]; Getriebe für Fahrzeuge; Getriebe für Fahrzeuge auf dem Land; Getriebe für Landfahrzeuge; Getriebe für Landkraftfahrzeuge; Getriebe für Übersetzungsgetriebe von Landfahrzeugen; Getriebe zur Kraftübertragung bei Landfahrzeugen; Getriebeeinheiten für Landfahrzeuge; Getriebegehäuse für Fahrzeuge auf dem Lande; Getriebegehäuse für Landkraftfahrzeuge; Getriebekomponenten für Landfahrzeuge; Getriebekupplungen für Landfahrzeuge; Getriebekästen für Landfahrzeuge; Getriebemechanismen für Landfahrzeuge; Getriebemotoren für Landfahrzeuge; Getrieberäder [Fahrradteile]; Getrieberäder für Landfahrzeuge; Getriebezug für Landfahrzeuge; Hydraulische Getriebe für Landfahrzeuge; Mechanische Getriebe für Landfahrzeuge; Nicht elektrische Kupplungsringe [Teile von Antrieben für Landfahrzeuge]; Oberdeckel für Getriebe von Landfahrzeugen; Pneumatische Getriebesteuerungen für Landfahrzeuge; Zahnräder für Fahrräder; Zahnräder für Landfahrzeuge; Zahnräder für Landkraftfahrzeuge; Zahnräder für Rennkartgetriebe; Zahnräder für Zweiräder
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 11, 2018 | 201700339360 | 2c | Opposition period, Zurueckgenommen |
| April 26, 2018 | 201800125068 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| March 13, 2018 | 201700339360 | 2b | Opposition period, Widerspruch erhoben |
| October 20, 2017 | 201700261180 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020172249109